Zum internationalen Kindergartentag am 21. April spricht Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der LINKE-Landtagsfraktion, allen Erzieherinnen und Erziehern sowie den Tagesmüttern und Tagesvätern den herzlichen Dank der Linksfraktion aus: „Die Arbeit mit den Jüngsten, ihre Entdeckerfreude zu wecken, die Welt zu erleben, mit ihnen Dinge zu gestalten und zu spielen, aber auch ihre Sorgen aufzunehmen - das ist der wichtige Anfang aller Pädagogik. Doch nicht nur für unsere Kinder ist diese Arbeit wichtig. Ohne die Kindergärten wäre auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf häufig nur sehr schwer umsetzbar.“ Weiterlesen

Zum heutigen Beginn der Auszahlung des Thüringer Härtefallfonds für Privathaushalte äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt:   „Ich begrüße es, dass jetzt endlich auch für Privathaushalte in Thüringen die Möglichkeit in die Wege geleitet worden ist, auf Antrag eine finanzielle Einmalzahlung für die Belastungen durch die hohen Energiekosten zu erhalten. Der Härtefallfonds wurde auf Bestreben der rot-rot-grünen Koalition eingerichtet, um ein Grundbedarf an Energieversorgung für in existenzieller Not befindlichen Privathaushalte, die von einer Energiesperre bedroht sind, sicherzustellen. Insgesamt umfasst der Fonds 10 Millionen Euro, die dafür in dem Thüringer Energie-Sondervermögen bereitgestellt wurden.“ Weiterlesen

Zum Welt-Cannabis-Tag am 20. April erklärt die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel: „Die geplante Entkriminalisierung und der kontrollierte Eigenanbau von Cannabis der Bundesregierung sind längst überfällige Schritte. Eine gute Figur macht die Bundesregierung bei der Cannabis-Freigabe jedoch nicht. Denn vom Koalitionsversprechen bleibt leider nicht viel übrig: Modellprojekte statt deutschlandweiter Legalisierung sowie fehlende fundierte Präventionskonzepte werfen einen unrühmlichen Schatten.“ Weiterlesen

Am 20.09.2022 erschien das Buch von Landolf Scherzer „Leben im Schatten der Stürme – Erkundungen auf der Krim ". Landolf Scherzer, der „Spezialist für Recherchen vor Ort“, fuhr 2019 auf die Krim – eine Region, die ein Paradies sein könnte, aber zum Spielball zerstrittener Länder wurde. Er ahnte nicht, dass es der Vorabend eines Krieges zwischen Russland und der Ukraine war. Aber aus seinen Beobachtungen und Begegnungen wird die historische Dimension der Konflikte deutlich. Das Porträt einer Krisenregion entsteht, das weder vereinfacht noch verurteilt und dadurch umso wahrhaftiger und lebendiger ist. Weiterlesen

Zur Weigerung der Oppositionsparteien sich in der heutigen Ausschusssitzung des Ausschusses Europa, Kultur und Medien mit dem Bericht der Staatskanzlei zum Sonderbericht des Rechnungshofs „Stellenbesetzung in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden“ zu befassen erklärt André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Das Verhalten der Oppositionsparteien im heutigen Ausschuss für Europa, Kultur und Medien beweist, dass sie tatsächlich nicht an einer transparenten und zügigen Aufklärung der Vorwürfe gegen die Landesregierung hinsichtlich ihrer Einstellungspraxis interessiert ist.“ Weiterlesen

Auf großes Unverständnis stieß die Pressemeldung der CDU zum weiteren Verfahren in der Sache zum Sonderprüfbericht des Landesrechnungshofes bei der Fraktion DIE LINKE, wozu der parlamentarische Geschäftsführer André Blechschmidt Stellung nimmt: „Die Meldung ist eine bodenlose Frechheit. Man muss sich hier fragen, ob Stefan Schard die Wählerinnen und Wähler ganz bewusst durch polemische Falschmeldungen in die Irre leiten will, oder simple Unkenntnis über die Vorgänge im Landtag die Ursache sind.“ Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch wird sich der Ausschuss Europa, Kultur und Medien auf Initiative der Landesregierung und der Koalitionsfraktionen in einer außerordentlichen Sitzung mit dem Sonderbericht des Rechnungshofs „Stellenbesetzung in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden“ befassen. Weiterlesen

Am 1. Juli 1993 traten die Kalibergleute des Thomas-Müntzer-Werks im thüringischen Bischofferode in einen unbefristeten Hungerstreik, der nicht nur im Osten, sondern auch im Westen Deutschlands breite Aufmerksamkeit erhielt und Solidarität hervorrief. Mit seinem Buch beleuchtet Autor Christian Rau Politik und Protest der ostdeutschen Transformation. Weiterlesen

Am 15. April 2023 sind die letzten drei Atomkraftwerke vom Netz gegangen. Hierzu äußert sich der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Markus Gleichmann: „Dass die Atomkraftwerke nun endlich abgeschaltet sind, ist gut und erfreulich. Diese historische Entscheidung beendet eine Ära der teuersten und gefährlichsten Energieerzeugungsform. Allerdings reicht es nicht aus, sich für diesen notwendigen Schritt auf die Schultern zu klopfen, sondern wir müssen weiterhin auf einen beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien und den Ausstieg aus fossiler Energieerzeugung setzen“, so Gleichmann. Weiterlesen

Zur heute erfolgten Versendung des Fördermittelbescheides für einen Sporthallenneubau für die Grundschule Stiebritz äußert sich Anja Müller Vorsitzende des Petitionsausschusses im Thüringer Landtag und Sprecherin für Petitionen der Fraktion DIE LINKE wie folgt: „Es freut mich für die Schüler und die Region, dass die Bereitstellung von Fördermitteln für einen Sporthallenneubau durch das Ministerium heute erfolgte. Nachdem dem Land letztes Jahr aufgrund der Globalen Minderausgabe eine Förderung nicht möglich war, springt das Land nun nach nur etwas mehr als einem Jahr nach der Antragstellung für den Landkreis ein“, kommentiert Müller. Weiterlesen

Anlässlich der Kritik von regionalen Sprecher:innen der Vertreter der Industrie- und Handelskammern an dem geplanten Familienstartzeit-Gesetz äußert sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Das angestrebte Familienstartzeit-Gesetz ist eine Chance, um eine gerechtere Aufteilung der Sorge- und Erwerbsarbeit zwischen den Eltern eines Neugeborenen zu ermöglichen und den Beginn in die Familienzeit zu erleichtern. Dass Sprecher*innen der IHK in Thüringen damit argumentieren, dass diese angestrebte Familienzeit nicht empfehlenswert ist, da es eine Mehrbelastung für den Betrieb darstelle und zu Personalknappheit führe, ist eine Verhöhnung der Bedürfnisse von Familien.“ Weiterlesen

„Noch immer ist der Arbeitsmarkt in Deutschland durch vielfältige strukturelle Diskriminierungen für Frauen geprägt: So zeigt der SWI Report aus dem Februar, dass Frauen im Vergleich zu Männern häufig eklatant weniger Lohn erhalten und weitaus häufiger in prekären Jobs wie Minijobs tätig sind. Wenn wir also darüber diskutieren, wie wir dem Fachkräftemangel heute und in Zukunft begegnen wollen, dann müssen wir diesen strukturellen Benachteiligungen entschlossen begegnen und den Arbeitsmarkt in Deutschland geschlechtergerechter gestalten. Dazu gehört auch, bei den Maßnahmen nicht aus den Augen zu verlieren, dass besonders Frauen mit Migrationshintergrund und Frauen mit Behinderungen von den strukturellen Benachteiligungen betroffen sind.“ Weiterlesen