Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 
Linda Stark

Corona-Enquete: Aufarbeitung mit Fokus auf soziale Fragen

Linda Stark
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Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat in ihrer heutigen Sitzung mehreren Anträgen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zugestimmt. Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke, erklärt dazu: "Nach intensiven Debatten über die Ausgestaltung der Kommissionsarbeit wurde in der heutigen Sitzung unser Vorschlag für einen Jahresarbeitsplan mit breiter Mehrheit angenommen. Der nun angenommene Arbeitsplan nimmt soziale Fragen in den Fokus und damit vor allem die am stärksten von der Pandemie betroffenen und benachteiligten Bevölkerungsgruppen in den Mittelpunkt der Aufarbeitung. So werden wir in einer Anhörung die Situation der Familien in der Pandemie beleuchten und Empfehlungen für eine bessere Unterstützung von Familien in Krisenzeiten erarbeiten. Bei einer weiteren Sitzung legen wir den Schwerpunkt auf die Situation von Jugendlichen, um die besonderen Herausforderungen auf dem Weg ins erwachsene Leben, die pandemiebedingt zusätzlich erschwert wurden, zu untersuchen. Denn junge Menschen sollten grundsätzlich bei allen politischen Entscheidungen, die ihr Leben betreffen, einbezogen werden und mitbestimmen können. Das gilt erst recht in Zeiten einer Krise." Weiterlesen

Linda Stark

Corona-Enquete: Kein Untersuchungsausschuss, sondern Schutzkonzept für morgen

Linda Stark
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Die Enquetekommission im Landtag zu Lehren aus der Corona-Pandemie hat heute mit der inhaltlichen Arbeit begonnen. Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke, resümiert: Weiterlesen

Corona-Enquete Konstituierung unnötig verschleppt

Linda Stark
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Die Enquete-Kommission "Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen“ hat sich am heutigen Freitag konstituiert. Mit Linda Stark und Katja Maurer gehören ihr zwei Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag an. Linda Stark, Obfrau der Fraktion für die Corona-Enquete, wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Stark kommentierte: "Es ist gut, dass jetzt endlich eine Corona-Enquete im Thüringer Landtag existiert. Wir als Linke hätten es begrüßt, schon früher in die inhaltliche Arbeit einsteigen zu können. Leider haben die erst abwehrende, dann verzögernde Haltung insbesondere der AfD, aber auch von Teilen der Brombeere, das nicht früher ermöglicht. Es ist unverständlich, dass vor allem die BSW-Fraktion erst kurz vor der Sommerpause in der Lage war, ihre Hausaufgaben zu machen und Sachverständige zu benennen. So kann die inhaltliche Arbeit erst im August beginnen - eine unnötige Verschleppung." Weiterlesen

Landtag setzt Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein

Lena Saniye Güngör
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Anlässlich der Einsetzung einer Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie im heutigen Plenum des Thüringer Landtags erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Lena Saniye Güngör: „Mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses haben sich Koalition und AfD seinerzeit auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Doch klar ist: Ein Untersuchungsausschuss ist kein Ersatz für eine Enquetekommission. Während Untersuchungsausschüsse vor allem dazu dienen, politische Verantwortung in der Vergangenheit zu klären, ermöglicht eine Enquetekommission eine interdisziplinäre, zukunftsorientierte und wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung. Nur so können wir sicherstellen, dass die richtigen Lehren aus der Pandemie gezogen werden.“ Weiterlesen

Corona-Aufarbeitung: Sachliche Analyse statt politischer Showkampf

Lena Saniye Güngör
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Morgen debattiert der Landtag über die Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Unsere Position ist klar: Nur eine Enquetekommission kann eine seriöse, faktenbasierte Analyse leisten, sie ist das richtige Format, um Lehren aus der Pandemie zu ziehen. CDU, AfD und BSW setzen stattdessen auf Untersuchungsausschüsse – teure Inszenierungen, die eher spalten als aufklären.“ Weiterlesen

Echte Aufarbeitung nur mit Enquetekommission

Lena Saniye Güngör
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Im Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz des Landtags hat es sich zuletzt abgezeichnet und nun ist eine absurde Entwicklung parlamentarische Realität: Statt einer zukunftsgerichteten Aufarbeitung der Corona-Pandemie droht dem Thüringer Landtag eine Doppelbelastung durch zwei konkurrierende, aber gleichermaßen rückwärtsgewandte Untersuchungsausschüsse – initiiert von CDU und BSW auf der einen sowie AfD auf der anderen Seite. „Offenkundig geht es nicht um tatsächliche Aufarbeitung, , sondern um politische Profilierung“, kritisiert Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Weiterlesen