BAföG-Reform kein großer Wurf

Der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, sieht in der heute im Bundestag beschlossenen Reform des BAföG keine Trendwende. „Die Ampel-Regierung bleibt hinter ihren selbstgesteckten Ansprüchen zurück. Mal wieder steht die FDP dermaßen auf der Bremse, dass die Reform der Ausbildungsförderung erneut verpuffen wird. Darüber können auch die kleinen Verbesserungen nicht hinwegtäuschen.“

Der Hochschulpolitiker stellt fest: „43 Euro mehr klingen nett. Doch die angehobene Wohnkostenpauschale und die Anhebung der Bedarfssätze bleiben unter dem, was notwendig ist, um das Existenzminimum zu gewährleisten. Auch bei den Elternfreibeträgen wird die Förderquote kaum erhöht. Es bleibt dabei, dass es für den freien Zugang zu Bildung endlich eine grundlegende Reform, statt Flickschusterei braucht.“

Immerhin habe der Bund von Thüringen gelernt und führt nun auch eine Studienstarthilfe ein, um finanziell benachteiligte Studierende beim Beginn des Studiums zu unterstützen. „Die Bundesregierung darf sich darauf aber nicht ausruhen. Was es braucht ist eine rückzahlungsfreie und als Vollzuschuss gewährte Ausbildungsförderung mit einem Fördersatz von 1.050 Euro wie ihn Die Linke im Bundestag fordert. Dann kann auch die Miete bezahlt, der Grundbedarf im Alltag gedeckt und ausbildungsbedingte Kosten finanziert werden“, so Schaft abschließend.