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Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.

Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.

Wart ihr schon einmal in Ettenhausen an der Nesse? Das ist ein Ortsteile der Gemeinde Hörselberg-Hainich und befindet sich in der idyllischen Lage des Nessetals am Fuße des Hörselberg.Eine im Nessetal typische Pflanze ist übrigens die Brunnenkresse, die gibt es nämlich nicht nur in Erfurt. Weiterlesen

Angesichts des Vorschlages von Amtsärzt:innen, sich in den heißen Sommermonaten in Deutschland am südeuropäischen Arbeitsmodell zu orientieren, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Die Frage, wie wir in Deutschland unseren Arbeitsalltag gestalten, wird auch vor dem Hintergrund des Klimawandels eine immer… Weiterlesen

Kinderarmut ist ein drängendes gesellschaftliches Problem. Wie aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht, ist fast jedes fünfte Kind in Deutschland von Armut betroffen. Bei den jungen Erwachsenen unter 25 Jahren ist es fast jede:r Vierte. Kati Engel, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sagt dazu: „Kinderarmut ist niemals losgelöst von… Weiterlesen

In der Nacht vom 17. auf den 18. Juli 2013 wurde Konstantin Moljanov auf dem Tänzelfest in Kaufbeuren (Bayern) von Thüringer Neonazis getötet. Hierzu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus und Obfrau im Untersuchungsausschuss 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Zum zehnten Jahrestag des Todes von… Weiterlesen

UA zur Einstellungspraxis: Richterkommission wird angerufen

André Blechschmidt, Diana Lehmann, Madeleine Henfling

Ein neuer Untersuchungsausschuss soll klären, ob es bei der Ernennung von Staatssekretär:innen und bei Einstellungen von Mitarbeiter:innen in Thüringer Ministerien Fehlverhalten der jeweiligen Landesregierungen gab. Bereits in der ersten Sitzung kam es zu kontroversen Abstimmungen. Der erste gemeinsame Beweisantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde ohne hinreichende… Weiterlesen

Check für Rugby Sport

Karola Stange

Der SSV Erfurt Nord e.V. die Abteilung Rugby hat zu ihrem Turnier am Wochenende einen Scheck in Höhe von 400 Euro von Karola erhalten. Weiterlesen

„Der Verein schrankenlos ist seit Jahrzehnten eine feste Größe in der Integrationsarbeit im Landkreis Nordhausen. Mit seinem Angebot des Sprachcafés hat er ein niedrigschwelliges Angebot geschaffen, Sprachbarrieren von Menschen aus den unterschiedlichsten Ländern zu überwinden. Ich freue mich sehr, dass wir dieses Projekt mit Geldern aus der Alternative 54 e.V. unterstützen können“, erklärt die… Weiterlesen

Nach der Einigung von Bund und Ländern auf Eckpunkte der Krankenhausreform erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist eine erfreuliche Entwicklung, dass das seit vielen Jahren in der Kritik stehende Fallpauschalensystem überwunden werden soll. Dass auch die ostdeutschen Länder entscheidend dabei mitgewirkt haben, dass… Weiterlesen

Laut einer Bundesländer-Analyse der Deutschen Rentenversicherung ist die Durchschnittsrente in Thüringen die geringste im Vergleich zu den anderen Bundesländern. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rentenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Zahlen sind alarmierend und haben ihre Ursache in einer verfehlten Rentenpolitik des… Weiterlesen

Am morgigen Dienstag jährt sich der Tag des am 11. Juli 2018 verkündeten Urteils im NSU-Prozess zum fünften Mal. Zwischen 1999 und 2007 hatte die rechtsextremistische Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter… Weiterlesen

Sommertouren der Fraktion DIE LINKE

Andreas Schubert, Ralf Plötner, Katharina König-Preuss, Karola Stange, Bodo Ramelow, Steffen Dittes

In diesem Jahr widmet sich die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in ihren Sommertouren verschiedenen Themenbereichen wie Wirtschaft, Gesundheitsversorgung und Asyl. Weiterlesen

Auch in diesem Jahr wird der Erholungsurlaub von Familien mit niedrigem Einkommen sowie von Familien in belasteten Lebenssituationen durch ein Landesprogramm unterstützt. „Die letzten Jahre waren herausfordernd und belastend für viele Familien. Die Landesförderung soll dazu beitragen, gemeinsame Zeit mit der Familie wahrnehmen und die zurückliegende anstrengende Zeit besser verkraften zu können“,… Weiterlesen

„In Thüringen besitzen Mitglieder des AfD-Landesverbandes aktuell mindestens 70 Kurzwaffen wie erlaubnispflichtige Pistolen und Revolver sowie 107 Langwaffen, also potenziell scharfe Waffen, deren missbräuchliche Verwendung schwere bis tödliche Folgen haben kann. Das Anhänger eines Thüringer Parteiverbandes, der als ‚gesichert rechtsextremistisch‘ eingestuft ist, der zahlreiche Verknüpfungen in… Weiterlesen

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der heutigen Plenarsitzung eine Gesetzesinitiative für einen flächendeckenden Ausbau der Frauenhäuser und Schutzwohnungen im Freistaat eingebracht. Hierzu erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Die Gewerkschaft ver.di hat am heutigen Freitag, den 7.7. zu einer Streikdemo am Anger in Erfurt aufgerufen, da bereits die zweite Verhandlungsrunde im Thüringer Einzel- und Versandhandel ohne Ergebnis verlaufen ist. Die Arbeitgeber:innen haben den Beschäftigten noch immer kein tragfähiges Angebot unterbreitet. Die Arbeits- und Gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Beschlusses des Thüringer Landtags zur Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erfreut: „Ich bin froh, dass wir durch den von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erfolgreich eingebrachten Gesetzesentwurf die Gelder für blinde,… Weiterlesen

Mit dem heute erstmals behandelten Gesetzentwurf "Thüringer Gesetz zur Neuordnung der Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Migrations- und Integrationsangelegenheiten" hat der Landtag den Grundstein für das neue "Amt für Migration und Integration" als obere Landesbehörde in Thüringen gelegt. Kern des heute in den Fachausschuss überwiesenen Gesetzentwurfes ist die Zusammenführung der Dienst- und… Weiterlesen

Die Mitglieder der Volkssolidarität aus Erfurt hatten gestern einen gemütlichen, musikalischen Nachmittag bei Kaffee und Kuchen und später Bratwurst. Weiterlesen

Zur Nicht-Wahl des Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, in die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) erklärt André Blechschmidt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE: „Mit der erneuten Verweigerung der Wahl eines Vorschlages der Fraktion DIE LINKE in die PKK behindert die CDU weiterhin die Arbeit des Kontrollgremiums. Die Blockadehaltung… Weiterlesen

Mit Blick auf die immer noch ausstehende Einigung über die Kindergrundsicherung und die alarmierenden Zahlen des aktuellen Kinderreports erklärt Kati Engel, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir halten die Entwicklung für höchst problematisch. Der heute veröffentlichte Kinderreport 2023 mit dem Thema Kinderarmut macht deutlich, dass die… Weiterlesen

Zum soeben in den zuständigen Umwelt- und Energie-Ausschuss überwiesenen Gesetzesentwurf der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN für ein Windenergiebeteiligungsgesetz erklärt Markus Gleichmann, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:„Mit dem Windenergiebeteiligungsgesetz schaffen wir Gerechtigkeit und Akzeptanz. Künftig wird kein Windrad… Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung des Arbeitsberichtes 2022 des Petitionsausschusses im Thüringer Landtag unterstrich Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Eine Petition ist viel mehr als eine Bitte oder Beschwerde. In Petitionen wird nicht nur gebeten oder sich beschwert, es wird auch protestiert. Petitionen sind eine Form des… Weiterlesen

Dem heute von der CDU Fraktion eingebrachten Antrag mit Dringlichkeit „Sieben Prozent müssen bleiben – Thüringen für eine Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Speisen im Gastronomiegewerbe“ steht der tourismuspolitischer Sprecher Knut Korschewsky positiv gegenüber, bemängelt aber die Vorgehensweise der CDU Fraktion. Der Abgeordnete war gestern auf dem DEHOGA-Sommerfest zu der… Weiterlesen

Die Gewerkschaft ver.di fordert die Auszahlung einer Inflationsausgleichsprämie über 3000 € für alle Beschäftigten des Landes, nicht nur für die Beamt:innen. Bisher blieben die Gesprächsangebote vonseiten der Gewerkschaft gegenüber des Landes unbeantwortet. Weiterlesen

Der Landtag beschloss in seiner heutigen Sitzung die humanitäre Verpflichtung, Geflüchtete aus der Ukraine solidarisch zu unterstützen. Die Koalitionsfraktionen betonten dabei die gemeinschaftliche Verantwortung von Bund, Ländern, Kommunen und der Gesellschaft bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten. Weiterlesen

Judosport fördern

Karola Stange

Der Judoclub Erfurt e.V. erhielt gestern eine Spende über 400 Euro von der Alternative 54 e. V. Überbracht wurde sie von Karola. Weiterlesen

Heute übergeben studentische Beschäftigte gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di ihr Forderungspapier an die Thüringer Landesregierung. Konkret fordern die studentischen Beschäftigten mit der Initiative TVStud sich für bessere Arbeitsbedingungen einzusetzen sowie Entfristung und Mindestvertragslaufzeiten einzuführen. Christian Schaft, Sprecher für Hochschulpolitik der Linksfraktion im Thüringer… Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch startet das Juli-Plenum im Thüringer Landtag. In den nächsten drei Tagen geht es um wichtige Themen wie die finanzielle Unterstützung von Kommunen bei der Unterbringung von geflüchteten Menschen, den Ausbau erneuerbarer Energien, die Stärkung des Gewaltschutzes für Frauen und Familien und die Förderung freiwilliger Gemeindeneugliederungen. Weiterlesen

Mit dem morgen im Landtag zu beratenden Gesetz von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen wir dafür sorgen, dass die Bundesmittel für aus der Ukraine geflüchteter Menschen zeitnah und zu 100 Prozent an die Kommunen in Thüringen weitergeleitet werden können“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Maurer, im Vorfeld der Landtagssitzung. Weiterlesen

Seit mehr als 50 Jahren ermutigt die Deutsche Rheuma-Liga, Menschen mit rheumatischen Erkrankungen zu mehr Bewegung. Die Selbsthilfegruppe in Eisenach der Deutschen Rheuma-Liga wurde 1993 gegründet und zählt an die 100 Mitglieder. Sie treffen sich regelmäßig, um mobil zu bleiben, der Versteifung der Gelenke vorzubeugen und um zu lernen, mit der Krankheit zu leben, ohne sich von dieser beherrschen… Weiterlesen


 


 

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