Angesichts des Urteils des Bundessozialgerichts, wonach Jobcenter die Beiträge privat krankenversicherter Hartz-IV-Empfänger bis zur Höhe des Basistarifs voll erstatten müssen, erklärt Karola Stange, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE: „Eine mehr als nur ärgerliche Regelungslücke ist damit geschlossen worden!“ Weiterlesen

„Der 6. Thüringer Krankenhausplan ist ein Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Interessenlagen der Kostenträger, der Krankenhausträger und des Landes“, resümiert Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, im Anschluss die heutige Ausschusssitzung. Weiterlesen

Angesichts des sich ausweitenden Dioxin-Skandals und der anhaltenden Verunsicherung für Verbraucher und Landwirte fordert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mehr Kontrollen und eine stärkere Überwachung. „Wirksamer Verbraucherschutz ist am Ende der beste Schutz des Lebensmittelstandortes Thüringen.“ Weiterlesen

Zur heute in zahlreichen Thüringer Tageszeitungen veröffentlichten Annonce des Bundesministeriums für Gesundheit über die Änderungen im Gesundheitsbereich erklärt Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des heute verabschiedeten 6. Thüringer Krankenhausplans durch die Landesregierung erklärt Jörg Kubitzki, sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LNKE im Thüringer Landtag: „Der neue Krankenhausplan ist eine Kompromiss zwischen den Krankenhausträgern und dem Gesundheitsministerium und kann nur als Übergangslösung gesehen werden. In Zukunft müssen die Qualitätssicherung in den Krankenhäusern und eine wohnortnahe, fächendeckende Grundversorgung in den Regionen sowie Fachabteilungen je Krankenhaus in den einzelnen Planungsregionen im Vordergrund stehen.“ Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Welt-AIDS-Tages mahnt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, noch mehr konkrete gesellschaftliche Solidarität, Akzeptanz und medizinische Unterstützung für die Betroffenen an. Weiterlesen

Die Thüringer Landtagsfraktion der FDP soll ihren Bundesgesundheitsminister bei seinem heutigen Besuch in der Fraktion zur Vernunft bringen, fordert der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Jörg Kubitzki. „Nachdem Herr Rösler mit seiner Gesundheitsreform den Ausstieg aus der gesetzlichen Krankenversicherung besiegelt hat, geht er zum Generalangriff auf die gesetzliche Pflegeversicherung über“, warnt der Sozialexperte der LINKEN. Weiterlesen

Selbst optimistische Prognosen hatten nicht mit so vielen Menschen gerechnet, die am 13. November auf die Straße gingen, um unter dem Motto „Gerecht geht anders“ für einen politischen Kurswechsel zu demonstrieren und ihre ablehnende Haltung zur Politik der schwarz-gelben Regierung, die das Land immer stärker spaltet und zu einem „Raubbau an den Sozialversicherungssystemen“ führt, unmissverständlich deutlich zu machen. Weiterlesen

Als „einen weiteren Anschlag auf das soziale Netz in Deutschland“ bezeichnet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das Vorhaben des Bundesgesundheitsminister Rösler, eine private Pflegezusatzversicherung einzuführen. Nach der massiven Privatisierung der Rentenversorgung, dem in der vergangene Woche beschlossenen Umbau des Gesundheitssystems zugunsten der Privatvorsorge stehe nun der Raubbau am System der Pflegeversicherung auf der Tagesordnung von Schwarz-Gelb. Weiterlesen

Mit scharfer Kritik reagiert der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Jörg Kubitzki, auf den heutigen Beschluss zur Gesundheitsreform. "Dies ist der Beginn des Ausstiegs aus der solidarisch finanzierten gesetzlichen Krankenversicherung und eine Einführung der Kopfpauschale durch die Hintertür". Weiterlesen

Angesichts der zusätzlichen gesundheitlichen Belastung von Patienten und enormer Kosten, die durch Krankenhausinfektionen entstehen, erklärt Jörg Kubitzki, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Einführung von regelmäßigen externen Qualitäts- und Hygienekontrollen in Krankenhäusern ist unerlässlich.“ Nach Berechnungen des Instituts für Patientensicherheit belasten Krankenhausinfektionen das Gesundheitswesen jährlich mit Mehrkosten von 2,5 Milliarden. Durchschnittlich werde durch die Behandlung einer solchen Infektion 5000 Euro ausgegeben. Weiterlesen

Eine landesweite Aufklärungskampagne zum Umgang mit der fachgerechten Entsorgung von Arzneimitteln, fordert der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Jörg Kubitzki, nachdem seit dem vergangenen Jahr Apotheken nicht mehr verpflichtet sind, alte Medikamente entgegenzunehmen. Weiterlesen

Die Einführung von regelmäßigen externen Qualitätskontrollen in Thüringer Krankenhäusern, fordert der Sozial- und Gesundheitspolitiker der LINKEN im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki. "Es kann nicht sein, dass Krankenhäuser ihre Qualität nur selbst kontrollieren!" Schließlich komme auch keiner auf die Idee, staatliche Hygienekontrollen im Gaststättenbereich abzuschaffen und diese durch die Gaststättenleiter selbst durchzuführen. Weiterlesen

Als "einen Angriff auf die gesetzlichen Krankenkassen" bezeichnet Jörg Kubitzki, Sprecher für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das heute bekannt gewordene Vorhaben der schwarz-gelben Bundesregierung, den Wechsel zu den privaten Krankenversicherungen zu erleichtern. Weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Thomas Hartung, kritisiert die Informationspolitik im Zusammenhang mit Thüringer Kliniken und der Notfallversorgung: "Statt große Teile der Bevölkerung durch gezielte Teil- und Desinformation zunehmend zu verunsichern, ist es höchste Zeit, den politischen Entscheidungsträgern aller Fraktionen die entsprechenden Informationen, Gutachten und Pläne zur Kenntnis zu geben." Weiterlesen

53 Jahre nach der Markteinführung des Beruhigungs- und Schlafmittels Contergan ruft der Bundesverband Contergangeschädigter und Grünenthalopfer e.V. zu einer bundesweiten Kampagne zum Boykott auf. Die Aktion richtet sich gegen die Unternehmerfamilie Wirtz, zu der der frühere Conterganhersteller Grünenthal und die Dalli-Gruppe gehören, die Waschmittel und Kosmetika herstellt. Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag, erklärt sich mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Kampagne solidarisch. Weiterlesen

"Der Zustand der Berliner Koalition ist nicht nur ein Ärgernis, zunehmend leidet die Mehrheit der Menschen in diesem Land unter der Unfähigkeit, die Probleme zu lösen", sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Thomas Hartung. Weiterlesen

"Der jetzt erzielte Kompromiss ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, könnte sich aber als Phyrrus-Sieg erweisen, denn die wirklich anfallenden Kosten der Hebammen für die Begleitung der Frauen bei der Geburt bzw. für die nachgeburtliche Betreuung werden damit bei weitem nicht gedeckt", sagt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, in Reaktion auf den Schiedsspruch zwischen dem Bundesverband der Hebammen und dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen. Weiterlesen

Angesichts der von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler vorgelegten Eckpunkte einer Gesundheitsreform der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Bei dieser Reform sind kaltschnäuzige Systemänderer am Werk. Während in der Bevölkerung das Bewusstsein wächst, dass der Sozialstaat auf einem gerechten Ausgleich basiert, verschiebt Schwarz-Gelb radikal die Achse zugunsten eines vorgeblich privatwirtschaftlichen Ausgleichs. Das geschieht, indem man das Krankenkassensystem immer weiter deformiert, statt das Gesundheitssystem in Gänze sozial gerecht zu reformieren." Weiterlesen

"Die geplanten Erhöhungen der Zusatzbeiträge für die Krankenkassen sind ein weiterer Skandal der schwarz-gelben Bundesregierung", so Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Nicht zuletzt das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs zur Beendigung lebenserhaltender Maßnahmen (Sterbehilfe) zeigt, dass noch viele Aspekte im Bereich des Betreuungsrechts geklärt und geregelt werden müssen. Auch in Thüringen gibt es immer mehr Betreuungsfälle nicht nur aufgrund der steigenden Lebenserwartung, sondern auch, weil immer mehr junge Menschen ihr Leben nicht mehr eigenständig regeln können. Trotz wachsenden Bedarfs an Leistungen und Angeboten zu Betreuung, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung wird es den Betreuungsvereinen in Thüringen immer schwerer gemacht, ihre Aufgaben angemessen zu erfüllen. Zur Analyse der Situation im Bereich der Betreuung in Thüringen haben die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Margit Jung, Seniorenpolitikerin, und Ralf Hauboldt, Justizpolitiker, zwei umfangreiche Anfragen an die Landesregierung gerichtet. Diese sollen als Ausgangspunkt für weitere parlamentarische Initiativen dienen. Wir möchten Sie daher über Einschätzungen und Lösungsansätze der Fraktion DIE LINKE zu Problemen im Bereich der Betreuung und des Betreuungsrechts während eines Pressegesprächs informieren. Zeit: Dienstag, 06. Juli 2010, 13 Uhr Ort: Thüringer Landtag, Fraktionsgebäude, Raum 440 Wir würden uns freuen, Sie zu diesem Pressegespräch begrüßen zu können. Weiterlesen

Angesichts der heutigen Fachtagung der Landeszahnärztekammer Thüringen zur zahnmedizinischen Versorgung von Menschen mit Behinderungen erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Karola Stange: Weiterlesen

"Nach der Nordrhein-Westfalen-Wahl lässt der Gesundheitsminister die Katze aus dem Sack, mit der Einführung der Kopfpauschale macht er die berechtigten Gesundheitsinteressen von Millionen Bundesbürgern zum Experimentierfeld seiner marktliberalen Politik", erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Dr. Thomas Hartung. Weiterlesen

Mit den Äußerungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Thüringen zum zukünftigen Ärztemangel erreicht ein erneutes Warnsignal die Thüringer Politik. Gleichzeitig wird das Szenario eines künftigen Ärztemangels, das sich aus den vorgelegten Studien ergibt, konkreter und beunruhigender. Waren bisherige Prognosen von Problemen ab 2020 ausgegangen, steht nun ab 2014 eine Unterversorgung in allen Landkreisen zu befürchten. Auch der Ersatzkassenverband fordert, die ärztliche Versorgung vor allem im ländlichen Raum zu sichern. Weiterlesen

"Wir brauchen positive Vorbilder für Mädchen und Frauen, die sich nicht an der Kleidergröße orientieren", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des morgigen Anti-Diät-Tages. Es seien insbesondere die Medien gefordert, sich von einseitigen Rollenbildern zu verabschieden und normal gewichtige Frauen vor die Kamera und in die Zeitschriften zu bringen. "Und wir brauchen Unterstützung für arme Kinder, sich mehr zu bewegen und gesündere Nahrung zu sich zu nehmen." Weiterlesen

Die wichtige Rolle von Hebammen im Gesundheitssystem werde zwar immer betont, jedoch sei eine flächendeckende Versorgung mit Geburtshelferinnen nicht garantiert, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, vor dem morgigen Internationalen Tag der Hebamme und angekündigten Protesten. Weiterlesen

"Mit seinem Vorschlag einer sogenannten Landarztquote bei der Studienplatzvergabe hat der Bundesgesundheitsminister wieder einmal bewiesen, dass er das System, einschließlich der grundlegenden Probleme, nicht erfasst hat", sagt Dr. Thomas Hartung, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Weltgesundheitstages sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Mit der einkommensunabhängigen Kopfpauschale werden nicht nur Menschen mit geringem Einkommen stärker belastet als Menschen mit hohem Einkommen, die Kopfpauschale geht vor allem auch zu Lasten der Frauen." Weiterlesen

Die heute von Bundesgesundheitsminister Rösler vorgestellten Eckpunkte, mit denen er den Anstieg der Arzneimittelkosten bremsen will, enthielten zwar geeignete Ansätze, seien aber "keine dauerhafte Problemlösung", betont der Gesundheitsexperte der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dr. Thomas Hartung. Weiterlesen

Als einen "Alarmruf" bezeichnet Dr. Thomas Hartung, Gesundheitspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Aussagen leitender Krankenhausärzte, die die Arbeitsfähigkeit Thüringer Kliniken durch einen bestehenden und sich perspektivisch verstärkenden Ärztemangel bedroht sehen. Weiterlesen