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Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.

Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.

Laut aktuellen Berichten steigt die Anzahl der erwerbstätigen Rentner immer weiter an: Bundesweit erhöhte sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig und geringfügig Beschäftigten im Alter von 63 bis 67 Jahren von 1,31 Millionen im Jahr 2020 kontinuierlich auf 1,67 Millionen im Jahr 2023. In Thüringen arbeiteten Mitte 2022 30.400 Rentnerinnen und Rentner - vor fünf Jahren waren es 700 weniger. Weiterlesen

Zum bundesweiten Streiktag von medizinischen Fachangestellten, ohne die eine Arztpraxis nicht funktionieren würde, erklärt der Abgeordnete der Fraktion Die Linke und Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Es brodelt schon länger bei den Beschäftigten in den Praxen. Die Arzthelferinnen und -helfer erfüllen wichtigen Aufgaben und müssen besser entlohnt werden, sonst sind sie… Weiterlesen

Heute wurde im Landtag ein Antrag von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen beraten, welcher zur weiteren Stärkung einer gleichwertigen medizinischen Behandlung von Frauen und Männern beitragen soll. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Ralf Plötner, äußert sich zu den Inhalten des Antrages: „Aktuell ist die Einbeziehung von geschlechtsspezifischen Krankheiten… Weiterlesen

Anlässlich der ersten Beratung der durch die Landesregierung eingebrachten Kleinen Krankenhausnovelle im Thüringer Landtag, äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, wie folgt: „Durch diese gesetzliche Novelle kann der Rahmen geschaffen werden, um die durch die Bundesebene geplante Krankenhausreform in Thüringen… Weiterlesen

Nach der heutigen Beratung des Gesetzentwurfs von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Neuordnung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes im zuständigen Landtagsausschuss erklärt der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ralf Plötner: „Wir wollen den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen nachhaltig stärken. Unser Gesetzentwurf folgt dem Leitbild eines… Weiterlesen

Die Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums, Homöopathie nicht mehr als Kassenleistung einzuordnen, begrüßt der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Homöopathie hält über den Placebo-Effekt hinaus keinen wissenschaftlich nachweisbaren Nutzen für die Menschen bereit. Die Entscheidung, diese nicht mehr als Kassenleistung… Weiterlesen

Mit Blick auf die erneut gestiegene Zuzahlung für Pflege im Heim warnt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Trotz erhöhter Entlastungszuschläge bei den zu zahlenden Eigenanteilen für einen Platz im Pflegeheim werden Heimbewohnerinnen und -bewohner sowie ihre Angehörigen deutlich stärker zur Kasse gebeten. Somit findet keine… Weiterlesen

Die Thüringer Landesregierung hat den neuen Thüringer Krankenhausplan bereits für das erste Halbjahr 2024 angekündigt. Seit September 2022 fanden regelmäßige Workshops im Rahmen des Werkstattprozesses „ZUKUNFT.GESUNDHEIT.THUERINGEN.2030“ mit dem Ziel statt, den 8. Thüringer Krankenhausplan unter breiter parlamentarischer und außerparlamentarischer Beteiligung aufzustellen. Im Zeitraum von… Weiterlesen

Ab dem 1. Januar 2024 wird der Zuschlag der Pflegekassen zu den von Pflegebedürftigen zu tragenden Kosten in vollstationären Pflegeheimen erhöht. Bei einem Aufenthalt in einem vollstationären Pflegeheim bis zu einem Jahr wird die Zuzahlung von 5 auf 15 Prozent erhöht, ab 13 bis 24 Monate wird die Zuzahlung von 25 auf 30 Prozent erhöht. Der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion… Weiterlesen

Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Noch immer werden Menschen mit HIV benachteiligt und ausgegrenzt. Daher ist es wichtig, Vorurteile abzubauen und Ausgrenzung zu begegnen. Unter dem diesjährigen Motto ‚Let communities lead‘ geht in diesem Jahr am… Weiterlesen

Anlässlich des Buß- und Bettages, der bis zum Jahr 1995 ein arbeitsfreier Feiertag für die Beschäftigten in Thüringen war, nimmt der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, Bezug auf die pflegepolitischen Hintergründe zur Abschaffung des einstigen gesetzlichen Feiertages: Weiterlesen

Heute hat die Thüringer Landeskrankenhausgesellschaft zum 9. Thüringer Krankenhausforum geladen. Thema war auch die Erarbeitung des 8. Thüringer Krankenhausplanes. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, betont die weiterhin geltende Zielstellung des kommenden Krankenhausplan für das Jahr 2024: „Der Thüringer Werkstattprozess zur… Weiterlesen

Eine Kleine Anfrage des pflege- und gesundheitspolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, ergab, dass das Prüfverfahren „securPharm“ zu gefälschten Medikamenten extrem selten anschlägt. Der Abgeordnete zeigt sich über die Ergebnisse erstaunt: „In den letzten vier Jahren gab es insgesamt drei Meldungen in Thüringen. Davon wurde keine einzige als valide… Weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Ralf Plötner und der für den Wahlkreis zuständige LINKE-Abgeordnete Ralf Kalich begrüßen die Finanzierungszusage von Gesundheitsministerin Heike Werner in der Sondersitzung des Stadtrates von Pößneck zur Zukunft des örtlichen Krankenhauses: Weiterlesen

Die Petition zum Erhalt des Perinatalzentrums Level 1 in Suhl wurde heute im Petitionsausschuss abschließend beraten. Hierzu erklärt Philipp Weltzien, Mitglied im Petitionsausschuss für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Thüringer Gesundheitsministerium hat mitgeteilt, dass nach einer standortbezogenen Prognose Suhl nächstes Jahr die geforderte Mindestmenge zur Versorgung von… Weiterlesen

Die Krankenkassenbeiträge werden voraussichtlich das zweite Jahr in Folge steigen, da eine Finanzierungslücke von 17 Milliarden Euro besteht. Laut Berechnungen des zuständigen Schätzerkreises steigt der Zusatzbeitrag für die gesetzlich Versicherten somit um 0,1 Prozentpunkte auf 1,7 Prozent im nächsten Jahr. Weiterlesen

Laut dem aktuellen Gesundheitsreport der Krankenkasse BARMER hat sich die Anzahl beruflicher Fehltage aufgrund psychischer Erkrankungen in Thüringen deutlich erhöht. So nahm diese von 2019 bis 2022 um 22 Prozent zu, im Bundesdurchschnitt lediglich um 5 Prozent. Die Arbeits- und Gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Lena Saniye Güngör, zeigt sich besorgt über diese Entwicklung: Weiterlesen

Angesichts der momentan stattfindenden „Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen“, erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Pflegende Angehörige brauchen eine Lobby und mehr Sichtbarkeit. 85 Prozent der Pflege in Thüringen wird im häuslichen Bereich erbracht. Gespräche mit pflegenden Angehörigen und Mitarbeitenden von ambulanten Pflegediensten und Krankenkassen… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag hat heute eine thematische Fraktionssitzung zu der Stellung von pflegenden Angehörigen in Thüringen veranstaltet. Dazu waren Dr. Sigrun Fuchs, Vorsitzende des Vereins „wir pflegen! e.V.“ und Hans-Ludwig Kaiser, ebenfalls Mitglied des Vorstandes, eingeladen und haben über die zentralen Problemfelder hinsichtlich der Stellung von pflegenden Angehörigen in Thüringen… Weiterlesen

Die Apotheken protestieren heute in Thüringen gegen den zunehmenden Personalmangel, die Folgen der Inflation und die zunehmende Belastung der Grundversorgung durch Lieferengpässe in Thüringen. Vor allem der ländliche Raum Thüringens leidet mittlerweile unter Schließungen von Apotheken, die keine ausreichende Finanzierung durch die Bundesebene erhalten, wie beispielsweise Lehesten oder Brotterode.… Weiterlesen

Die Ampelkoalition im Bund erwägt eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Gegenwärtig werden Beiträge nur bis zur Einkommensgrenze von 4987,50 € fällig. SPD und Bündnis90/Die Grünen wollen diese auf das Niveau der Bemessungsgrenze für die Rentenbeiträge heben. In Ostdeutschland würde dies 7100 € betragen, in Westdeutschland 7300€. Arbeitgeberverbände und… Weiterlesen

Zu dem heute im Deutschen Bundestag beschlossenen Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz äußert sich Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die beschlossenen Maßnahmen sind ungenügend und bieten keine Lösung für die angespannte Situation in der Pflege. Sie bleibt somit absehbar weiterhin ein Pflegefall.“ Wenn Pflegebedürftige… Weiterlesen

Nach einem Konzept der Linksfraktion im Bund soll Pflege wieder in gemeinnützige Strukturen überführt und privaten Anbietern der Markt entzogen werden. Demnach sollen alle Bürger und Bürgerinnen jeglicher Einkommensarten in die Versicherung einzahlen, sodass alle Kosten der Pflege ohne Eigenanteile gedeckelt werden können. Zuletzt erhöhten sich die Eigenanteile in der Pflegeversicherung, momentan… Weiterlesen

Am 28. April wird der Workers Memorial Day begangen, der an die zahlreichen Lohnarbeitenden erinnert, die während der Ausübung ihrer Arbeit an der Arbeitsstelle erkrankten, verletzt oder sogar getötet wurden. Anlässlich dessen hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine Aktuelle Stunde einberufen, um auf die Bedeutung des betrieblichen Arbeitsschutzes aufmerksam zu machen.… Weiterlesen

Nachdem das Angebot der Arbeitgeberseite auch in der dritten Verhandlungsrunde unzureichend war, begannen die Beschäftigten des Helios-Klinikums Erfurt am heutigen Dienstagmorgen ihren Warnstreik. So wollen die Kollegen und Kolleginnen ihren Forderungen nach einer Lohnerhöhung von 10,5 Prozent bzw. einer Mindesterhöhung von monatlich 500 Euro Nachdruck verleihen. Zudem sollen Auszubildende eine… Weiterlesen

Zum Welt-Cannabis-Tag am 20. April erklärt die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel: „Die geplante Entkriminalisierung und der kontrollierte Eigenanbau von Cannabis der Bundesregierung sind längst überfällige Schritte. Eine gute Figur macht die Bundesregierung bei der Cannabis-Freigabe jedoch nicht. Denn vom Koalitionsversprechen bleibt… Weiterlesen

Nach einer Meldung des Mitteldeutschen Rundfunks vom 30.3.2023 hat sich die Zahl alkoholabhängiger Berufstätiger in Thüringen innerhalb von zehn Jahren um 84 Prozent erhöht. Demnach weisen 1,5 Prozent der Berufstätigen einen problematischen, exzessiven Alkoholkonsum auf. Hierzu äußert sich der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Ralf Plötner,… Weiterlesen

Heute findet der Thüringer Gesundheitsgipfel in Erfurt statt. Dazu erklärt im Vorfeld der Sprecher für Gesundheits- und Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „In Thüringen haben wir uns auf den Weg gemacht, Krankenhausstandorte zu erhalten und eine flächendeckende Versorgung zu ermöglichen. Das geht nur mit dem Bund gemeinsam. Es ist richtig, dass die… Weiterlesen

Anlässlich der Änderung des Transfusionsgesetzes äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nicht länger ist die sexuelle Orientierung ein Ausschlusskriterium für das Blutspenden – diesen wichtigen Schritt begrüße ich sehr. Die Diskriminierung von homosexuellen Männern bei der… Weiterlesen

Zum Tag des Artenschutzes (UN World Wildlife Day) am 03. März 2023 erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Umwelt-, Klima- und Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Klimaschutz ist Artenschutz. Neben dem Verlust von Habitaten durch Klimaveränderungen, die dazu führen, dass seltene Arten keinen Raum mehr haben, in dem sie die benötigten Temperatur-, Nahrungs- und… Weiterlesen


 


 

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