Die Linke Fraktion steht fest an der Seite der Krankenhäuser

Während der Landtagssitzung wurde eine Krankenhausnovelle beschlossen. Diese soll die notwendigen Strukturen schaffen, um die Krankenhausreform der Bundesebene reibungslos in Thüringen implementieren zu können. Der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, begrüßt diese frühzeitige Strukturanpassung:

„Mit der Krankenhausnovelle schaffen wir die Vorrausetzungen, die vom Bund zur Reform des Krankenhaussektors angedacht sind. Die Frage der Vorhaltefinanzierung wird nun endlich damit angegangen. Denn die Kliniken brauchen verlässliche Finanzierungszusagen. Sie müssen wissen, ob sie finanziell dazu in die Lage gebracht werden, freie Betten vorzuhalten. Das System der Fallpauschalen hat genau dies eben nicht gefördert, sondern die Kranhenauskapazitäten jahrelang kaputtgespart.“

Plötner schließt: „Ein Wermutstropfen dabei ist, dass das Bundesgesundheitsministerium das Krankenhaustransparenzgesetz der eigentlichen Krankenhausreform vorgezogen hat. Damit entsteht Unsicherheit bei den Krankenhausgesellschaften bezüglich einer auskömmlichen Finanzierung. Die Fraktion Die Linke steht im Gegensatz zum CDU-geführten Land Sachsen, wo die Kliniken noch stärker finanziell bedroht sind, fest an der Seite der Krankenhäuser. Deshalb haben wir einen Rettungsschirm über 100 Millionen für die Thüringer Krankenhäuser aufgespannt.“