„Wenn in Kloster Veßra ein zentraler Akteur der extrem rechten Szene, Tommy Frenck, nun als Kandidat zur Bürgermeisterwahl antritt, dann kann die Konsequenz quer durch alle demokratischen Parteien nur sein: Ressourcen bündeln und gemeinsam Haltung gegen jenen Neonazi zeigen, der seit Jahren bemüht ist, Kloster Veßra zum Rückzugsort der Neonazi-Szene weit über die Landesgrenzen hinaus zu entwickeln, bei dem allein innerhalb von fünf Jahren mehr als 60 Strafverfahren im Zusammenhang mit seinem Grundstück eingeleitet werden mussten und der dafür verantwortlich ist, das wiederholt Tausende Neonazis aus Europa für Hitlergrüße und Hassmusik in die Region reisten“, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur morgigen Debatte über den Gesetzentwurf zur Streichung des §219a StGB: „Morgen findet im Bundestag die erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Streichung des §219a statt, welcher das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche regelt. Ich begrüße zwar diese Gesetzesinitiative, sehe diesen wichtigen Schritt aber als unzureichend an.“ Weiterlesen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, und Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher, beobachteten gemeinsam am vergangenen Sonntag, 8. Mai 2022, in Eisenach ein vom NPD-Funktionär Patrick Wieschke mit organisiertes Rechtsrock-Konzert. Katharina König-Preuss erklärt dazu: „Unter den ca. 100 teilnehmenden Neonazis war neben einem Akteur der ‚Arischen Bruderschaft‘ auch André Kapke, seit Jahrzehnten aktiver Neonazi, der zum Unterstützer-Netzwerk des rechtsterroristischen NSU zählt. Rechtsrock-Konzerte sind Netzwerktreffen für militante Neonazis und dienen auch dafür, Geld für die militante Szene oder gar untergetauchte Kameraden zu sammeln. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass am vergangenen Sonntag Geld für die Neonazis gesammelt wurde, die bei der bundesweiten Razzia im April in Eisenach verhaftet wurden.“ Weiterlesen

„Im Angesicht der stark gestiegenen Energiepreise stellt sich die Frage, wie Wohnen bezahlbar bleibt. Nach den Preissteigerungen der Mieten in den letzten Jahren schlägt die aktuelle Situation voll auf die Nebenkosten durch, wir haben hier dringenden Handlungsbedarf“, erklärt Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich der ‚Tage der Thüringer Wohnungswirtschaft‘ und führt weiter aus: „Gerade Menschen mit geringen Löhnen und Renten sowie Sozialleistungsbeziehende haben nichts von den bisherigen Entlastungsmaßnahmen. Der Heizkostenzuschuss zum Wohngeld wird die Nachzahlungen zu den Betriebskosten nicht decken können, hier darf der Bund die Menschen nicht vergessen.“ Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Pflege erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Nach einem aktuellen Bericht der Arbeitnehmerkammer Bremen verlassen knapp 25 Prozent der Pflegekräfte ihren Beruf in den ersten fünf Jahren nach ihrer Ausbildung. Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass dringend sowohl für bessere Arbeitsbedingungen als auch für eine bessere Bezahlung gesorgt werden muss. Pflegekräfte verdienen mehr gesellschaftliche Anerkennung, Entlastung und mehr Geld.“ Weiterlesen

Zum heutigen Warnstreik der Telekom-Beschäftigten in Thüringen äußert sich Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft. Gerade beim derzeitigen rapiden Anstieg der Lebenshaltungskosten ist es ein gutes Recht der Beschäftigten, sich für eine Erhöhung ihrer Gehälter stark zu machen. Wir wünschen den 300 Kolleginnen und Kollegen, die heute in Thüringen am Warnstreik teilnehmen, viel Kraft bei der weiteren Tarifverhandlung.“ Weiterlesen

„Für die C- Jugendmannschaft des SV Wacker 05 Bad Salzungen spenden die Abgeordneten der LINKEN-Landtagsfraktion 500 Euro. Das Geld soll vor allem für Anschaffungen in der Nachwuchsarbeit verwendet werden“, informiert die Parlamentarierin Anja Müller, die die Spende im Beisein des Vereinspräsidenten, Erhard Büchner, Betreuer Mathias Weisheit und der C-Jugend Mannschaft übergeben hat. Weiterlesen

Anfang Mai konnte Katja Mitteldorf einen Scheck über 500 Euro von der Alternative 54 e.V. an den Nordhäuser Verein schrankenlos überreichen. Mit diesen Mitteln will der Verein Materialien für das Projekt „Sprachencafé“ anschaffen. Dort kommen Menschen mit Fluchterfahrungen aus verschiedenen Kulturen zusammen, um gemeinsam die deutsche Sprache zu lernen. „Da ich früher selbst freiberuflich ein Sprachcafé angeboten habe, weiß ich dieses Konzept sehr zu schätzen. Es bietet Menschen niedrigschwellig an, eine neue Sprache zu lernen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Es ist mir daher eine Herzensangelegenheit das Projekt von schrankenlos zu unterstützen“, erklärt die direktgewählte Landtagsabgeordnete. Weiterlesen

500€ konnte die Landtagsabgeordnete Anja Müller (DIE LINKE) an das Sozialwerk des Demokratischen Frauenbundes übergeben. Mit dem Geld wurde der Workshop Mobile Movies „LIFE TO GO“ unterstützt. In dem Workshop ging es um die „schnelle" Filmproduktion. Hier kam es nicht auf aufwendige Szenen an, sondern der Spaß am Experimentieren stand im Vordergrund. Die Teilnehmenden erstellten gemeinsam Videos ganz im Stil von YouTube und so entstanden kleine individuelle Filme, die die Potenziale von Smartphones oder Tablets aufzeigen. Weiterlesen

Seit einigen Jahren ist der Skulpturenpark im Zeitzgrund bei Stadtroda eine besondere Attraktion für Anwohner und Touristen. Auf einer barrierefreien Strecke von 4,7 km säumen 22 Skulpturen verschiedenster regionalen und überregionalen Künstler:innen den Pfad und laden so zum besonderen Spaziergang in die Natur ein. Das zeigt sich auch im ehrenamtlichen Engagement, mit den Privatpersonen und Vereinigungen das Naherholungsgebiet liebevoll pflegen und in Schuss halten. Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung der Statistik der politisch motivierten Kriminalität (PMK) 2021 erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die diesjährige Statistik zeigt, dass die meisten politisch motivierten Straftaten in Thüringen weiterhin von rechts begangen werden. Hier droht die größte Gefahr für die demokratische Kultur. Gleichwohl wird deutlich, wovor DIE LINKE seit Jahren gewarnt hat: Das Instrument dieser Statistik ist in seiner momentanen Form nur begrenzt tauglich, um die politisch motivierte Kriminalität realitätsnah einzuordnen. Während Straftaten im Bereich Rechts und Links mit geringen Abweichungen auf dem Niveau des Vorjahres bleiben, schießt mit +220 Prozent die Kategorie ‚Politisch nicht zuzuordnen‘ (1.017 Fälle) durch die Decke. Darunter dürften insbesondere auch Corona-Leugner, Reichsbürger und Querdenker erfasst sein. Die Statistik ist an die Grenzen ihrer Aussagekraft geraten. Wir brauchen dringend eine Reform, um politisch motivierte Kriminalität deutlicher nach Motivation und Ursachen darstellen zu können.“ Weiterlesen

Bei der Thüringer Gemeinschaftsschule Wenigenjena wird mit viel Engagement von Lehrer:innen und ehrenamtlichen Strukturen eine wunderbare Schulbibliothek betrieben. In Zeiten der Digitalisierung und damit verbundenen Schließungen solcher Objekte, eine wertvolle Sache. Die Bibliothek wird von den Schüler:innen hervorragend angenommen und hat sich im Schulalltag fest etabliert. Weiterlesen