Der 10. Mai 1933 verdeutlichte die systematische Verfolgung oppositioneller Meinungen durch ein von Intoleranz und Hass geprägtes NS-Regime in besonderer Weise. Deutschlandweit fanden unzählige Bücher jüdischer, pazifistischer, liberaler oder anderweitig regimekritischer Autorinnen und Autoren als „Aktion wider den undeutschen Geist“ ihr Ende in den lodernden Flammen. Wo es regnete, wurden die Scheiterhaufen mit Benzin entfacht. Weiterlesen

„Nachdem in den letzten beiden Jahren pandemiebedingt die Rechtsrock-Konzertzahlen eingebrochen sind, verspürt die neonazistische Musik-Szene jetzt wieder Aufwind und organisiert Events. Am Wochenende soll in der Thüringer NPD-Zentrale in Eisenach der ehemalige Kopf der Band ‚Landser‘ auftreten, die bereits 2003 als kriminelle Vereinigung verboten wurde und in der Szene Kultstatus hat“, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Erst vor einem Monat ließ der Generalbundesanwalt das NPD-Gebäude in Eisenach im Kontext der Ermittlungen gegen eine rechtsterroristische und eine kriminelle Vereinigung durchsuchen. Mehrere der im Zuge der Durchsuchungsmaßnahmen verhafteten Neonazis gingen in der NPD-Zentrale ein und aus, trainierten Kampfsport und vernetzten sich mit anderen militanten Akteuren der rechten Szene. Weiterlesen

Anlässlich des Tages der Befreiung am 8. Mai erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „An diesem Tag vor 77 Jahren kapitulierte die deutsche Wehrmacht. Die Alliierten, die USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion, befreiten die Welt vom deutschen Faschismus, während die wenigsten Deutschen sich damals befreit fühlten. Für viele dokumentierte der Tag eine Niederlage und erinnerte noch Jahrzehnte die Mehrheit der Deutschen daran, die Verbrechen des Nationalsozialismus mit getragen zu haben. Es brauchte in der Bundesrepublik bis zum Jahr 2000, dass ein Bundeskanzler selbstverständlich darauf verweisen konnte, dass niemand mehr bestreite, dass der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung von nationalsozialistischer Herrschaft, von Völkermord und dem Grauen des Krieges gewesen ist. Weiterlesen

Der heute in den Landtag eingebrachte Antrag zur Hochschulbauplanung 2030 zeigt den Spagat auf, den das Land in Sachen Hochschulbaufinanzierung zu bewältigen hat. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt die Herausforderungen, die damit einhergehen: „Der erfolgreichen Investition von mehr als 600 Millionen Euro in den letzten 10 Jahren steht ein Bedarf von 401 Millionen Euro für Sanierung und Neubau gegenüber. Die von der CDU-Fraktion eingebrachte globale Minderausgabe macht es dem Land und den Hochschulen nicht leichter, diese Bedarfe zu decken. Damit werden wichtige Investitionen unnötig verzögert.“ Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat heute den durch die Koalitionsfraktionen auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zur Änderung der Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft beschlossen. Damit hat Rot-Rot-Grün die Voraussetzung geschaffen, dass alle Lehrer:innen im Grundschul- und Primarbereich nun mit der Besoldungsstufe A13 besser bezahlt werden. „Thüringen ist nun eines von wenigen Bundesländern, in dem alle Lehrkräfte mit der gleichen Bezahlung die gleiche Wertschätzung erhalten, und zwar trägerunabhängig“, unterstreicht Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

Zum heutigen Beschluss des Landtages zur Absenkung des Wählbarkeitsalters für hauptamtliche kommunale Wahlbeamt:innen auf 18 Jahre, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Der Landtag sendet mit dem heutigen Beschluss ein gutes Signal in unser Land. Die Absenkung des Wählbarkeitsalters für hauptamtliche kommunale Wahlbeamt:innen auf 18 Jahre entspricht der gesellschaftlichen Realität. Jungen Leuten wird somit die Chance gegeben, in unseren Kommunen als hauptamtliche Bürgermeister:innen und Landrät:innen zu kandidieren und somit wichtige gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Der Landtag ist damit einen weiteren Schritt für mehr Demokratie in unserem Land gegangen.“ Weiterlesen

Anlässlich des heutigen internationalen Hebammentags äußert sich Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag: „Zum heutigen Hebammentag möchte ich den 585 freiberuflichen und in stationären Einrichtungen tätigen Hebammen danken, die mit ihrer Arbeit werdende Mütter begleiten und unterstützen. Hebammen sind eine wichtige Stütze für die Gesundheit und das Wohl der Mütter und Kinder.“ Weiterlesen

Anlässlich des europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am morgigen 5. Mai erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behinderten- und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Volle und gleichwertige Teilhabe für Menschen mit Behinderung auf allen gesellschaftlichen Ebenen ist und bleibt das Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention, die die Bundesregierung 2009 ratifiziert hat. Die dafür notwendigen Schritte und Regelungen haben wir unter anderem im Thüringer Maßnahmenplan und im Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen festgeschrieben. Dennoch ist noch einiges zu tun und die Umsetzung von Maßnahmen gerät an vielen Stellen ins Stocken. Ein Beispiel hierfür ist das Budget für Arbeit.“ Weiterlesen

Angesichts des heutigen Warnstreik-Aufrufs von Verdi für den Sozial- und Erziehungsdienst erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Die Erzieher:innen streiken nicht nur für mehr Geld, sondern auch für bessere Arbeitsbedingungen. Sie kämpfen für weniger Arbeitszeit und für einen besseren Personalschlüssel.“ Die Linksfraktion plant eine Novellierung des Kindergartengesetzes, bei der genau dies auch aufgegriffen werden soll. Weiterlesen

Bereits seit mehr als 20 Jahren organisiert die offene Arbeit in der Erfurter Allerheiligenstraße eine kostenfreie Rechtsberatung für Ausländer:innen. Um dieses ehrenamtliche Angebot aufrecht erhalten zu können, hat André Blechschmidt im Namen der Alternative 54 einen Scheck übergeben. Damit kann den Beteiligten zumindest eine kleine Aufwandsentschädigung gezahlt werden. Weiterlesen

Zur heute veröffentlichten „Potenzialanalyse zur Berufsrückkehr und Arbeitszeitaufstockung von Pflegekräften“ der Arbeitnehmerkammer Bremen in Zusammenarbeit mit der Arbeitskammer Saarland und dem Institut für Arbeit und Technik Gelsenkirchen erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „In Anbetracht dessen, dass in wenigen Tagen der internationale Tag der Pflege ist, kommt diese Studie genau richtig. Es wird deutlich gemacht, dass wir ein großes Potenzial an ehemaligen Fachkräften aus dem Gesundheitsbereich haben, welche mit Begeisterung ihre Ausbildung begannen, aber durch die harten Arbeitsbedingungen kurz darauf ihrem Beruf den Rücken kehrten.“ Weiterlesen

„Der Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai macht auf die Bedeutung einer freien Presse für Demokratie, Menschenrechte und Frieden aufmerksam. Durch die Entwicklungen der letzten Jahre ist das heute wichtiger denn je. Schließlich sind weltweit die Unabhängigkeit von Medien und die Sicherheit von Journalist:innen in Gefahr“, unterstreicht André Blechschmidt, Sprecher für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Linksfraktion hat nun eine Aktuelle Stunde für die Landtagssitzung am Mittwoch mit dem Titel „Keine Freiheit ohne Pressefreiheit – Journalistinnen und Journalisten schützen, unabhängige Berichterstattung gewährleisten“ beantragt. Weiterlesen