Am 14. September 2022 konnte Katja Mitteldorf noch nachträglich einen Scheck der Alternative 54 e.V. an die Gedenkstätte Mittelbau-Dora in Höhe von 500 Euro an den Leiter Dr. Uhl sowie projektverantwortlichen Jan Lormis überreichen. Weiterlesen

An diesem Freitag, 16. September 2022, berät der Bundesrat eine Gesetzesinitiative zum Chancen-Aufenthaltsrecht. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Zahl der Geduldeten signifikant zu reduzieren, indem langjährig Geduldeten die Chance eingeräumt wird, die notwendigen Voraussetzungen für einen rechtmäßigen Aufenthalt zu erlangen. Das Gesetz soll dabei „positive Anreize“ für die… Weiterlesen

Nach einer Erhebung der Universität Leipzig ist der Anteil von Menschen, die selbst Ziel von Hasskommentaren im Netz wurden, von 18 Prozent im Jahr 2020 auf 24 Prozent im Jahr 2022 gestiegen. Fast jede vierte Person gibt an, Ziel von Hasskommentaren geworden zu sein. „Gerade diejenigen, die sich gegen Rassismus und Neonazis virtuell aussprechen, sich gegen den Klimawandel engagieren, für eine… Weiterlesen

Zu der am morgigen Mittwoch ab 10 Uhr vor dem Thüringer Landtag geplanten Demonstration der Thüringer Krankenhäuser, welche sich an den Bund wenden, um zusätzliche Mittel zu erhalten, um die Wirtschaftlichkeit der Kliniken trotz Energiepreissteigerung und Inflation zu erhalten, äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ralf Plötner: „Wenn die Versorgungssicherheit… Weiterlesen

Morgen findet die nächste Sitzung des Untersuchungsausschuss 7/3 zu "politisch motivierter Gewaltkriminalität" statt - ab 10:30 Uhr im Landtag in Erfurt. Weiterlesen

Der neue Schulhof der Regelschule in Schlotheim ist fast fertig und in den Pausen können sich nun die Schülerinnen und Schüler sportlich betätigen. Dazu braucht es neben den Spielgeräten noch jede Menge Spielmaterialien und Bälle. Mit 400 Euro unterstützt der Verein Alternative 54 Erfurt e.V. die Anschaffung der Bälle. Weiterlesen

Stellvertretend für Katja Mitteldorf, die zeitgleich im Haushalts- und Finanzasschuss des Thüringer Landtages weilte, übergab heute ihr Mitarbeiter Tim Rosenstock an Herrn Murad von der jesidischen Gemeinde einen Scheck der Alternative 54 e.V. über 400 Euro. Mit dem Geld konnte ein Teil der Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages des Völkermords an den Jesid*innen finanziert werden. Weiterlesen

MdL Knut Korschewsky konnte zum Sommerfest der LINKEN am 10.09.2022 im Stadtpark Sonneberg einen Scheck der Alternativen Erfurt 54 e.V. über 400 € an die Kassiererin der Gartenanlage Pistor e.V. übergeben. Für die zahlreichen Veranstaltungen „100 jähriges Gartenjubiläum“ der Gartenanlage in Sonneberg-Oberlind ist diese finanzielle Unterstützung eine große Hilfe. Weiterlesen

Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung zur heutigen gemeinsamen Sitzung des Verfassungsausschusses und des Europaausschusses zu einer Anhörung zur Stärkung des Europabezugs in der Thüringer Verfassung: „Die Anzuhörenden unterstützen klar den Änderungsantrag der R2G-Fraktionen zum Gesetzentwurf der FDP, der einen noch weitergehenden Ausbau des Europabezugs und eine weitere… Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung des Feuerwehr- und Katastrophenschutzberichtes 2021 erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE: „Die Maßnahmen von Rot-Rot-Grün und den vielen engagierten Feuerwehrkameradinnen und -kameraden vor Ort zeigen Wirkung: Es gibt wieder einen Anstieg der Mitglieder in den Jugendfeuerwehren, wo inzwischen Tausende mehr als… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt den Aufruf des breiten Bündnisses #nichtmituns für die Demonstration „Nicht mit uns - Wir frieren nicht für Profit“ am 11.09.2022 in Erfurt und wird mit Abgeordneten daran teilnehmen. „Die Preisexplosionen für Wärme, Strom und Lebensmittel, mit denen viele Menschen konfrontiert werden, sind die Folgen eines ungezügelten Marktes und einer… Weiterlesen

Die Corona-Pandemie hat zu einer maßgeblichen Zunahme der psychosozialen Belastungen in der Arbeitswelt geführt. Vor diesem Hintergrund hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ein wissenschaftliches Gutachten in Auftrag gegeben. Ausgehend von der zentralen Annahme, die Pandemie als neuen, einzigartigen, multidimensionalen und potenziell toxischen Stressfaktor zu begreifen, werden… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Initiative des Vereins „Mehr Demokratie“ Thüringen mit dem Titel „Kommunen als Wahllabore“ zur Modernisierung des Kommunalwahlrechts, die auch als Petition derzeit im Landtag beraten wird. Ralf-Uwe Beck als Sprecher des Landesverbands von „Mehr Demokratie“ war heute zu Gast in der Sitzung der Fraktion DIE LINKE. Nach diesem inhaltsreichen und… Weiterlesen

Zur heutigen Sondersitzung des Landtags mit der ersten Lesung des Haushaltes für das Jahr 2023 erklärt Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der es dem Freistaat ermöglicht, in den aktuell schwierigen Zeiten verantwortungsvoll das Jahr 2023 vorauszuplanen und beweist einmal mehr Handlungsfähigkeit. Der… Weiterlesen

Am heutigen Montag wurde durch Akteure der Thüringer Gesundheitslandschaft das „Zielbild 2030 der medizinischen Versorgung in Thüringen“ an Ministerin Heike Werner (DIE LINKE) übergeben. Dazu erklärt der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Ein gemeinsames Zielbild durch die wichtigsten Akteure im Thüringer Gesundheitssystem war… Weiterlesen

Zahlreiche Veranstaltungen hat die Fraktion DIE LINKE im Landtag zum bevorstehenden Tag der offenen Tür des Thüringer Landtages organisiert, um über ihre parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit zu informieren. Bürgerinnen und Bürger können Einblick in die Arbeit der Abgeordneten der Linksfraktion am Samstag, 3. September, ab 10 Uhr, gewinnen. Weiterlesen

„Wir werden in Thüringen den Herausforderungen der Fachkräfteentwicklung sicherlich nicht durch weitere Ausbeutung von migrantischen Arbeits- und Fachkräften begegnen“, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich der heutigen Berichterstattung in mehreren Thüringer Zeitungen. Wenn die CDU versucht, Thüringen als Billiglohnland zu… Weiterlesen

Am morgigen Samstag soll erstmals in Gotha ein „Christopher Street Day“ stattfinden, zu dem Neonazis Gegenaktionen angekündigt haben. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch im Jahr 2022 gibt es auf unterschiedlichsten Ebenen weiterhin mangelnde Akzeptanz sowie Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans*,… Weiterlesen

„Der jüngste Fall um problematisch geschnittene Videos und falsche Zitate ist erneut ein deutliches Beispiel dafür, wie wichtig es ist, Fake News und seriöse Nachrichten auseinanderhalten zu können“, so der medienpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, André Blechschmidt. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat bereits vor wenigen Tagen vor einer groß angelegten Kampagne mit… Weiterlesen

Der Medienberichterstattung ist zu entnehmen, dass die AfD in Sömmerda einen sogenannten „Bürgerabend“ unter dem Motto „Problemlage der ukrainischen Roma“ veranstaltet hat. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass die AfD Roma unter den Geflüchteten spezifisch hervorhebt, erfüllt keinen anderen Zweck,… Weiterlesen

„Die Ankündigung des traditionsreichen Porzellan-Herstellers Eschenbach in Triptis die Produktion Ende dieses Jahres einzustellen, ist ein Beispiel dafür, dass die aktuellen Energiepreise inzwischen ein existenzbedrohendes Niveau für die Thüringer Wirtschaft erreicht haben“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Andreas Schubert. Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt hinsichtlich der mehr als schwierigen finanziellen Situation vieler Thüringer Tafeln: „Ich begrüße, dass eine Lösung gefunden wurde, die Thüringer Tafeln in ihrer aktuellen finanziellen Notlage zu entlasten. Alle Thüringer Tafeln, denen nicht genügend Geld zur… Weiterlesen

Anlässlich der vom MDR gemeldeten Vorfälle selbsternannter „Corona-Spaziergänger“ in Schleiz am gestrigen Mittwoch gegen die dortige Feuerwehr äußern Ralf Kalich, LINKE-Landtagsabgeordneter in Schleiz, und Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Feuerwehr und Katastrophenschutz der Fraktion DIE LINKE: „Die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr in Schleiz leisten jedes Jahr hunderte Einsätze mit… Weiterlesen

Mit deutlichen Worten weist der Bildungsexperte der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, Behauptungen der CDU zur Finanzausstattung Freier Schulen zurück. „Nachdem die Finanzierungsregelungen der Freien Schulen im Jahr 2020 neu geregelt werden mussten, hat Rot-Rot-Grün die Finanzausstattung von Schulen in freier Trägerschaft wesentlich verbessert.“ Sie erhielten 2020 noch… Weiterlesen

Der Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Daniel Reinhardt, kritisiert die Entscheidung der Bayerischen Regierung für eine Experimentierklausel im Kita-Bereich zur Umgehung des gesetzlichen Betreuungsschlüssels für Fachkräfte: „Um mehr Kindergarten-Plätze zu schaffen, wird in Bayern ganz offiziell der fachliche Standard gesenkt. Immer mehr Assistenzkräfte,… Weiterlesen

Gegen die Absicht der Bundesregierung, das Programm „Sprach-Kitas“ ohne Übergänge und Fortsetzung einzustellen, will das Land Mecklenburg-Vorpommern mit einer Bundesratsinitiative vorgehen. Das begrüßt und unterstützt der Sprecher für frühkindliche Bildung der Thüringer Fraktion DIE LINKE, Daniel Reinhardt. „260 Thüringer Kindergärten erhalten gegenwärtig zusätzliche personelle Unterstützung durch… Weiterlesen

Aufgrund der aktuellen Berichterstattung zu politisch motivierter Kriminalität (PMK) in Eisenach, kritisiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Obfrau für den Untersuchungsausschuss „politisch motivierte Gewalt“ der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wenn man die vorliegenden Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität betrachtet, wird deutlich, dass 2021 fast sechs… Weiterlesen

Das Regierungspräsidium Kassel hat Sicherheitsbedenken bezüglich der Flutung der Grube Springen angemeldet. Damit ist das Einstapeln von Prozessabwässern der K+S GmbH in die Grube  gestoppt. „Diese Entscheidung ist zu respektieren“, so Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Es ist wichtig, dass Sicherheitsaspekte ernst genommen… Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung des von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in Auftrag gegebenen Gutachtens zu den Thüringer Kommunalfinanzen und Konnexität in der Verfassung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Das jetzt vorgestellte Gutachten zu den Thüringer Kommunalfinanzen und Konnexität in der Verfassung ist ein weiterer Beitrag in der… Weiterlesen