Als "längst überfällig" bezeichnet Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Vorlage eines überarbeiteten Krankenhausgesetzes. Weiterlesen

Angesichts aktueller Meldungen zu den regionalen Einsatzstatistiken im Rettungsdienst, erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion: "Die Notfallversorgung in Thüringen muss in allen Regionen so gesichert sein, dass jeder Patient, unabhängig davon, ob er in der Stadt oder auf dem Land lebt, so schnell wie möglich ärztliche Hilfe erhält. Die erschreckende Erkenntnis, dass viele Notfallpatienten in Thüringen länger auf den Rettungsdienst warten als gesetzlich vorgeschrieben ist, zeigt, dass das Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Rettungswesen evaluiert werden muss." Weiterlesen

Bereits das zweite Mal innerhalb weniger Monate hat es einen Anschlag auf das Wahlkreisbüro von Jörg Kubitzki, Landtagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE, in Bad Langensalza gegeben. In der Nacht zum heutigen Dienstag wurden mit Pflastersteinen die Scheiben des Büros eingeschlagen. Weiterlesen

Angesichts der Ankündigung, dass die schwarz-gelbe Koalition zum 1. Januar 2013 die Praxisgebühr kippt, erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "DIE LINKE war seit Einführung der Praxisgebühr die einzige Partei, die diese verhindern wollte und deren Abschaffung gefordert hat. Daher begrüßen wir, dass die Gebühr ab nächstem Jahr nicht mehr erhoben wird." Weiterlesen

"Der Honorarkampf der niedergelassenen Fach- und Hausärzte darf nicht auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden", sagt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion, mit Verweis auf den für morgen angekündigten landesweiten Ärzte-Streik. Weiterlesen

Im Vorfeld des morgen stattfindenden 7. Thüringer Hospiz- und Palliativtages erklärt Jörg Kubitzki, Gesundheitspolitiker der Fraktion DIE LINKE: "Gerade in einer immer älter werdenden Gesellschaft muss das Thema Sterbebegleitung eine höhere Wertschätzung bekommen. Es besteht nach wie vor auch bei den Hausärzten ein großer Informationsbedarf über die Hospiz- und Palliativarbeit in Thüringen. Daher müssten die Kassenärztliche Vereinigung und die Krankenkassen noch mehr Öffentlichkeitsarbeit leisten." Weiterlesen

Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag, fordert die Ärzte zur Sachlichkeit in der Diskussion auf. Die Drohung mit Streik und Praxisschließung verunsichere die Patienten. "Wenn die Honorare der Ärzte angehoben werden, muss die höhere Vergütung auch bei dem Personal der Arztpraxen ankommen", fordert Kubitzki. Weiterlesen

Mit Bestürzung nahm der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, die Recherchen des MDR zur Kenntnis, dass Rettungsdienstleistungen europaweit ausgeschrieben werden müssen, wenn dies nicht durch Landesgesetze anderweitig geregelt ist. Weiterlesen

„Wir sollten in Thüringen nicht so lange warten, bis es auf Bundesebene eine Gesetzesänderung gibt, sondern versuchen, landesrechtlich im Rahmen der Novelle des Thüringer Krankenhausgesetzes eine schnelle Rechtssicherheit zu schaffen, damit unbedingt ausgeschlossen wird, dass nur noch ein Arzt beurteilt, ob und an wen Organe zur Transplantation vergeben werden“, fordert der Gesundheitspolitiker der Linksfraktion im Landtag, Jörg Kubitzki. Weiterlesen

„Die Bundeskanzlerin will heute Abend im Bundestag und im Bundesrat den Fiskalpakt und den ESM-Vertrag durchpeitschen. Instrumente, die den Euro nicht retten, sondern die Banken weiter stärken. Dabei werden die Rechte des Bundestages und das Mitspracherecht der Länder hinsichtlich künftiger Finanzentscheidungen in der EU beschnitten“, protestiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, und fordert die Landesregierung auf, heute Abend mit Nein zu stimmen. Weiterlesen

Angesichts der Diskussion zur Praxisgebühr sagt Jörg Kubitzki, Gesundheitspolitiker der LINKEN im Landtag: Weiterlesen

„Die mit Verspätung erarbeitete Thüringer Hygieneverordnung beinhaltet im wesentlichen alle Anregungen der Fraktion nach verbindlicher Festlegung zum Einsatz von Hygieneärzten in Krankenhäusern und Hygienebeauftragten in Krankenhausabteilungen“, erklärt Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, und bezieht sich auf die heutige Sozialausschusssitzung. Weiterlesen

„Mit dem Ziel der schwarz-gelben Bundesregierung durch den so genannten Pflege-Riester die Finanzierung der Pflegeversicherung zu deckeln, kommt es neben einer Zwei-Klassen-Medizin zusätzlich zu einer Zwei-Klassen-Pflege. Eine weitere private Vorkehrung für den Pflegefall bedeutet eine zusätzliche finanzielle Belastung, die aufgrund geringen Einkommens und auch für Sozialleistungsempfänger nicht leistbar ist“, kritisiert Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der Pläne im Bundeskabinett. Weiterlesen

„Die Vorlage eines Regierungsentwurfs für ein neues Thüringer Krankenhausgesetz war längst überfällig und ist dringend notwendig“, sagt Jörg Kubitzki, Gesundheitspolitiker der LINKEN-Landtagsfraktion, anlässlich der heutigen Pressekonferenz zu Qualitätsstandards in Krankenhäusern. Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Tages der Pflege bedankt sich der Gesundheitspolitiker der LINKE-Landtagsfraktion, Jörg Kubitzki, bei allen Pflegekräften in Thüringen: „Ob Krankenschwestern oder Altenpfleger, sie alle leisten eine aufopferungsvolle Arbeit, um Pflegebedürftigen eine hohe Lebensqualität zu sichern“, stellt Kubitzki fest. Weiterlesen

Mit Enttäuschung reagiert der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, darauf, dass sich der Bundestag heute nicht klar für eine Abschaffung der Praxisgebühr entschieden hat. „Mit der Ausschuss-Überweisung der Anträge durch die Regierungskoalition will sie ihre klare Befürwortung der Praxisgebühr vor den bevorstehenden Landtagswahlen verschleiern. Kein Kurswechsel bei der Praxisgebühr bedeutet, dass es weiterhin bei einer Zwei-Klassen-Medizin für die Patienten bleibt.“ Vier Fraktionen im Bundestag sind für die Abschaffung der Praxisgebühr, nur die CDU/CSU hält dagegen. Weiterlesen

Die von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr angekündigten Verbesserungen bei der Versorgung von Demenzkranken als Pflegereform zu bezeichnen, sei „starker Tobak“, kommentiert der Gesundheitspolitiker der Landtagsfraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki. Schließlich seien die angekündigten Leistungen „längst überfällig“ gewesen. Weiterlesen

Unter Verweis auf Meldungen des Statischen Landesamts, wonach Thüringen 2009 mit 3,4 Prozent unter allen Bundesländern den zweithöchsten Anteil von Pflegebedürftigen an der Bevölkerung des Landes aufwies, spricht der Sozialexperte der LINKEN im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, von alarmierenden Zahlen und warnt vor einem Pflegenotstand. Weiterlesen

Angesichts der Nachricht von der Insolvenz der Rennsteig Kur- und Touristik GmbH warnen Jörg Kubitzki und Tilo Kummer vor einer katastrophalen Situation für die beschäftigten Mitarbeiter, aber auch für die Region und die Gemeinde Masserberg. Weiterlesen

„Schon die Einführung der Praxisgebühr war unverantwortlich, jetzt auch noch über eine Ausweitung auf jeden Arztbesuch nachzudenken, ist ein Skandal“, sagt Jörg Kubitzki, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts des Plans der schwarz-gelben Koalition u.a. eine Praxisgebühr für jeden Arztbesuch einzuführen. Weiterlesen

Der Gesundheitspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die Forderung der Landeskrankenhausgesellschaft nach verbindlichen Hygieneregeln für Krankenhäuser. „Diese Regelungen sind längst überfällig“, sagt Jörg Kubitzki. Weiterlesen

„Das von der Bundesregierung verabschiedete Versorgungsstrukturgesetz stellt momentan nur eine Notlösung dar und klärt das Problem des Ärztemangels auf dem Land nicht“, ist sich der gesundheitspolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, sicher. Weiterlesen

Der heute vorgestellte Sozialwirtschaftsbericht für Thüringen enthält keine neuen Erkenntnisse. Viele Träger von Pflegeeinrichtungen haben schon seit längerer Zeit auf den zunehmenden Pflegefachkräftemangel hingewiesen. „Der Sozialwirtschaftsbericht bestätigt nur noch einmal diese bekannte Tatsache und auch, dass die Bezahlung der Pflegekräfte in Thüringen schon immer die niedrigste in der Bundesrepublik ist. Dafür bedarf es keines Sozialwirtschaftsberichtes“, kritisiert Jörg Kubitzki, Sozialpolitiker der LINKEN. Weiterlesen

Angesichts der Drohung des Bundesgesundheitsministers Bahr, niedergelassenen Ärzten künftig das Gehalt zu kürzen, falls sie Kassenpatienten zu lange auf einen Termin warten lassen, erklärt Jörg Kubitzki, zuständig für Gesundheitspolitik in der Linksfraktion: Weiterlesen

„Der Mangel von Ärzten auf dem Lande kann nicht mit Schönheitsoperationen beseitigt werden“, sagt der gesundheitspolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, angesichts des gemeinsamen Förderpakets der Kassenärztlichen Vereinigung und der Krankenkassen. Weiterlesen

Der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Jörg Kubitzki, begrüßt die heutige Vorstellung des Sozialstrukturatlasses des Thüringer Sozialministeriums. Damit sei endlich eine langjährige Forderung der LINKEN nach einer regelmäßigen Sozialberichterstattung erfüllt. „Dieser Sozialstrukturatlas ist aber nur ein erster Schritt. Jetzt kommt es darauf an, dass auf Grundlage dieses Atlasses eine bis in die Kommunen reichende Sozialplanung beginnt“, erklärt Kubitzki. Weiterlesen

Mit reichlich Informationen und Aktionen präsentiert sich die zweitstärkste Fraktion im Thüringer Landtag zum diesjährigen Land-Tag der Offenen Tür am Samstag in Erfurt. Weiterlesen

„Nahrungsmittel müssen sicher sein und auch Landwirte müssen vor unkalkulierbaren wirtschaftlichen Risiken geschützt werden. Die globalisierten Strukturen in der Nahrungsmittelwirtschaft tragen wesentlich zu einem Anstieg der bekannten und zum Auftreten neuer Risiken für das Auftauchen von Schadstoffen oder Infektionserregern für die Lebensmittelkette bei“, sagt Jörg Kubitzki, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts der EHEC-Epidemie. Diese war heute Thema im Gesundheitsausschuss des Landtags. Weiterlesen

Angesichts der Ergebnisse einer Forsa-Umfrage der Techniker Krankenkasse, wonach nur 65 Prozent der Thüringer mit dem Gesundheitssystem zufrieden sind und sich überdurchschnittlich viele Bürger eine grundlegende Umstellung des Gesundheitssystems und mehr staatlichen Einfluss wünschen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion Jörg Kubitzki: Weiterlesen

Die Absicht der Thüringer Landesregierung, keine Hygieneverordnung für Thüringer Krankenhäuser zu erlassen, bezeichnet der sozialpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, „als gefährliche Arbeitsverweigerung“. Weiterlesen