„Der jetzt vom statistischen Bundesamt jetzt veröffentlichte Pflegebericht ist ein Schrei nach Veränderung in der Pflege“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, und fordert von der Landesregierung eine Fachkräfteprogramm. Weiterlesen

„Der 6. Thüringer Krankenhausplan ist ein Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Interessenlagen der Kostenträger, der Krankenhausträger und des Landes“, resümiert Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, im Anschluss die heutige Ausschusssitzung. Weiterlesen

Am heutigen frühen Morgen wurde durch sechs Personen mit acht Pflastersteinen das Büro des Landtagsabgeordneten Jörg Kubitzki (DIE LINKE) in Bad Langensalza erheblich beschädigt. Da zeitgleich auch ein alternatives Jugendzentrum angegriffen wurde und aufgrund des Tatzeitpunktes ist von einem politischen Hintergrund auszugehen. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf. Den Anschlag wertet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Linksfraktion, als „perfide Art, Menschen einschüchtern zu wollen“. Weiterlesen

Zur heute in zahlreichen Thüringer Tageszeitungen veröffentlichten Annonce des Bundesministeriums für Gesundheit über die Änderungen im Gesundheitsbereich erklärt Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des heute verabschiedeten 6. Thüringer Krankenhausplans durch die Landesregierung erklärt Jörg Kubitzki, sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LNKE im Thüringer Landtag: „Der neue Krankenhausplan ist eine Kompromiss zwischen den Krankenhausträgern und dem Gesundheitsministerium und kann nur als Übergangslösung gesehen werden. In Zukunft müssen die Qualitätssicherung in den Krankenhäusern und eine wohnortnahe, fächendeckende Grundversorgung in den Regionen sowie Fachabteilungen je Krankenhaus in den einzelnen Planungsregionen im Vordergrund stehen.“ Weiterlesen

Die Thüringer Landtagsfraktion der FDP soll ihren Bundesgesundheitsminister bei seinem heutigen Besuch in der Fraktion zur Vernunft bringen, fordert der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Jörg Kubitzki. „Nachdem Herr Rösler mit seiner Gesundheitsreform den Ausstieg aus der gesetzlichen Krankenversicherung besiegelt hat, geht er zum Generalangriff auf die gesetzliche Pflegeversicherung über“, warnt der Sozialexperte der LINKEN. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag lehnt das weiterentwickelte Bürgergeld- Konzept durch den ehemaligen Ministerpräsident Dieter Althaus ab: „Das so genannte solidarische Bürgergeld der CDU zerstört die Sozialsysteme und fördert die soziale Spaltung der Gesellschaft“, kritisiert der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Jörg Kubitzki. Weiterlesen

Mit scharfer Kritik reagiert der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Jörg Kubitzki, auf den heutigen Beschluss zur Gesundheitsreform. "Dies ist der Beginn des Ausstiegs aus der solidarisch finanzierten gesetzlichen Krankenversicherung und eine Einführung der Kopfpauschale durch die Hintertür". Weiterlesen

Angesichts der zusätzlichen gesundheitlichen Belastung von Patienten und enormer Kosten, die durch Krankenhausinfektionen entstehen, erklärt Jörg Kubitzki, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Einführung von regelmäßigen externen Qualitäts- und Hygienekontrollen in Krankenhäusern ist unerlässlich.“ Nach Berechnungen des Instituts für Patientensicherheit belasten Krankenhausinfektionen das Gesundheitswesen jährlich mit Mehrkosten von 2,5 Milliarden. Durchschnittlich werde durch die Behandlung einer solchen Infektion 5000 Euro ausgegeben. Weiterlesen

Eine landesweite Aufklärungskampagne zum Umgang mit der fachgerechten Entsorgung von Arzneimitteln, fordert der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Jörg Kubitzki, nachdem seit dem vergangenen Jahr Apotheken nicht mehr verpflichtet sind, alte Medikamente entgegenzunehmen. Weiterlesen

Die Einführung von regelmäßigen externen Qualitätskontrollen in Thüringer Krankenhäusern, fordert der Sozial- und Gesundheitspolitiker der LINKEN im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki. "Es kann nicht sein, dass Krankenhäuser ihre Qualität nur selbst kontrollieren!" Schließlich komme auch keiner auf die Idee, staatliche Hygienekontrollen im Gaststättenbereich abzuschaffen und diese durch die Gaststättenleiter selbst durchzuführen. Weiterlesen

Als "einen Angriff auf die gesetzlichen Krankenkassen" bezeichnet Jörg Kubitzki, Sprecher für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das heute bekannt gewordene Vorhaben der schwarz-gelben Bundesregierung, den Wechsel zu den privaten Krankenversicherungen zu erleichtern. Weiterlesen

"Das Renteneintrittsalter darf nicht zum Spekulationsobjekt neoliberaler Politikvertreter werden", sagt der sozialpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, anlässlich der Forderung des Instituts der deutschen Wirtschaft nach einem Rentenbeginn mit 70 Jahren. Weiterlesen

Als ein dramatisches Alarmsignal bezeichnet der sozialpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, den vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegten Atlas der sozialen Kürzungen von 2011 bis 2014, mit dem die Auswirkungen des Sparpakets, die vor allem die neuen Bundesländer betreffen, dokumentiert werden. Weiterlesen

Den in der heutigen Kabinettsitzung der Landesregierung vorgelegten Abschlussbericht der Thüringer Sozialministerin zu den bisherigen Investitionen bei Pflegeeinrichtungen nimmt Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum Anlass, seine Forderung nach einem Landespflegeplan zu erneuern. Weiterlesen

"Der Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers, die Rentengarantie abzuschaffen, reiht sich in den beabsichtigten Sozialabbau der Bundesregierung ein", moniert der sozialpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag Jörg Kubitzki. Weiterlesen

"Die geplanten Erhöhungen der Zusatzbeiträge für die Krankenkassen sind ein weiterer Skandal der schwarz-gelben Bundesregierung", so Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Nach dem heutigen 3. Thüringer Sozialgipfel der Sozialverbände, der im Plenarsaal des Thüringer Landtags stattfand, erklärt der sozialpolitische Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion, Jörg Kubitzki, seine ausdrückliche Unterstützung für die hier erhobene Forderung, dass es Aufgabe des Sozialstaates ist, allen Menschen die Teilhabe an der Gesellschaft und Chancengleichheit zu gewährleisten. Weiterlesen

Den durch die Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Pflege-Versicherungsgesetzes bezeichnet Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, als "Farce". Weiterlesen

Die Ankündigung der Bundesregierung, dass die bevorstehende Nullrunde Dank der Rentengarantie nicht zu einer Rentenkürzung führt, ist für den sozialpolitischen Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, "eine Mogelpackung". Weiterlesen

Mit Empörung reagiert der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, auf die Forderung der Thüringer FDP, den Landeshaushalt durch Streichung der Sozialausgaben zu sanieren. "Damit zeigt die FDP ihr wahres Gesicht", sagt Kubitzki. "In Berlin kämpft sie vehement für Steuersenkungen und Steuergeschenke an Konzerne und die Reichen dieser Gesellschaft. Die dadurch entstehenden enormen Einnahmeverluste bei Bund, Ländern und Kommunen sollen nun durch Belastungen der Arbeitnehmer und sozial Schwachen gegenfinanziert werden.". Weiterlesen

DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die Forderung der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege, dass es in Thüringen nicht zu einem Abbau von sozialen Leistungen kommen darf. Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärt, dass die Finanznot, besonders der Kommunen, die Lage der jetzt schon von Armut und Sozialleistungen betroffenen Menschen noch weiter verschlechtert. Die Befürchtungen der LIGA, dass die Finanzierung von sozialen Einrichtungen eingeschränkt wird, seien "durchaus berechtigt". Kubitzki fordert eine soziale Infrastruktur für Thüringen, die sich nach dem tatsächlichen Bedarf an sozialen Hilfen ausrichtet. Weiterlesen

Die veröffentlichten Zahlen der Pflegekassen über die Qualitätskontrollen der Thüringer Pflegeheime beweisen, dass in der Mehrzahl der kontrollierten Heime durch das Pflegepersonal eine aufopferungsvolle Arbeit geleistet wird, sagt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag Jörg Kubitzki im Anschluss an die Pressekonferenz zur Vorstellung der Bewertungen für Pflegeheime. Allerdings, so Kubitzki, "zeugen die verhältnismäßig wenigen Kontrollen auch davon, dass die Voraussetzungen für kontinuierliche Qualitätskontrollen fehlen". Bisher wurden von den mehr als 300 Einrichtungen in Thüringen nur 132 Pflegeheime bewertet. Weiterlesen

Im Vorfeld der am Donnerstag stattfindenden Fachtagung der Thüringer Ehrenamtsstiftung erklärt Jörg Kubitzki, sozialpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag: "Unser Dank gilt allen, die sich ehrenamtlich engagieren. Sie leisten einen großen Beitrag für eine menschliche Gesellschaft." Weiterlesen

Anlässlich der heute und morgen vor der Staatskanzlei in Erfurt stattfindenden Mahnwache des Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverbandes für ein höheres Landesblindengeld erklärt der sozialpolitische Sprecher Jörg Kubitzki die Unterstützung der LINKEN. Weiterlesen