Der Oßmannstedter Sportverein e.V. bietet in insgesamt acht verschiedenen Abteilungen Breitensport für Jung und Alt in Oßmannstedt und der Umgebung an. Neben Kegeln, Volleyball und Fußball gibt es auch Angebote zum Kindersport, Leichtathletik, Aerobic, Gymnastik und Tischtennis. Mit dem Spendenscheck über 450 Euro der Alternative 54 e.V. möchte der Verein eine neue Tischtennisplatte anschaffen, um… Weiterlesen

Anlässlich einer aktuellen Analyse des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung zu „15 Jahre Elterngeld“ erklärt Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Ergebnisse der Analyse zeigen, dass es eine umfassende Reform des Elterngeldkonzeptes braucht. So geht aus der Studie u. a. hervor, dass die Kinderbetreuung und die Verantwortung… Weiterlesen

Im November 2022 durfte Christian Schaft der SABacademy im Ilm-Kreis einen Spendencheck der Alternative 54 e.V. über 400 Euro übergeben. Der SABacademy Ilm-Kreis e.V. veranstaltet Sport- und Bewegungskurse für Kinder und Kleinkinder ab 3 Jahren bis hin zu Erwachsensportkursen für die Zielgruppe 50+. Die meisten Sportkurse finden in Holzhausen, Ichtershausen, Arnstadt und Ilmenau statt. Anlässlich… Weiterlesen

Ab 1. Januar 2023 wird der Maßregelvollzug in Mühlhausen reverstaatlicht. Der Maßregelvollzug dient der Aufgabe, psychisch erkrankte Straftäter zu betreuen und zu behandeln. Diese werden in forensisch-psychiatrischen Kliniken untergebracht. In Thüringen wurden diese Kliniken ab 2002 privatisiert. 2019 wurde durch die Thüringer Landesregierung beschlossen, diese wieder in staatliche Hand zu… Weiterlesen

„Rund 4,4 Millionen Euro Steuergeld fließen jedes Jahr an die extrem rechte AfD – allein im Thüringer Landtag. Bundesweit werden seit Jahren ca. 1.000 AfD-Hauptamtliche auf Staatskosten finanziert, ohne dass der Verfassungsschutz als so genanntes ‚Frühwarnsystem‘ über Jahre irgendwelche Anstalten dazu machte, in geeigneter Weise die Öffentlichkeit oder andere Stellen vorbeugend zu unterrichten.… Weiterlesen

Mit Blick auf den aktuellen Haushaltsbeschluss erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir haben eine Einigung zum Haushalt erzielt, die den Bestand der Landesarbeitsmarktprogramme nicht gefährdet. Diese Arbeitsmarktprogramme sind eine zentrale Grundlage, um dem Fachkräftemangel zu begegnen und mehr Menschen in… Weiterlesen

Zum Jahresende 2022 resümiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Obfrau im Untersuchungsausschuss zu politisch motivierter Gewaltkriminalität: „Blickt man auf den staatlichen Umgang mit der extremen Rechten in diesem Jahr zurück, wird deutlich, wo in Thüringen das Problem bei politisch motivierter Kriminalität liegt: Nämlich… Weiterlesen

Auf Initiative von Rot-Rot-Grün wird das Sinnesbehindertengeld in Thüringen angehoben. Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Im Haushaltsentwurf waren insgesamt 13,7 Mio. Euro angesetzt. Mit dem von Rot-Rot-Grün eingebrachten Änderungsantrag wird der Ansatz nun um 2,4 Mio. Euro… Weiterlesen

Mit Blick auf heutige Berichterstattung zur Krisenvorsorge und zum Katastrophenschutz erklärt Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE: „Tausende Feuerwehrleute riskieren täglich ihre Gesundheit für die öffentliche Sicherheit in Thüringen und leisten auch ehrenamtlich einen unschätzbaren Dienst für das Gemeinwohl. Darum stärken wir ihnen auch mit… Weiterlesen

Mit Blick auf den Landeshaushalt 2023 erklärt Cordula Eger, familien- und seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist ein gutes politisches Signal, dass die Förderung von Familien weiterhin gesichert ist und der Haushalt 2023 eine soziale und linke Handschrift trägt. Erneut stehen den Landkreisen und kreisfreien Städten für das Landesprogramm „Solidarisches… Weiterlesen

„Ich respektiere diese sicherlich nicht einfache Entscheidung von Anja Siegesmund als Ministerin zurückzutreten. Als Ressortleiterin des Umweltministeriums hat sie den rot-rot-grünen Weg über acht Jahre mit geprägt und Thüringen vor allem umweltpolitisch eine wiedererkennbare Handschrift gegeben. Auch in diesem Jahr hat sie mit ihren streitbaren Positionen konstruktiv daran mitgewirkt, dass das… Weiterlesen

Zur Beschlussfassung über den Landeshaushalt 2023 äußert sich Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Es ist ein Erfolg, dass auch der dritte von der rot-rot-grünen Landesregierung als Minderheitsregierung dem Landtag vorgelegte Entwurf für einen Landeshaushalt eine Mehrheit erfahren hat. Damit haben Kommunen, Unternehmen, Krankenhäuser, Vereine und… Weiterlesen

Das KulturGut Ulrichshalben belebt das Weimarer Land mit einem vielfältigen Kulturgutangebot. Mit der Spende über 500€ wird eine Veranstaltung für junge Pianist:innen gefördert und damit aktiv das kulturelle Geschehen im ländlichen Raum unterstützt. Weiterlesen

Anlässlich des bundesweiten Aktionstages #4GenderStudies am 18. Dezember und aufgrund der Proteste an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena zum Erhalt des Lehrstuhls für Geschlechtergeschichte fordert Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, eine Stärkung der Geschlechterforschung: „Lehrstühle, wie der für Geschlechtergeschichte an der… Weiterlesen

Zum Jahresende noch Zugesagtes erledigen. Der Feuerwehrförderverein der freiwilligen Feuerwehr Mittelhausen bekommt zur Weihnachtsfeier 500 Euro von der Alternative 54 e.V. durch Karola überreicht. Das Geld wird zur Gestaltung und Ausstattung der Jugendzimmer der Feuerwehr Jugend eingesetzt. Die Kinder haben sich auch schon gut überlegt, was sie im Jahr 2023 machen wollen. Schöne Weihnachten.  Weiterlesen

Am 18. Dezember 1990 wurde die Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen von der UN-Vollversammlung angenommen. Sie ist der primäre internationale Standard, mit dem Regierungen ihre nationalen gesetzlichen Schutzmechanismen messen sollten. Im Dezember 2000 rief die UNO den ersten Internationalen Tag der Migranten aus, welcher sich in… Weiterlesen

Zum Thüringer Verfassungsschutzbericht 2021 erklären Sascha Bilay, Sprecher für Innenpolitik, und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Der Geheimdienst unterschlägt zahlenmäßig fast 80 Prozent aller extrem rechten Musikveranstaltungen in Thüringen. Hinzu kommt eine massive einseitige Verzerrung, durch die rechtsextreme Gewalt gefährlich bagatellisiert wird.… Weiterlesen

Heute hat der Haushaltsausschuss den Beschluss für den Landeshaushalt 2023 gefasst, sodass dieser nun in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag abschließend beraten und abgestimmt werden kann. Dem voraus gingen intensive Verhandlungen zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU-Fraktion. Nun steht der Abstimmung über einen demokratischen, gerechten, sozial ausgewogenen und ökologischen Haushalt für… Weiterlesen

Dr. Iris Martin-Gehl, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, erklärt im Anschluss an die erste Beratung des Gesetzentwurfs der rot-rot-grünen Landesregierung zur Novellierung des Justizvollzugsgesetzbuchs und zur Modernisierung des Justizdatenschutzes: „Anlass zu diesem neuen Landesgesetz sind notwendige Anpassungen des Datenschutzrechts an europäische Vorgaben, notwendige Anpassungen… Weiterlesen

Anlässlich der Überweisung eines Antrags für einen Aktionsplan Endometriose in den Gesundheitsausschuss erklärt Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Das Ausarbeiten eines Aktionsplanes zu Endometriose ist richtig. Die Unterleibserkrankung Endometriose betrifft 8 bis 15 Prozent aller Menschen mit Uterus. Sie ist damit eine der häufigsten… Weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, erklärt mit Blick auf die Beratung der Schulgesetz-Novelle während der heutigen Landtagssitzung: „Unser Entwurf zur Änderung des Schulgesetzes greift eine Reihe von Fragen und Problemen auf, die sich u.a. auch während der Corona-Pandemie gezeigt haben. Ziel ist es, unsere Schulen in ihrer Arbeit besser zu unterstützen. Erstens:… Weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Debatte über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Das Rentenalter zu erhöhen, ist keine Antwort auf die Frage der Fachkräftegewinnung. Schon jetzt ist das Renteneintrittsalter mit 67 Jahren zu hoch.“ „Statt das Rentenalter weiter zu… Weiterlesen

Anlässlich der Positionierung des Bundesinnenministeriums zur Forderung des Instruments der „Chatkontrolle“ erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Eine vernünftige Sicherheitspolitik muss zwischen den garantierten Bürgerrechten und den Bedürfnissen der Sicherheitsbehörden sorgfältig abwägen. Dabei müssen die technischen Möglichkeiten kritisch in… Weiterlesen

„Die Nachwuchsprobleme für niedergelassene Fach- oder Hausarztpraxen sind eine große Herausforderung und die Landesregierung reagiert darauf zum Beispiel mit Niederlassungsförderungen“, erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und verweist auf eine neue Richtlinie, die ab dem nächsten Jahr in Kraft tritt. Auch Apotheken und… Weiterlesen

Aktuell finden Gespräche zwischen Rot-Rot-Grün und der Thüringer CDU zum Landeshaushalt 2023 statt. Wie folgenschwer sich einige von der CDU eingereichten Änderungsanträge zum Landeshaushalt auswirken könnten, macht Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Beispiel der Förderrichtlinie für Integration deutlich. „Die… Weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, hat die von der CDU-Fraktion geäußerte Kritik an den Plänen von Rot-Rot-Grün zur Änderung des Schulgesetzes zurückgewiesen. „Herr Tischner hat offensichtlich einen anderen Gesetzentwurf auf dem Tisch als den, den wir im Landtag eingereicht haben.” „Zur Notengebung hat sich unser Gesetzentwurf überhaupt nicht geäußert. Und… Weiterlesen

Das Ausmaß, die Vernetzung und die Gefährlichkeit der ‚Reichsbürger‘-Szene in Thüringen wurde erst in der vergangenen Sitzung von den Sachverständigen Andrea Röpke und Andreas Speit im Untersuchungsausschuss “Politisch motivierte Gewaltkriminalität” umfangreich thematisiert. Am folgenden Tag fanden dann u.a. in Thüringen Durchsuchungen und Festnahmen bei Reichsbürgern statt. Nun beantragen die… Weiterlesen

„Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Meiningen, die Klagen der Landkreise Sonneberg und Hildburghausen abzulehnen und nicht dem Verfassungsgericht vorzulegen, ist ein deutliches Signal auch in der laufenden Diskussion zum Landeshaushalt, sich bei Forderungen nach mehr Geld in Mäßigung zu üben“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Sascha Bilay. Die Südthüringer… Weiterlesen

Anlässlich des Weltantikorruptionstages am 9. Dezember erklärt Knut Korschewsky, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE und Mitglied für seine Fraktion im Wirtschaftsausschuss: „Thüringen hat mit dem von Rot-Rot-Grün beschlossenen Gesetz über die Beteiligtendokumentation bei Gesetzgebungsverfahren im Landtag laut bundesweiter Rankings eine Vorreiterrolle in Sachen Transparenz und… Weiterlesen

Anlässlich des bundesweiten Warntages am 8. Dezember unterstützt die Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Donata Vogtschmidt, die Forderungen nach einem einheitlichen Wissensstand bei der Unterscheidung unterschiedlicher Signale: „Wir benötigen flächendeckend ein funktionierendes und aufeinander abgestimmtes Warnsystem. In Thüringen setzen… Weiterlesen