Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Korschewsky, Marx und Rothe-Beinlich: Wir wollen „Legislativen Fußabdruck“ schaffen Zur heutigen 1. Beratung über die Einführung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Thüringer Landtag erklären im Namen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen Knut Korschewsky (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN): „Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht zu wissen, unter welchen Umständen politische Entscheidungen getroffen werden. Aus diesem Grund haben die Koalitionsfraktionen einen Entwurf für ein Beteiligtentransparenzregister auf den Weg gebracht, das einen „Legislativen Fußabdruck“ schafft. Einzelpersonen und Organisationen müssen sich zukünftig beim Landtag registrieren lassen, wenn sie sich am Gesetzgebungsverfahren beteiligen wollen.“ Weiterlesen

„Der Landessportbund Thüringen und die kommunalen Sportstättenbetreiber haben auf die komplizierte Situation vieler Sportstätten hinsichtlich dringend anstehender Sanierungen oder Modernisierungen hingewiesen. Die Koalitionsfraktionen haben entschieden, den bisherigen Haushaltstitel im Doppelhaushalt 2018/19 für den kommunalen Sportstättenbau von 5,073 Millionen Euro jährlich noch einmal um jeweils 2 Millionen Euro zu erhöhen. Weiterlesen

„Mit dem von der rot-rot-grünen Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Ministergesetzes wird ein wirksames Instrument geschaffen, um die Übernahme von lukrativen ‚Lobbyjobs‘ nach Ende eines Ministeramtes zu verhindern. Damit würde es auch einen ‚Fall Althaus‘ künftig nicht mehr geben, der beinahe unmittelbar von den Opelverhandlungen in eine Tätigkeit in der Geschäftsleitung eines mit Opel und diesen Verhandlungen verbandelten Zulieferers wechselte. Solchen für das Ansehen und die Glaubwürdigkeit von Politik und Demokratie schädlichen Interessenverquickungen wird ein Riegel vorgeschoben. Die Landesregierung hat künftig das Recht, ehemaligen Amtsinhabern solche problematischen Tätigkeiten für die Zeit von 18 Monaten nach Ausscheiden aus dem Amt zu verbieten. Das entspricht dem Konzept der Abkühlzeit, das auch lobbykritische Organisationen vertreten“, so LINKE-Abgeordneter Knut Korschewsky. Weiterlesen

Anlässlich des heute im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz vorgestellten „Kodex über die Grundsätze guter Unternehmens- und Beteiligungsführung“ erklärt Knut Korschewsky, verantwortlicher Abgeordneter für Fragen von Anti-Korruption der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem Kodex gibt die Landesregierung ein klares Bekenntnis zur Transparenz ab. Ich begrüße insbesondere den Vorstoß, künftig möglichst viele Vergütungen bei Vorständen und Aufsichtsräten von Unternehmen mit Beteiligung der öffentlichen Hand offenzulegen. Nur so kann bürgerschaftliche Kontrolle in diese bisher geheime Sphäre Einzug halten.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Präsentation der Tourismusstrategie des Freistaates Thüringen erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Mit der Tourismusstrategie 2025 öffnen wir uns für eine neue Art der Erzählung, um noch besser die Alleinstellungsmerkmale unseres Landes herauszustellen. Wartburg, Rennsteig, Weimar und zunehmend auch Erfurt sind schon heute unsere nationalen und internationalen Markenkerne, die zugleich symbolisch für unsere unglaubliche Dichte an Kultur, Natur und Geschichte in der Mitte Deutschlands stehen. Es ist richtig, unser Marketing von diesen anerkannten und bekannten Orten her zu denken, um damit das Gesamtpaket Thüringen in all seinen Facetten interessant auszugestalten." Weiterlesen

Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die vom Präsidenten des Deutschen Wanderverbandes, Hans-Ulrich Rauchfuß, aufgestellten Forderungen nach einer angemessenen Unterstützung des Wandersports. „Übungsleiterpauschalen und eine vernünftige Unterstützung der Wegewarte und -finanzierung sind längst überfällig und müssen bundesweit angegangen werden. Die Forderungen belegen zugleich, dass Thüringen mit seiner Wanderwegekonzeption die richtigen Weichen gestellt hat.“ Weiterlesen

Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Tourismusentwicklung bis einschließlich Mai 2017 erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Offensichtlich ist im Rahmen der Vermarktung des Reformationsjubiläums in Thüringen vieles richtig gemacht worden. Insbesondere die starke Zunahme der internationalen Gäste um mehr als elf Prozent ist für Thüringen ausgesprochen erfreulich.“ Weiterlesen

Zur heutigen parlamentarischen Diskussion um die „Wanderwegekonzeption Thüringen 2025“ erklären die tourismuspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen: Knut Korschewsky, Fraktion DIE LINKE: „Thüringen ist schon heute ein außerordentlich bekanntes und auch beliebtes Wanderland. 710 Millionen Euro Wertschöpfung generiert das Jahr für Jahr in unserem Freistaat. Zugleich stehen wir insbesondere bei der vorwiegend von Ehrenamtlichen getragenen Pflege der Wanderwege vor großen Herausforderungen, um das gute Niveau nicht nur zu halten, sondern weiter auszubauen. Die in enger Zusammenarbeit mit den Thüringer Wandervereinen und -verbänden erstellte Konzeption trägt mit der bewussten Fokussierung und auch einer notwendigen finanziellen Untersetzung dieser Entwicklung Rechnung. So bringen wir das Wanderland Thüringen weiter voran!“ Weiterlesen

Anlässlich geäußerter Befürchtungen der Industrie- und Handelskammer Südthüringen zu angeblich drohenden Mehrbelastungen Thüringer Unternehmen durch die im Landtag beschlossene Tourismusabgabe erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „In Sachsen, Schleswig-Holstein und weiteren Bundesländern ist die Tourismusabgabe ein voller Erfolg, dem auch Unternehmerinnen und Unternehmer ausgesprochen positiv gegenüberstehen. Auch die Thüringer Wirtschaft hat eine solche Abgabe statt der kommunalen Bettensteuern gefordert. Vor diesem Hintergrund wundern mich die Aussagen schon sehr.“ Weiterlesen

Mit den heute beschlossenen Änderungen am Thüringer Kommunalabgabengesetz bedeuten wesentliche Fortschritte für die touristische Entwicklung des Freistaates. Die Änderungen stellen sowohl die ÖPNV-Nutzung des Kurbeitrags auf gesetzlich eindeutige Grundlage, als auch den Kommunen mit der Tourismusabgabe ein neues Instrument zur Verfügung, um künftig gezielt Mittel für Investitionen in touristische Infrastruktur zweckgebunden zu erhalten. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, freut sich über diese beiden wichtigen Schritte: „Tourismus ist direkte regionale Wirtschaftskraft und Wertschöpfung. Umso wichtiger ist es, dass unsere Kommunen die Möglichkeiten haben, für diese freiwillige Aufgabe gezielt Mittel einzuwerben, um damit diesen Wirtschaftszweig zusammen mit Landes- und Bundesförderung weiterzuentwickeln.“ Weiterlesen

Die IHK Erfurt hat vor mehr Bürokratie durch die geplante Novellierung des Thüringer Gaststättengesetzes, das heute erstmals im Landtag behandelt wurde, gewarnt. Für Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, ist diese Einschätzung unverständlich: „Wer sich den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf anschaut, erkennt sehr schnell, dass die Kritik der IHK Erfurt schlicht das Thema verfehlt. Zentrale Frage des Gesetzentwurfs ist eine Lockerung der Bestimmungen für so genannte Bäckerei-Cafés beim Sonntagsverkauf. Warum eine Vereinfachung des Verfahrens zu mehr Bürokratie führen soll, bleibt alleinige Erkenntnis der IHK Erfurt.“ Weiterlesen

„Spätestens nach der heutigen Präsentation im Ausschuss muss für alle Anwesenden klar geworden sein, dass die neue Landestourismusstrategie eine fundierte Grundlage für die ganzheitliche Vermarktung unseres Freistaates wird. Dabei werden unsere bekanntesten Destinationen die Zugpferde und Anknüpfungspunkte für alle Regionen Thüringens“, stellt Knut Korschewsky fest. Weiterlesen

„Als die PDS-Fraktion im Jahr 2006 Vorschläge für eine umfassende Reform des Thüringer Abgeordnetenrechts in den Landtag einbrachte, wurden sie von der Landtagsmehrheit leider abgelehnt. Nun gibt es die realistische Chance, diese PDS- bzw. LINKE-Forderungen in geltendes Recht umzusetzen. Dazu gehört die Pflichtmitgliedschaft der Abgeordneten in der gesetzlichen Rentenversicherung mit eigener Beitragszahlung vom ersten Tag des Mandats an. Genauso gehört dazu die Abschaffung der steuerfreien Aufwandspauschalen. Abgeordnete sollen in Zukunft ihre mandatsbedingten Aufwendungen als Werbungskosten bei Finanzamt geltend machen - wie normale Steuerbürger auch. Wie schon im Februar während der Landtagssitzung angekündigt, wird die rot-rot-grüne Koalition noch vor der Sommerpause in einer Arbeitsgruppe an die Umsetzung der Vorschläge gehen“, so Knut Korschewsky, Abgeordneter der LINKE-Fraktion, anlässlich der heutigen Landtagsdebatte eines AfD-Antrags zum Abgeordnetenrecht. Weiterlesen

„Der neue Gesetzentwurf ermöglicht eine bessere Unterstützung der Aktivitäten der vielen ehrenamtlichen Aktiven in den Thüringer Vereinen. Es geht hier um wesentliche Klarstellungen für die Benutzung von Sport- und Spielanlagen. Der ehrenamtliche Vereinssport genießt in Zukunft eine sehr hohe Priorität und soll einheitlich keine Gebühren für nicht kommerzielle Sportstättennutzung mehr bezahlen. Die klare Abgrenzung von kommerziellen Aktivitäten ist ein klares Bekenntnis für den Breitensport“, macht Knut Korschewsky, Fraktion DIE LINKE, seine Haltung zum Entwurf des neuen Sportfördergesetzes deutlich. Weiterlesen

Auf ein Interview in der heutigen Thüringer Allgemeinen des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Mike Mohring, reagiert der sport- und tourismuspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky: „Herr Mohring weiß nicht, wovon er redet. Wenn er in einem Zusammenhang den FC Rot-Weiß Erfurt als Profisportverein und die Thüringer Sportstättenförderung in den Mund nimmt, so ist das ein Schlag ins Gesicht aller 360.000 ehrenamtlich organisierten Sportlerinnen und Sportler im Land Thüringen, die unsere Koalition gerade mit dem neuen Sportfördergesetz bewusst entlasten wird.“ Weiterlesen

Die Behauptung, die neue Tourismusstrategie für Thüringen würde ganze Regionen, insbesondere Ostthüringen, von der touristischen Entwicklung abkoppeln, weist Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Thüringen auch im Tourismus ganzheitlich zu entwickeln. Wir machen das Spiel ‚Perlenkette entlang der A4‘ gegen die eher ländlich geprägten Regionen Thüringens bewusst nicht mit. Die von der CDU aufgestellte Behauptung, dass die zukünftige touristische Vermarktung Ostthüringen außen vorlasse, wird von ihr wider besseren Wissens vorgebracht und ist schlicht falsch.“ Weiterlesen

Das Thüringer Sportfördergesetz – es besteht seit Juli 1994 unverändert - ist deutlich in die Jahre gekommen. Daher hatten sich die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün im Thüringer Landtag an eine komplette Neufassung des Gesetzestextes gemacht und diese der Öffentlichkeit vorgestellt. Bevor der Landtag das Gesetz jetzt in erster Lesung debattiert, haben sich die sportpolitischen Sprecher Knut Korschewsky (LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Roberto Kobelt (GRÜNE) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz den Fragen der Journalisten gestellt. Sie verwiesen darauf, dass der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Sportfördergesetzes in den vergangenen Monaten in enger Abstimmung mit dem Landessportbund und dem Regierungskabinett erarbeitet worden war. Vor der abschließenden zweiten Lesung im Thüringer Landtag nach der Sommerpause wird es wahrscheinlich Ende Mai eine öffentliche Anhörung geben. Weiterlesen

Mit einem gemeinsamen Stand in Halle 1 und vielfältigem Informationsmaterial sind die Koalitionsfraktionen des Thüringer Landtags DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Thüringen Ausstellung in Erfurt vertreten. Bereits am Eröffnungstag, am 4. März, war der Andrang groß und die Abgeordneten (im Foto der LINKE-Landespolitiker Knut Korschewsky) sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionen hatten alle Hände voll zu tun.Am Donnerstag, 9. März, besteht ab 13 Uhr für Messebesucher die Möglichkeit, mit der Fraktions- und Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, am Messestand ins Gespräch zu kommen. Ab 14 Uhr findet mit den Vorsitzenden der beiden anderen Koalitionsfraktionen, Matthias Hey (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), ein gemeinsamer Rundgang über die Thüringen-Ausstellung 2017 statt. Weiterlesen

Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die beabsichtigte Einführung der Tourismusabgabe ausdrücklich: „Mit der Tourismusabgabe schaffen wir ein Instrument, das es Kommunen ermöglicht, die notwendigen Eigenanteile bei der Förderung zur Instandhaltung und zum Ausbau der touristischen Infrastruktur vor Ort aufzubringen. Davon profitieren alle Tourismusregionen und die Gäste unseres Freistaates.“ Weiterlesen

Oberhof bekommt einen naturnahen Hickory-Golfplatz auf historischem Grund. Knut Korschewsky, tourismus- und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich: „Die Nachricht zeigt erneut, dass es Rot-Rot-Grün ernst meint mit dem Ganzjahrestourismus im Thüringer Wald. Sport und Tourismus bilden schon jetzt in Oberhof eine hervorragende Symbiose, die mit dieser Entscheidung weiter gestärkt wird. Ich hoffe sehr auf eine schnelle Umsetzung und auch auf einen guten Investor für das ehemalige und zukünftige Golfhotel.“ Weiterlesen

Mit Blick auf die neuesten Fakten zur Korruptionsproblematik in Thüringen, die aktuell im Zusammenhang mit dem „Korruptionswahrnehmungsindex 2016“ der lobbykritischen Organisation Transparency International veröffentlicht wurden, fordert LINKE-Abgeordneter Knut Korschewsky, „dass Thüringen zeitnah ein eigenes, umfassendes und modernes Antikorruptionsgesetz braucht“. Die Antikorruptionsarbeit müsse nach neusten Prinzipien und Erkenntnissen auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. Weiterlesen

Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, weist die Forderungen der CDU-Landtagsfraktion nach einer verstärkten Asphaltierung im Thüringer Wald entschieden zurück: „Wer den Thüringer Wald mit Teerpisten verschandeln will, hat kein Verständnis von Naturerleben und Ganzjahrestourismus. Eine Vielzahl von Untersuchungen belegt, dass gerade die möglichst unverfälschte Natur, erlebbar nur durch nachhaltigen und sanften Tourismus, die Menschen aus den städtischen Zentren lockt. Es wäre ein klarer Irrweg, für vermeintliche Vorteile in einer Jahreszeit die Bedingungen für attraktive Ganzjahresangebote zu opfern.“ Weiterlesen

Anlässlich des Urteils des Verwaltungsgerichts Weimar zur Zulässigkeit von Prüfungen der Industrie- und Handelskammer Erfurt durch den Thüringer Rechnungshof erklärt Knut Korschewsky, Arbeitskreisleiter Wirtschaft der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Urteil war folgerichtig und vorhersehbar. Wer mit öffentlichem Auftrag zwangsweise Beiträge erheben darf, muss auch akzeptieren, dass deren Verwendung von den zuständigen öffentlichen Stellen, hier dem Thüringer Rechnungshof, geprüft werden darf. Es ist ärgerlich, dass solche Selbstverständlichkeiten die Zeit unserer Gerichte beanspruchen. Umso mehr freue ich mich, dass der Rechnungshof nun – wie bereits bei der IHK Gera – endlich mit seinen vorgesehenen Prüfungen beginnen kann.“ Weiterlesen

Mit dem morgigen Festakt auf der Wartburg wird auch offiziell das Reformationsjubiläum 2016/17 eingeläutet. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, verweist auf das hohe touristische Potenzial für Thüringen: „500.000 zusätzliche Gäste kann sich Thüringen nach Einschätzung der Thüringer Tourismus GmbH durch das Reformationsjubiläum, die Vielzahl an spannenden Ausstellungen und Veranstaltungen erhoffen. Das ist eine gute Chance, durch ein tolles Angebot auch für die Wiederkehr der Gäste zu werben, sie zu animieren, die positiven Erfahrungen an Bekannte und Verwandte weiterzutragen und damit einen wesentlichen nachhaltigen Effekt für den Thüringen-Tourismus beizusteuern. Darauf müssen die Kräfte im kommenden Jahr fokussiert werden.“ Weiterlesen

Es deutet vieles darauf hin, dass die IHK Erfurt sich mit ihrer Klage gegen die angekündigte Prüfung durch den Landesrechnungshof „eine heftige Ohrfeige abholen wird“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Knut Korschewsky. „Der heute vom Gericht bereits mehr als angedeutete Ausgang des Verfahrens war klar vorhersehbar: Die Verzögerungstaktik der IHKen Erfurt und Suhl beschäftigt nur unnötigerweise die Gerichte, denn in allen Präzedenzfällen haben die klagenden Kammern vor Gericht verloren und sich der Prüfung am Ende fügen müssen.“ Weiterlesen

Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Tourismusentwicklung bis einschließlich August 2016 erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach dem eher schwachen Start ins Jahr 2016, insbesondere bedingt durch die zu milden Witterungsbedingungen zu Jahresbeginn, zeigen die Augustzahlen für den Thüringen-Tourismus klar nach oben. Nun gilt es, diesen Trend zu verstärken. Die Koalitionsfraktionen werden deshalb noch im November einen Antrag einbringen, der sich der gezielten und nachhaltigen touristischen Nutzung von Reformationsjubiläum und Deutschem Wandertag 2017 in Eisenach widmet.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen außerplanmäßigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft zum Thema Betreibung der Multifunktionsarena in Erfurt erklären Knut Korschewsky, sport- und tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Eleonore Mühlbauer, Arbeitskreisleiterin für Wirtschaft und Wissenschaft der SPD-Fraktion, und Olaf Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die aktuelle Liquiditätslücke der Stadionbetreibergesellschaft Arena Erfurt GmbH resultiere ausschließlich aus dem Bauverzug der Multifunktionsarena Erfurt. Hierfür tragen der Freistaat Thüringen und die Betreibergesellschaft keinerlei Verantwortung. Die Betreibergesellschaft sei nur Pächter des noch fertigzustellenden Objektes und besitze keine Bauherreneigenschaften. Es sei sehr bedauerlich, dass diese Verzögerungen eingetreten sind. Bei alledem sollte jedoch nicht aus dem Blick geraten, welche Chancen aus der gemeinsamen Betreibung von Messe und Arena Erfurt für den Kongressstandort Erfurt erwachsen können. Weiterlesen

Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Tourismusentwicklung im ersten Halbjahr erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die durchwachsenen Zahlen im ersten Halbjahr gehen überwiegend auf die schneearme Wintersaison im Thüringer Wald zurück, die offensichtlich viele Touristen in die Thüringer Städtekette umgelenkt hat. Gerade diese Entwicklung dokumentiert, warum es so dringend erforderlich ist, unseren Markenkern Thüringer Wald als Ganzjahresdestination weiterzuentwickeln.“ Weiterlesen

„Wie jüngste Ermittlungen im Bereich Nahverkehr, aber auch die vor einiger Zeit erfolgte Verurteilung eines ehemaligen Regierungsmitglieds wegen Korruptions-Verhaltens auf kommunaler Ebene zeigen, ist es dringend geboten, Verbesserungen für eine wirksamere Antikorruptionsarbeit anzugehen, so Knut Korschewsky, für die LINKE-Fraktion Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags. Weiterlesen

Gestern wurde in Krölpa unter der Begleitung von Ministerpräsident Bodo Ramelow ein neues Tourismuskonzept für die Saale-Kaskaden und das Umland vorgestellt. Dazu erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich freue mich sehr, dass die rot-rot-grüne Landesregierung ausdrücklich den Tourismus stärkt und damit als wichtigen Wirtschaftsfaktor würdigt und entwickelt. Mit dem Bekenntnis zum Thüringer Meer zeigen wir klar: Thüringen ist im Tourismus nicht nur Rennsteig, Goethe und Bratwurst – Thüringens gesamte Vielfalt ist unser großer Schatz und muss ganzheitlich entwickelt werden. Weiterlesen


 

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen

Die geplante Entkriminalisierung und die Ermöglichung des kontrollierten Eigenanbaus von Cannabis sind längst überfällige Schritte. Doch mal wieder versuchte heute die CDU, ein Bundesthema mit Verdrehungen und Behauptungen in die Landtagsbefassung zu zwingen. Weiterlesen

Am 2.2.2024 hat sich die CDU Fraktion im Thüringer Landtag wieder als Sprachpolizei geoutet. Sie will mit ihrem Gesetzentwurf zum Verbot der geschlechtergerechten Sprache in der Thüringer Verwaltung und in Schulen Menschen vorschreiben, wie sie zu reden haben. Weiterlesen

Nicht erst seitdem die Deportationspläne der #noafd bekannt geworden sind, wächst die Angst bei den Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland. Katharina König-Preuss hat mit vielen von ihnen gesprochen und ihre Sorgen im #PlenumTh deutlich gemacht. Weiterlesen

Im Plenum vom 8. Dezember 2023 im Thüringer Landtag haben FDP, CDU und AfD ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung im Umkreis brauchen. Weiterlesen