Mieten begrenzen – für bezahlbaren Wohnraum in Thüringen

Laut einer aktuellen Studie des ARD-Magazins Panorama müssen Mieterinnen und Mieter in 64 deutschen Städten mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens für Mieten aufwenden. „Wenn aber mehr als ein Drittel des Einkommens für Mieten ausgegeben werden muss, ist dies hochproblematisch. Vor allem bei Geringverdienenden bleibt nicht mehr ausreichend Geld zum Leben“, sagt Ute Lukasch, Sprecherin für Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Abgeordnete kündigt an, dass ihre Fraktion das Thema „Mietpreisdeckelung“ in einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Mieten begrenzen – für bezahlbaren Wohnraum in Thüringen“ während der Landtagssitzung thematisieren wird.

Vor allem in größeren Thüringer Städten ist der Wohnungsmarkt angespannt. Beispielsweise liegt die Mietbelastungsquote in Jena bei 32,6 Prozent, in vielen weiteren Städten Thüringens übersteigt sie 30 Prozent. „Durch die Decke schießende Mietpreise sind eine große finanzielle Hürde für die Menschen in Thüringen, die kleine und mittlere Einkommen unverhältnismäßig belasten. Daher muss darüber entschieden werden, wie eine Mietpreis-Höchstgrenze eingezogen werden kann“, so Lukasch. DIE LINKE prüft derzeit, welche landesrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten es hinsichtlich Mietpreis-Regulierung gibt, um in ganz Thüringen dauerhaft bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Die Linksfraktion stützt sich dabei auf die Analyse eines Berliner Juristen, nach der es möglich sei, dass die Bundesländer mit eigenen Regelungen für Mietpreis-Höchstgrenzen sorgen könnten.