Hilfspaket für solidarisches Thüringen
Angesichts des heute beschlossenen milliardenschweren Hilfspakets zur Abmilderung der Corona-Folgen erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag:
„Wir haben ein wichtiges Paket geschnürt, das vielen Menschen zugutekommt. Es trägt eine soziale Handschrift. Es ist ein Paket für ein solidarisches Thüringen, eines für die Menschen im Lande. Ein Hilfspaket, das sozialen Zusammenhalt sichert. Ein soziales Paket, das schnelle und nachhaltige Unterstützung möglich macht.“ Das Programm ist eine wichtige Unterstützung und dringend notwendige Krisenhilfe für die von den Folgen der Corona-Pandemie Betroffenen: für die Menschen in Thüringen, für Familien, Kommunen, Beschäftigten, Wirtschaft, Kultur und Vereine.
Neben der Übernahme der Kindergartengebühren für alle Eltern für die Zeit der Corona-Einschränkungen weißt Hennig-Wellsow auch auf die im Paket verankerte Unterstützung für die Soloselbstständigen hin, die von den Auswirkungen der Pandemie ganz besonders getroffen werden. Dazu gehören Kulturschaffende, Kleinstunternehmer*innen, Menschen, die im Dienstleistungsbereich tätig sind. Von den bisherigen Bundes-Hilfsprogrammen waren sie bisher nicht ausreichend erfasst. Umso wichtiger ist es, dass wir diese Soloselbstständigen jetzt mit fast 1.200 Euro im Monat unterstützen wollen, und das zwei Monate lang. Dafür mobilisieren wir 20 Millionen Euro.
Durch das Hilfsprogramm kann nun die Vergütung von Azubis teilweise übernommen werden, wenn die Auszubildenden in Unternehmen beschäftigt sind, die wegen der Corona-Maßnahmen nicht öffnen konnten. Außerdem wollen wir diejenigen Firmen mit Einmalzahlungen ausstatten, die Azubis übernehmen, die wegen der Corona-Krise ihren Ausbildungsplatz verlieren. Dafür mobilisieren wir fast 12 Millionen Euro.
Mit Blick auf das von Beschäftigten Geleistete und der zu Recht gewachsenen Wertschätzung für ihren Einsatz begrüßt Hennig-Wellsow, „dass die Regeln zum Vergaberecht und Ladenöffnungszeiten jetzt nicht angetastet werden“. „Wir schleifen keine Rechte der Beschäftigten, sondern wir stärken jene, die in der Corona-Krise das alltägliche Leben aufrechterhalten haben“, betont die LINKE-Politikerin.
Klar sei aber auch: „Das nun zwischen Rot-Rot-Grün und CDU vereinbarte Sofortpaket wird nur ein erster, wichtiger Schritt bei der Bewältigung der Krisenfolgen sein können. Weitere Anstrengungen müssen folgen. Die Folgen der Corona-Krise werden uns auch beim kommenden Haushalt 2021 noch beschäftigen. Es wird dann darum gehen, mit einem sozial und ökologisch inspirierten Aufbauhaushalt die Konjunktur zu stabilisieren, den Klimakollaps abzuwenden und den Weg in Richtung gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land fortzusetzen. Wir wollen gute Arbeit stärken und den Strukturwandel sozial begleiten. Es geht um ein solidarisches Thüringen. Und in genau diesem Geiste haben wir uns auf das jetzt beschlossene Hilfspaket verständigt“, so Hennig-Wellsow abschließend.
Hier finden Sie eine Übersicht zu den wichtigsten Punkten des Krisenpakets.