Ein wichtiger Schritt zu mehr Mitbestimmung junger Menschen in Thüringen!

Kati Engel

Das Kabinett hat die „Landesstrategie für die Mitbestimmung junger Menschen“ beschlossen. „Damit ist ein weiterer wichtiger Punkt des Koalitionsvertrages umgesetzt worden“, begrüßt die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Linksfraktion, Kati Engel, den Beschluss. Denn bereits im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die direkten Mitbestimmungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Thüringen auszubauen und kinder- und jugendgerechte Partizipationsstrukturen voranzubringen.

„Demokratie lebt von Mitbestimmung und Mitgestaltung“, erläutert Kati Engel, „Aber auch demokratische Prozesse müssen erlernt und verinnerlicht werden und das möglichst frühzeitig. Deshalb ist es unerlässlich, dass wir Kinder und Jugendliche als Expert*innen in eigener Sache ernst nehmen und ihnen entsprechende Mitbestimmungsrechte einräumen.“

Mit Hilfe einer interdisziplinären Arbeitsgruppe wurde ein Strategiepapier erarbeitet, welches nun zur „Landesstrategie Mitbestimmung junger Menschen“ weiterentwickelt wurde. Die Mitbestimmung junger Menschen wird dabei als eine ressortübergreifende Gesamtaufgabe verstanden, welche in ganz Thüringen auf allen Entscheidungsebenen zu einer Selbstverständlichkeit werden sollte.

„Die Landesstrategie ist somit das Fundament zur  Entwicklung einer eigenständigen Jugendpolitik in Thüringen“, fasst Engel zusammen. „Bisher sind die Partizipationsmöglichkeiten junger Menschen in Thüringen regional sehr unterschiedlich ausgeprägt und oftmals vom Wohlwollen der handelnden Akteure abhängig. Wir wollen daher endlich einheitliche, gesetzlich verankerte Mitspracherechte für Kinder und Jugendliche in Thüringen schaffen.“

Mit dem Kabinettsbeschluss haben sich deshalb alle Ressorts darauf verständigt, die Gesetze und Verordnungen auf Möglichkeiten der Mitbestimmung für junge Menschen zu überprüfen und ggf. Gesetzesänderungen auf den Weg zu bringen.

Weiterführende Informationen:

Die Landesstrategie „Mitbestimmung für junge Menschen“ ist einsehbar unter:

https://www.thueringen.de/mam/th2/tmbwk/aktuell/aktuelles/2019/landesstrategie_mitbestimmung.pdf

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