Boden als Wirtschaftsgrundlage für die Thüringer Landwirtschaft sichern

Anlässlich der Vorstellung des Entwurfs für ein Agrar- und Forstflächenstrukturgesetz (ThürAFSG) durch das Landwirtschaftsministerium erklärt Dr. Marit Wagler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag will Thüringer Landwirtinnen und Landwirte durch eine Stabilisierung der Boden und Pachtpreise für landwirtschaftliche Nutzflächen unterstützen. Seit Jahrzehnten steigen die Preise nicht nur für landwirtschaftliche Böden, aber in der Landwirtschaft kann man die Preise für Grund und Boden, anders als z. B. in der Finanzwirtschaft, die wiederum stabile Anlagemöglichkeiten sucht, gar nicht erwirtschaften. Die Folge ist, dass landwirtschaftliche Betriebe bei den zur Verfügung stehenden Flächen hinten anstehen. Wir wollen nicht, dass Landwirtinnen und Landwirte nur noch als Pächter:innen vom Großkapital die Flächen bewirtschaften.

Ein Agrarstrukturgesetz, enthält rechtliche Regelungen zum Schutz der Agrarstruktur in Thüringen, die überhöhten Preise an den Boden- und Pachtmärkten erfolgreich entgegenwirken können und Thüringer Betrieben sowie Existenzgründer:innen die Möglichkeiten eröffnen, Ackerflächen zu erwerben bzw. zu pachten.

„Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag war es dringend erforderlich, das landwirtschaftliche Bodenmarktrecht an die aktuellen agrarstrukturellen Entwicklungen und Herausforderungen anzupassen“, dafür sollte dem Erwerb landwirtschaftlicher Fläche durch nichtlandwirtschaftliche Investoren über Anteilverkäufe ein Riegel vorgeschoben werden.

„Es werden erstmalig Regelungen geschaffen, die die Transparenz und die Regulierung von Anteilskäufen (share deals) an Unternehmen, die über einen erheblichen Anteil an Eigentumsflächen verfügen, betreffen“, fasst die Abgeordnete die Grundzüge des Gesetzesentwurfes zusammen.

Neben dem Agrarstrukturbericht, der die empirische Datengrundlage für die Entwicklung der Agrarstruktur in Thüringen liefert, haben wir in unserer Großen Anfrage Flächennutzung auch genügend Belege für die Gefährdung von landwirtschaftlicher Nutzfläche in Thüringen.

Landwirtschaftliche Nutzfläche schwindet nicht nur aufgrund des Baues von Verkehrswegen, Wohngebäuden und Industrie- und Gewerbeparks, auch die Ausgleichsflächen, die für diese Baumaßnahmen geschaffen werden müssen, gehen bisher zulasten landwirtschaftlicher Fläche. In der Zukunft werden landwirtschaftliche Flächen auch noch durch den notwendigen Bau von erneuerbaren Energieanlagen schwinden.

Vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges und der dringenden Notwendigkeit, die die Grundlagen für unsere Ernährung zu sichern, dürfen wir dem ständigen Verlust von landwirtschaftlichen Flächen nicht weiter tatenlos zusehen. Auch hier bietet der Gesetzentwurf eine wichtige Chance entgegenzusteuern.