Mit Haushalt 2023 Energiewende und Klimaschutz voranbringen

Markus Gleichmann, Katja Maurer, Marit Wagler
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„Mit dem Landeshaushalt wird auf die aktuelle Krise reagiert: Für die Wärme-Energie-Offensive für Thüringen sind drei Millionen Euro eingestellt, das ist mehr als im Vorjahr. Damit können weiterhin Plattenbauten in zukunftsfeste Niedrigenergie-Häuser umgewandelt werden, die mit Wärmepumpen und damit von Gaspreisen unabhängig beheizt werden können. Dies ist ein wichtiger Baustein für eine krisenfeste, dezentrale und regenerative Energieversorgung“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

„Das bewährte Klima Invest-Programm wird mit 11 Mio. Euro fortgeschrieben. Dadurch werden Kommunen in die Lage versetzt, sich vor Hitze, Dürre und Starkregen zu schützen und in LED-Straßenbeleuchtung und andere Energiesparmaßnahmen zu investieren. Der Sommer hat mit Energiekrise und Trockenheit auf drastische Weise gezeigt, wie relevant diese Resilienz für Kommunen ist – und sein wird“, so Katja Mauer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion.

„Die sehr gute Arbeit der ThEGA, Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur, die seit Jahren u.a. ermöglicht, dass Kommunen über das Siegel ‚Faire Windenergie‘ an den Gewinnen von Windparks beteiligt werden oder die Effizienz ihrer Energieverbräuche optimieren, kann nicht nur fortgeschrieben, sondern sogar verbessert werden: Auf unsere LINKE Initiative hin erhält die ThEGA Mittel für eine neue Stelle, um die im Rahmen der Energiekrise anfallenden zusätzlichen Beratungen abzusichern“, informiert Markus Gleichmann.

„Wir begrüßen, dass die Mittel für den Abwasserpakt in konstruktiver Zusammenarbeit mit der CDU um 11 Mio. Euro erhöht werden konnten. Wir haben erfolgreich durchgesetzt, auch die Verpflichtungsermächtigungen, also die Mittel in den kommenden Jahren nach 2023, um 3 Mio. Euro pro Jahr zu erhöhen. Damit kann der Ausbau der Abwasseranschlüsse im ländlichen Raum sozialverträglich gesichert werden“, so Dr. Marit Wagler, Sprecherin für technischen Umweltschutz.

 


 

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