BAföG-Reform der Bundesregierung nicht der große Wurf

Christian Schaft
PresseStudierendenpolitikWissenschaft-ForschungChristian Schaft

Den heute verabschiedeten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur BAföG-Reform kommentiert der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, wie folgt: „Weder die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 5 Prozent noch die einmalige Studienstarthilfe von 1.000 Euro tragen zu einer grundlegenden BAföG-Reform bei. Die angekündigten Maßnahmen sind weiterhin nicht der seit 2021 versprochene große Wurf, weil die Ampel auf gelb steht. Es bleibt zu hoffen, dass SPD und Grüne mit ihren Vorschlägen in der parlamentarischen Beratung im Bundestag noch Verbesserungen am Gesetz erreichen.“

Das größte Problem sei, dass die Steigerungen der Lebenshaltungskosten der letzten Jahre in den Gesetzentwurf nicht wirklich eingepreist sind. Schaft kritisiert: „Nicht nur die Freibeträge müssen rauf. Es braucht endlich eine deutliche Anhebung der Bedarfssätze und Wohnkostenpauschale, um die Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Energie, Mieten und studienbezogenen Bereichen zu kompensieren. Auch braucht es eine automatisierte Anhebung der Förderung, damit die finanzielle Unterstützung von Studierenden nicht weiter den Entwicklungen hinterherläuft.“

Wenigstens sei es zu begrüßen, dass die Bundesregierung von Thüringen lerne, indem sie das Modell der Studienstarthilfe nun bundesweit einführen will, die es hier dank Rot-Rot-Grün schon seit 2021 gibt.

Das grundlegende Problem zeige sich aber weiterhin darin, dass seit Jahren die Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -empfänger auf einem extrem niedrigen Niveau stagniert. Zuletzt waren vor allem Kosten für Mieten und Lebensmittel erneut gestiegen. „Bis zu 30 Prozent der Studierenden leben laut Paritätischen Gesamtverbands in Armut. Es wird allerhöchste Zeit, dass das BAföG seinen ursprünglichen Sinn von Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit wieder erfüllt. Schließlich geht es beim Studieren nicht darum, über die Runden zu kommen, sondern sich ohne finanzielle Sorgen auf das Studieren zu konzentrieren“, fordert Schaft.

 


 

Mehr Themen