„Feuerwehr, Rettungsdienst und das Technische Hilfswerk (THW) sind bei Unfällen und Katastrophenfällen zur Stelle. Vergleichbare zivile Strukturen müssen wir auch für den digitalen Raum aufbauen, um Sicherheit für die kritische Infrastruktur in Thüringen zu schaffen“, fordern Donata Vogtschmidt, Sprecherin für Katastrophenschutz, und Philipp Weltzien, Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz, beide Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Heute wurde bekannt, dass kriminelle Hacker:innen beim Angriff auf die Stadtverwaltung in Suhl sensible Daten von Einwohner:innen abgegriffen haben. Wir schließen uns daher den Forderungen der AG KRITIS nach einem Cyber-Hilfswerk (CHW) an und wollen uns besonders für den Aufbau von ehrenamtlichen Strukturen zur Bewältigung in Cyber-Großschadenslagen einsetzen. Ein erster Schritt ist mit der Bereitstellung von finanziellen Mitteln im Bundeshaushalt durch die Ampel-Koalition in Höhe von 500.000 Euro bereits getan, was wir sehr begrüßen. Eine zeitnahe Umsetzung ist nun dringend geboten“, so die Abgeordneten.

In Deutschland ist laut Bundeslagebericht Cybercrime 2021 die Zahl der Cyberstraftaten auf 146.363 erfasste Delikte gestiegen, das ist ein Anstieg von 12 Prozent. Dagegen lag die Aufklärungsquote bei einem recht niedrigen Wert von nur 29,3 Prozent. „Ein Cyberangriff auf Basis-Infrastrukturen durch kriminelle Hacker:innen oder Geheimdienste anderer Länder ist kein abstraktes Szenario mehr, sondern ein „Blackout“, der uns alle treffen kann. In vielen Fällen ist es schwer festzustellen, wer hinter solchen Angriffen steckt. Unsere kritische Infrastruktur, insbesondere die Bereiche Energie- und Wasserversorgung, Telekommunikation, Krankenhäuser und Verwaltung sind seit Jahren abstrakt gefährdet, mögliche Folgen verheerend. Notfallübungen und ein Plan zum Einsatz eines Katastrophenstabs auch für den digitalen Ernstfall sollten regelmäßig mit einem Cyber-Hilfswerk (CHW) geprobt werden“, erklärt Vogtschmidt.

Auch in Thüringen kam es zu Cyberangriffen, so beispielsweise im Dezember 2021 bei der Stadtverwaltung Schmalkalden, im Frühjahr 2022 bei der Unfallkasse Thüringen und wie eben genannt bei der Stadtverwaltung Suhl sowie Anfang August bei der Thüringer IHK. „Gerade, wenn die IT in öffentlichen Verwaltungen lahmgelegt wird, können im schlimmsten Fall Sozial- und Unterhaltsleistungen nicht mehr ausgezahlt werden. Auch persönliche Daten der Bürger:innen stehen auf dem Spiel, wie der Fall in der Stadtverwaltung Suhl zeigt. Damit wird das Vertrauen in den Staat massiv gefährdet!“, ist sich Weltzien sicher. Im Fall von Cyber-Großschadenslagen sollte das Cyber-Hilfswerk (CHW) in der Lage sein, schnell zu reagieren und vor Ort technische Unterstützung leisten zu können. „Oberstes Ziel sollte der Schutz der Bevölkerung sein. Darüber hinaus sorgen solche Organisationen dafür, dass Grundlagen der Einsatzlogik und Teamwork beim Beheben von digitalen Störfällen und Expert:innenwissen geschaffen werden“, so Weltzien mit Blick auf die anstehenden Herausforderungen.

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