Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
„Die LINKE unterstützt die Forderungen der Hebammen nach Sicherung ihres Berufsstandes, die sie morgen zum internationalen Tag der Hebammen wieder auf die Straße tragen“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Die LINKE hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung mit der Kita-Gebührenproblematik befasst und nimmt die neuesten Verunsicherungen zum Anlass für eine Aktuelle Stunde in der nächsten Landtagssitzung. Weiterlesen
Die LINKE unterstützt die Forderungen des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen, das sich heute Nachmittag auf Einladung der Linksfraktion im Landtag trifft, sich auf eine entsprechende Petition an den Landtagspetitionsausschuss zur Gleichstellung behinderter Menschen in Thüringen… Weiterlesen
Die Aussagen der Landesregierung, eine stärkere Frauenförderung zu betreiben, sind nach Ansicht der gleichstellungspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, „nichts anderes als Lippenbekenntnisse“. Weiterlesen
Angesichts der Forderung der Bundesarbeitsministerin nach mehr Initiative von Verwaltung und betroffenen Eltern beim Bildungspaket kritisiert der kinderpolitische Sprecher Matthias Bärwolff: „Die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets ist genauso ein Desaster, wie sein Zustandekommen!“ Der Abgeordnete der Linksfraktion kündigt einen… Weiterlesen
Nach der heute morgen auf Antrag der Linksfraktionen stattgefundenen Sondersitzung des Sozialausschusses zur Problematik der Unrechtmäßigkeit der Stiftung FamilienSinn und dazu nach wie vor bestehenden offenen Fragen, erklärt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der LINKEN, dass sie verstehen könne, dass die Sozialministerin auf die noch… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE lädt auch in diesem Jahr Mädchen aus Thüringen zum Girls’ Day in den Landtag ein. „Wir wollen den Mädchen ein Berufsfeld näher bringen, das ihnen sicher nicht so geläufig ist“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Unter einer Frisörin oder einer Krankenschwester können sich die meisten… Weiterlesen
Der Landesrechnungshof hat in einem Zwischenbericht festgestellt, dass die Einrichtung der Stiftung FamilienSinn „womöglich rechtswidrig“ sei. Aufgaben, die nach SGB VIII bereits bundesgesetzlich festgeschrieben seien, könnten nicht durch ein Landesgesetz anders geregelt werden. „Jetzt müssen Konsequenzen folgen“, fordert Margit Jung,… Weiterlesen
Paaren, deren Kinderwunsch nicht in Erfüllung geht, steht der Weg einer künstlichen Befruchtung offen – wenn sie genug Geld haben. Seit dem Jahr 2004 werden nur noch 50 Prozent der Kosten für drei Versuche übernommen. Jetzt haben sich die Regierungsfraktionen dieses Themas angenommen und vorgeschlagen, weitere 25 Prozent über Bundeszuschüsse zu… Weiterlesen
Mit Bezug auf die heutige Fachkonferenz im Thüringer Landtag betont, Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Notwendigkeit einer zeitnahen und wirksamen Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen. Die Linksfraktion wird noch vor der Sommerpause – auch in Anknüpfung an die Fachtagung -… Weiterlesen
Mit Blick auf die heutige Vorstellung des Jahresberichts 2010 der Thüringer Bürgerbeauftragten erneuert die Fraktion DIE LINKE ihre Forderung nach einer Stärkung der Kompetenzen der Bürgerbeauftragten. Martina Renner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Erfahrungen zeigen, dass sich Bürger vor allem wegen Beschwerden über Mängel im… Weiterlesen
Mit Blick auf die am Donnerstag im Thüringer Landtag stattfindende Fachkonferenz zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention fordert Karola Stange die Berücksichtigung der besonderen Situation taubblinder Menschen. Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen