Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
„Es ist sehr zu begrüßen, dass der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Sachen problematische Vorgänge in Erfurt eine zügige und umfassende Aufklärung verbunden mit etwaigen Konsequenzen durchsetzen will. Das stärkt wieder das Vertrauen der Menschen in diesen wichtigen Sozialverband. Diese Aufarbeitung ist aber auch notwendig aus Respekt… Weiterlesen
„Es ist uns wichtig, queer, Trans* und nicht heteronormative Menschen in ihrem Engagement gegen Diskriminierung und für gesellschaftliche Akzeptanz zu unterstützen“, erklärt die Sprecherin für Gleichstellung, Karola Stange, anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie am 17. Mai. Ein wichtiger Beitrag auf… Weiterlesen
„Es ist uns wichtig, Familien in Thüringen in ihrer Vielfalt zu unterstützen - unabhängig von einer Eheschließung, der Form ihres Zusammenlebens oder der sexuellen Orientierung. Familien müssen in unserer Gesellschaft ohne Ausgrenzung nach ihren Vorstellungen leben können. Wir begrüßen die Förderung der Projekte zur Unterstützung von… Weiterlesen
Zu den vom Kabinett beschlossenen neuen Regelungen für die Thüringer Kindergärten erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die schrittweise Öffnung der Kindergärten für alle Kinder ist richtig und wichtig. Kindergärten sind die zentrale Säule der frühkindlichen Bildung, zugleich… Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Hebammentages am 5. Mai erklärt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE: „Hebammen tragen für ihre Arbeit, die sie vor, während und nach der Geburt leisten, eine große Verantwortung. Dies anzuerkennen und Hebammen zu unterstützen, ist ein wichtiges Anliegen von Rot-Rot-Grün. Daher haben wir… Weiterlesen
Anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai sagt Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Corona-Pandemie stellt Menschen mit Behinderungen vor besondere Herausforderungen. Es gibt viele Stimmen, die… Weiterlesen
Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, äußert sich zufrieden darüber, dass die Linksfraktion den Entwurf des Mantelgesetzes und der Ausgestaltung des Sondervermögens heute einstimmig angenommen hat. „Die geschlossene Zustimmung der Linksfraktion unterstreicht, dass wir uns der Verantwortung für die Bewältigung… Weiterlesen
Die beiden Abgeordneten Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Cordula Eger, Sprecherin der Fraktion für Familie und Senioren, fordern vom Bund dringend ein zusätzliches und flexibles Corona-Elterngeld, um Eltern zu ermöglichen, ihre Arbeitszeit zu reduzieren oder… Weiterlesen
Heute jährt sich der Tag des Massakers am Erfurter Gutenberg-Gymnasium zum 18. Mal. Der 26. April 2002 war einer der schockierendsten und schrecklichsten Tage in der Geschichte Thüringens: Ein 19-jähriger Attentäter hatte 16 Menschen - Schüler, Lehrer, eine Sekretärin, einen Polizisten - und dann sich selbst erschossen. „Auch an diesem 26. April… Weiterlesen
Der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt, erklärt anlässlich widersprüchlicher Aussagen in der Öffentlichkeit: „Das Land Thüringen will, wie mehrfach angekündigt, die durch die Schließung der Kindergärten bei Kommunen und Trägern ausfallenden Elterngebühren in voller Höhe übernehmen. Dieser Punkt ist einer der… Weiterlesen
„Die Möglichkeit auch bei geschlossenen Schulen Hausaufgaben zu machen und mit den Lehrer*innen und Mitschüler*innen in Kontakt zu bleiben, darf keine Frage des Einkommens sein. Ich empfehle daher allen Bezieher*innen von Sozialleistungen, Anträge auf einen Mehrbedarf zum Kauf von Computer und Drucker beim Jobcenter zu stellen“, so Karola Stange,… Weiterlesen
Derzeit steht in der Öffentlichkeit zurecht die Eindämmung der Corona-Pandemie im Mittelpunkt. „Die eingeleiteten Maßnahmen gegen eine weitere Corona-Ausbreitung wirken sich natürlich auch auf den Alltag von Kindern und Jugendlichen aus“, so die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Kati Engel. Die in der… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Den Beschluss des Bundesarbeitsgerichtes, wegen einer Kündigung eines Chefarztes in einem katholischen Krankenhaus den Europäischen Gerichtshof anzurufen, begrüßt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Nachdem die Widerspruchsfrist abgelaufen ist, kann es nun auch öffentlich gemacht werden: Zeitungszustellerinnen und -zusteller, die nicht ausschließlich Zeitungen, Zeitschriften oder Anzeigenblätter mit redaktionellem Inhalt austragen, haben Anspruch auf den vollen Mindestlohn. Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE… Weiterlesen
Obwohl der Unsinn, den die AfD meist verbreitet, kaum einen Kommentar wert ist, gibt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Pressemitteilung des Abgeordneten Möller sicherheitshalber einen Hinweis. „Wenn die AfD äußert, der DGB wäre ‚Bestandteil und Instrument des links-grünen Parteienblocks‘ beweist sie… Weiterlesen
Stefan Sandmann, Vorsitzender des Vereins „Freiheit und Demokratie“, sorgt sich in der heutigen OTZ um die parteipolitische Neutralität des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Dieser hatte sich in einem Schreiben an die DGB-Kreis- und -Stadtvorsitzenden gewandt und Position bezogen zur Gebietsreform und zum Volksbegehren des Vereins, dem Sandmann… Weiterlesen
Die Baumarktkette OBI geht derzeit auf Konfrontationskurs zu ihren Beschäftigten und zum Betriebsrat. Vergangene Woche brach der Personalchef den konstruktiven Dialog ab, per 1. Juli wurde die Filiale in Sömmerda verkauft. Damit verlieren der Konzern- und der Gesamtbetriebsrat ihren Vorsitzenden. Weiterlesen
Zum Fall der zwei gekündigten Arbeitnehmer im Bio-Seehotel Zeulenroda – vermutlich wegen ihres Engagements als Mitglieder der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) – bemerkt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Rainer Kräuter: „Das ist ein weiterer Beweis, dass einige Arbeitgeber noch nicht… Weiterlesen
Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG), dass Befristungen im Hochschulbereich sowohl bei der sogenannten Drittmittelfinanzierung als auch aus anderen Sachgründen unwirksam sein können, ist ein Lichtstreif am Horizont für die Beschäftigten an Hochschulen. Jedoch gab es für die Klägerin, die seit 22 Jahren an der Universität Leipzig mit… Weiterlesen
„Menschen sollen von ihrer Hände Arbeit leben können. Das gilt für das Arbeitsleben an sich, genauso aber auch für die Zeit der Rente bzw. der Pension“, so Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Der Mindestlohn darf nicht nur im Maße des Tarifindex‘ und nach mathematischen Gesichtspunkten… Weiterlesen