Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
„Dank des Engagements der Frauen im Gleichstellungsausschuss sowie des Landesfrauenrates und zahlreicher einzelner Frauen, ist es gelungen, die Eigenständigkeit dieses Ausschuss zu bewahren. Damit haben wir die Abwertung frauen- und gleichstellungspolitischer Themen verhindern können“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Scharf kritisiert die LINKE die durch das Thüringer Kultusministerium vorgenommene Streichung der für das Schloss Friedenstein in Gotha vorgesehenen 750.000 Euro im Etat der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten, mit denen ein barrierefreier Zugang hergestellt werden sollte. Weiterlesen
Der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Jörg Kubitzki, begrüßt die heutige Vorstellung des Sozialstrukturatlasses des Thüringer Sozialministeriums. Damit sei endlich eine langjährige Forderung der LINKEN nach einer regelmäßigen Sozialberichterstattung erfüllt. „Dieser Sozialstrukturatlas ist aber nur ein erster Schritt. Jetzt kommt es… Weiterlesen
Frauenfußball ist auch in Thüringen eine Erfolgsgeschichte: „Mehr als 7.500 Mädchen und Frauen spielen in 184 Mannschaften Fußball und sind damit in 96 Vereinen aktiv“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Dabei seien reine Freizeitmannschaften noch nicht einmal eingerechnet. Weiterlesen
Als skandalös bezeichnet es Matthias Bärwolff, dass „viele Landkreise immer noch keine klaren Verfahren zum Umgang mit dem Bildungs- und Teilhabepaket haben und damit den betroffenen Kindern diese Leistungen vorenthalten werden“. Weiterlesen
„Die angekündigte Auflösung der Stiftung FamilienSinn entspricht unseren Forderungen“, sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und bezieht sich auf Meldungen, nach denen die Stiftung auf der Kippe steht. Jetzt komme es darauf an, Aufgaben der Stiftung „bruchlos und ohne finanzielle Abstriche in Landeshoheit… Weiterlesen
Bislang gibt das Land die Kosten für die gesetzlich vorgeschriebene Personalerhöhung in den Kindertagesstätten über den Kommunalen Finanzausgleich an die Kommunen weiter. „An der Höhe der Zuschüsse darf sich nichts ändern“, sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der von der LINKEN… Weiterlesen
Eine im Auftrag der Justizministerkonferenz durchgeführte Untersuchung ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die gesetzliche Regelung eine Frauenquote verfassungsrechtlich zulässig wäre. „Wenn der faktischen Diskriminierung von Frauen mittels eines Gesetzes begegnet werden kann, ist dies laut Art. 3, Abs. 2 Grundgesetz zulässig“, stellt Karola Stange,… Weiterlesen
In Ostdeutschland haben 41,5 Prozent der männlichen und 71,5 Prozent der weiblichen Neurentnerinnen und -rentner im vergangenen Jahr eine Rente unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle von 801 Euro erhalten. Dies geht aus einer aktuellen Studie zur „Rentenentwicklung und Altersarmut“ hervor, die das Sozialwissenschaftliche Forschungszentrum… Weiterlesen
„Die Landesregierung steht bei der Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen, die seit zwei Jahren in der Bundesrepublik verbindlich ist, auf der Bremse. Inklusive Bildung findet in Thüringen kaum statt“, kritisiert Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Die Linksfraktion erneuert ihre Kritik am so genannten Bildungs- und Teilhabepaket als „Ergebnis eines unwürdigen Geschachers, das höchst bürokratisch und genauso ausgrenzend ist wie alle Hartz-IV-Gesetze“ und legt dem Landtag in seiner Sitzung nächste Woche einen Gesetzentwurf vor. Weiterlesen
Anlässlich des Treffens der Landesbeauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann, Johanna Arenhövel, mit 20 kommunalen Gleichstellungsbeauftragten sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten müssen endlich mit mehr Stunden und mehr Geld… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen