Thüringen nimmt Tempo bei nachhaltiger Modernisierung auf
Im Zuge der Debatte um die Energiewende und Nachhaltigkeitsinvestitionen für Kommunen und private Unternehmen erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:
„Der Landtag hat im April auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, Tempo in Sachen Nachhaltigkeitsinvestitionen aufzunehmen. Zur Unterstützung kommunaler Investitionen liegt bereits ein konkreter Vorschlag der Thüringer Aufbaubank auf dem Tisch. So könnte die TAB kurzfristig einen Investitionsfonds starten, der Kommunen dauerhaft zur Verfügung steht und in den Kommunen notwendige Investitionen realisiert werden. Mithilfe der Eigenkapitalstärkung kann die landeseigene Förderbank auch im Unternehmensbereich und in der Sozialwirtschaft Investitionsanreize für eine nachhaltige Modernisierung Thüringens setzen. Die dadurch möglichen Investitionen werden den Mitteleinsatz zur Kapitalaufstockung um ein Vielfaches übersteigen“, erklärt Schubert und verweist auf Vorschläge der Fraktion DIE LINKE.
Der Antrag der CDU zum kommunalen Investitionsfonds mit dem Landeshaushalt 2024 greife in der Sache zu kurz und verschenke unnötig Zeit, so Schubert weiter. „Was in Thüringen vorangetrieben werden müsse, sei die Entwicklung zur Klimaneutralität durch Dekarbonisierung auf allen Ebenen. Je schneller dieser Prozess organisiert werde, umso größer seien die Zukunftschancen für Menschen und Unternehmen in Thüringen.“
Die Mittel zur Eigenkapitalstärkung könnten durch eine Umwidmung von bereits finanzierten Mitteln im Sondervermögen gewonnen werden. Mittel, die zur Krisenbewältigung für Unternehmen geplant wurden, aber nicht gebraucht werden, können somit weiterhin Unternehmen zur Krisenvorsorge zur Verfügung stehen, durch die finanzielle Hebelfunktion in ihrer Wirkung vervielfacht werden und somit Zukunftssicherheit für die Thüringer Wirtschaft schaffen. „Nachhaltigkeitsinvestitionen für den Freistaat müssen nun schnellstmöglich auf den Weg gebracht zu werden“, formuliert Andreas Schubert abschließend seine Erwartungshaltung.