Schaft fordert BAföG-Reform

Christian Schaft
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Anlässlich einer aktuellen Analyse des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) zur Finanzierung des Studiums erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Zahlen sind der Beweis dafür, dass die letzte BAföG-Reform der Ampel-Koalition verpufft. Ich fordere die Ampel-Regierung auf, endlich die notwendige grundlegende Strukturreform im kommenden Jahr anzugehen. Das BAföG muss seinen ursprünglichen Sinn wieder erfüllen und Studierenden unabhängig von wirtschaftlichen und sozialen Voraussetzungen Bildungsgerechtigkeit ermöglichen. Das heißt, es geht nicht darum, über die Runden zu kommen, sondern sich ohne finanzielle Sorgen auf das Studieren konzentrieren zu können.“

 

Ohne eine grundlegende Reform des BAföG wird sich der Anteil von Studierenden, die BAföG erhalten, weder in Thüringen noch in den anderen Bundesländern erhöhen. DIE LINKE setzt sich schon lange für ein rückzahlungsfreies und bedarfsgerechtes BAföG ein, das vor Armut schützt. Mit Blick auf die KfW-Studienkredite mit 1.738 Verträgen (nur Neuverträge) fügt Schaft hinzu: „Nach Angaben der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag ist der Mittelwert des Zinssatzes von 2019 mit 2,96 im Jahr 2023 auf 6,69 Prozent gestiegen. In allen drei Phasen (Auszahlungs-, Karenz- und Rückzahlungsphase) ist die Gruppe der Studierenden besonders hoch, die den Kredit früher oder später mit mehr als 7 Prozent abbezahlen muss. Damit haben sich die Belastungen bei KfW-Studienkrediten fast verdreifacht. Viele Studierende werden mit hohen Schulden in ihr Arbeitsleben starten. Das darf nicht sein.“

 

Während der Bund die Anstrengung, die es braucht, vermissen lässt, konnte durch den Einsatz der Fraktionen von DIE LINKE, SPD und Grüne im Haushalt für Thüringen das Förderprogramm „StudiumThüringenPlus“ verlängert werden. „Mit der einmaligen Studienstarthilfe in Höhe von 500 Euro können Studierende eine Finanzspritze erhalten, die BAföG-berechtigt sind, ein Studium in Thüringen beginnen und Unterstützung brauchen. Damit bieten wir als einziges Land neben Schleswig-Holstein eine Starthilfe an, um finanziell benachteiligte Studienanfänger*innen zielgenau zu unterstützen“, so Schaft. Im aktuellen Wintersemester gab es 153 gestellte Anträge, davon ca. 40 Prozent an der Universität Erfurt und 20 Prozent an der FSU Jena. 123 Anträge konnten bewilligt werden. „Der Druck auf eine bundesweite Reform muss weiterhin hoch bleiben. Das Ziel muss sein, dass Förderprogramme - wie ‚StudiumThüringenPlus‘ oder die Inanspruchnahme von KfW-Studienkrediten - zukünftig durch eine existenzsichernde Bundesausbildungsförderung ersetzt werden können“, unterstreicht der LINKE-Wissenschaftspolitiker.

 

Mehr Informationen zur Auswertung des CHE Centrums für Hochschulentwicklung: www.che.de/2023/fuenf-von-sechs-studierenden-in-deutschland-nutzen-weder-bafoeg-noch-staatliche-kredite-oder-stipendien/

 

Mehr Informationen zum Programm „StudiumThüringenPlus“ finden Sie unter: www.stw-thueringen.de/finanzen/studiumthueringenplus.html


 

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