Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
"Abbauen, ausdünnen, versäumen - das schient die Devise des Thüringer Gleichstellungsgesetzes zu sein, das die Landesregierung nun präsentiert", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Drei Jahre habe Sozialministerin Taubert dazu gebraucht, einen Vorschlag auf den Tisch zu legen -… Weiterlesen
Zur gerade einmal fünfzehnminütigen Sitzung des heutigen Sozialausschusses erklärt Karola Stange, Abgeordnete der LINKEN und Mitglied des Sozialausschusses: "Das Gerangel in der Thüringer Landesregierung geht offensichtlich in eine nächste Runde. Weder zum Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung, noch zum Ladenöffnungsgesetz waren CDU und SPD heute… Weiterlesen
Der inklusionspolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE unterstützt die Forderung des Sozialverbandes Deutschland nach einem Sofortplan gegen drohende Altersarmut. Maik Nothnagel, der auch Landesvorsitzender des Sozialverbandes Deutschland e.V. (SoVD) in Thüringen ist, hatte bereits zum 4. Thüringer Sozialgipfel im vergangenen Jahr die… Weiterlesen
„Kinder sollten wieder einen eigenen Bezug zu Lebensmitteln und zur Essenzubereitung bekommen, indem sie in ihrer Kita oder Schule kochen lernen und dort zubereitetes Essen genießen können“, schlägt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zu Beginn des neuen Kita- und Schuljahres vor. „Essen, das über… Weiterlesen
„Während das Sozialministerium noch im Sommerschlaf liegt, verrinnt die Zeit für die Ausschreibung der vier vakanten Schwangerschaftsberatungsstellen in Sonneberg, Eisenach, Bad Salzungen und Schmalkalden“, kritisiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Wenn nicht bald neue Träger die Einrichtungen übernehmen,… Weiterlesen
Mit Blick auf die morgen beginnenden XIV. Paralympics in London kritisiert der LINKE Landtagsabgeordnete, Maik Nothnagel, die fehlende Gleichstellung zwischen behinderten und nichtbehinderten Sportlerinnen und Sportlern. Weiterlesen
„Thüringen muss bei der Beseitigung immer noch bestehender Benachteiligungen von Lesben, Schwulen, Bi- und Transsexuellen sowie eingetragenen Lebenspartnerschaften schnellstens aktiv werden“, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, mit Blick auf die in den kommenden Tagen stattfindenden „Christopher Street… Weiterlesen
"Gesundheitsversorgung und damit auch der freie Zugang zu Zahnbehandlungen, insbesondere Zahnersatz, ohne soziale und finanzielle Hürden sind ein Menschenrecht. Dass Patienten im Maßregelvollzug für Zahnersatz oder auch Hartz-IV-Empfänger für die Zahnspangenkorrektur ihres Kindes einen Eigenanteil zahlen oder zumindest als Kredit an die… Weiterlesen
Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Gewaltschutzgesetzes muss auch in Thüringen nachjustiert werden. "Wir haben bereits im März einen Antrag im Landtag gestellt, auf Grund dessen der akute Handlungsbedarf eruiert und der Maßnahmeplan Häusliche Gewalt sowie die Leitlinien der Thüringer Polizei überarbeitet werden sollten", sagt Karola Stange,… Weiterlesen
Vier Schwangerschaftsberatungsstellen in Südthüringen (in Schmalkalden, Bad Salzungen und Eisenach in Trägerschaft der AWO und in Sonneberg in Trägerschaft von Pro Familia) wurde zum Jahresende gekündigt. „Die Finanzierung reicht hinten und vorne nicht, da es keinerlei Kosten für Verwaltungsaufgaben gibt und die schwieriger gewordenen Problemfälle… Weiterlesen
„Die Landesregierung muss sicher stellen, dass gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften den ihnen zustehenden Familienzuschlag für die Zeit von 2001 bis 2009 zeitnah nachgezahlt bekommen“, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Sie verweist auf die heute veröffentlichte… Weiterlesen
Der Ländermonitor der Bertelsmann-Stiftung geht davon aus, dass ab 2013 in den alten Bundesländern 15.000 zusätzliche Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen gebraucht werden. „Wenn der Krippen- und Kita-Ausbau nicht dazu führen soll, dass immer mehr Erzieherinnen aus Thüringen abwandern, muss das Gehaltsniveau verbessert werden“, fordert Margit… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen