Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
„Nach drei Jahren großer Koalition in Thüringen kommt es zu dem lang versprochenen Landesprogramm Schulsozialarbeit. Die zusätzlichen Stellen sind natürlich ein Fortschritt, erfüllen aber nur teilweise die Hoffnungen von Lehrern, Eltern, Schülern und Sozialpädagogen", erklärt die Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer… Weiterlesen
"Mit mehr als 8.400 Erkrankungen in nur einer halben Woche werden die Schwachstellen von Massenversorgungen deutlich", sagt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Ohne bislang die konkrete Ursache gefunden zu haben, scheine sicher, dass alle erkrankten Kinder und Lehrkräfte mit Essen eines… Weiterlesen
"Nach dem großen Sommertheater der SPD hier in Thüringen mit dem Gezerre um den Doppelhaushalt und seinem bekannten Ende, erleben wir nun das zweifelhafte Ende einer weiteren SPD-Inszenierung", sagt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der Thüringer LINKEN, mit Verweis auf die Steinbrück-Nominierung. Weiterlesen
"Wenn von 82 Beratungsstellen lediglich sieben keine Fördermittel zurückzahlen müssen, verweist das auf eine unbrauchbare Förderrichtlinie", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Es sei nicht nachvollziehbar, dass 75 Beratungsstellen die Mittel nicht zweckentsprechend verwendet haben… Weiterlesen
Nachdem im August Nordrhein-Westfalen und im September auch das Land Niedersachsen sogenannte "Freie Kameradschaften" verboten hat, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, auch die Thüringer Landesregierung auf, die umtriebigen Neonazistrukturen des "Freien Netzes" und der "Freien Kräfte" stärker in den Blick… Weiterlesen
Sie begrüße die "Mainzer Erklärung zur Inklusion behinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt", die die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern heute beschlossen haben, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und betont: "Die Erklärung greift unsere Forderung nach einem… Weiterlesen
"Das Urteil des Bundesfinanzhofes, wonach kommunale Kitas künftig Steuern zahlen sollen, spricht jeglichem Bildungsanspruch Hohn", kritisiert Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. "Frühkindliche Bildung ist die entscheidende Grundlage für den künftigen Entwicklungsweg der Kinder. Es handelt sich… Weiterlesen
Als "völlig unverständlich" bezeichnet Maik Nothnagel, Sprecher für Inklusion der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dass bei der Einrichtung von Fernbuslinien von Gera nach Frankfurt/Main oder von Eisenach nach Dresden ab dem kommenden Jahr Belange behinderter Menschen offenkundig nicht berücksichtigt wurden. Weiterlesen
Während im Thüringer Parlament das Gleichstellungsgesetz und damit die Frage auf der Tagesordnung steht, wie der Anteil der Frauen in Führungspositionen erhöht werden kann, wird sich wohl die Landesregierung im Bundesrat beim Thema Frauenquote in Aufsichtsräten enthalten müssen. "Hier wird uns wieder einmal vorgeführt, wie wenig die SPD in der… Weiterlesen
Der Weltkindertag steht in diesem Jahr unter dem Motto "Respekt für Kinder". "Die Realität in der Bundesrepublik und in Thüringen sieht oft anders aus", stellt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. "Eine Gesellschaft, die sich mit der Armut von Kindern und damit mit den sozialen und… Weiterlesen
Nach Hamburg, Dresden, München und Köln finden vom 20. bis 22. September die 5. Deutschen Kulturtage der Gehörlosen in Erfurt statt. Die Landtagsabgeordnete Karola Stange zeigte sich erfreut, "dass wir ein solches besonderes Event in Thüringen begrüßen dürfen. Es liegt mir am Herzen, die Barrierefreiheit in all ihren Fassetten in allen Bereichen… Weiterlesen
"Es ist ein Skandal, dass die privaten Vermögen ständig steigen, sich in den Händen weniger konzentrieren und nichts getan wird, um eine breite Umverteilung dieser Gelder in Angriff zu nehmen, während die Zahl derer, die überschuldet sind und in Armut leben, ebenfalls in bisher nicht gekanntem Ausmaß steigt!" so Matthias Bärwolff, sozialpolitischer… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen