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Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.


Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.


Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.

Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion

Einigung über schnelle und solidarische Krisenhilfen

Susanne Hennig-Wellsow

Unterstützung für Soloselbstständige, Studierende und Azubis, Stärkung des Gesundheitsschutzes, Krisenhilfe für Eltern, Kommunen, Wirtschaft, Kultur, Sport und Vereine: Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen und die CDU im Thüringer Landtag haben sich auf schnelle und solidarische Krisenhilfen in Thüringen verständigt. Dazu erklärt Susanne… Weiterlesen

Rot-Rot-Grün will die komplette Übernahme der Kindergartengebühren für alle Eltern bis Juni 2020 durch das Land sicherstellen. Das sieht die jüngste Übereinkunft zwischen den rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen vor. „Wir als LINKE begrüßen diesen Schritt außerordentlich. Er entlastet Eltern finanziell und die Kommunen sowie die Träger von… Weiterlesen

Mit dem Übergang zum eingeschränkten Regelbetrieb, den die Thüringer Kindergärten bis zum 15. Juni vollziehen, haben nun alle Kinder im entsprechenden Alter wieder das Recht, den Kindergarten zu besuchen. Damit reagiert die Landesregierung auf die positive Entwicklung der Infektionszahlen in Thüringen. Bezüglich der unterschiedlichen… Weiterlesen

Der Internationale Kindertag am 1. Juni soll auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern aufmerksam machen und kinderpolitische Themen, insbesondere Kinderrechte, in das Bewusstsein rücken. „Es ist wichtig, in der derzeitigen von der Corona-Krise geprägten Situation, die Interessen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen im Blick zu… Weiterlesen

Kinder brauchen freies Spielen

Kati Engel

Die Zeit und die Möglichkeiten für Kinder zum freien Spiel werden zunehmend geringer. „Diese Abkehr widerspricht der UN-Kinderrechtskonvention. Danach hat jedes Kindes das Recht auf Ruhe, Freizeit, Spiel und Erholung“, so Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des Weltspieltages… Weiterlesen

„Es ist sehr zu begrüßen, dass der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Sachen problematische Vorgänge in Erfurt eine zügige und umfassende Aufklärung verbunden mit etwaigen Konsequenzen durchsetzen will. Das stärkt wieder das Vertrauen der Menschen in diesen wichtigen Sozialverband. Diese Aufarbeitung ist aber auch notwendig aus Respekt… Weiterlesen

„Es ist uns wichtig, queer, Trans* und nicht heteronormative Menschen in ihrem Engagement gegen Diskriminierung und für gesellschaftliche Akzeptanz zu unterstützen“, erklärt die Sprecherin für Gleichstellung, Karola Stange, anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie am 17. Mai. Ein wichtiger Beitrag auf… Weiterlesen

„Es ist uns wichtig, Familien in Thüringen in ihrer Vielfalt zu unterstützen - unabhängig von einer Eheschließung, der Form ihres Zusammenlebens oder der sexuellen Orientierung. Familien müssen in unserer Gesellschaft ohne Ausgrenzung nach ihren Vorstellungen leben können. Wir begrüßen die Förderung der Projekte zur Unterstützung von… Weiterlesen

Zu den vom Kabinett beschlossenen neuen Regelungen für die Thüringer Kindergärten erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die schrittweise Öffnung der Kindergärten für alle Kinder ist richtig und wichtig. Kindergärten sind die zentrale Säule der frühkindlichen Bildung, zugleich… Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Hebammentages am 5. Mai erklärt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE: „Hebammen tragen für ihre Arbeit, die sie vor, während und nach der Geburt leisten, eine große Verantwortung. Dies anzuerkennen und Hebammen zu unterstützen, ist ein wichtiges Anliegen von Rot-Rot-Grün. Daher haben wir… Weiterlesen

Inklusion ist Menschenrecht

Karola Stange

Anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai sagt Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Corona-Pandemie stellt Menschen mit Behinderungen vor besondere Herausforderungen. Es gibt viele Stimmen, die… Weiterlesen

Linksfraktion zu Mantelgesetz und Sondervermögen

Susanne Hennig-Wellsow

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, äußert sich zufrieden darüber, dass die Linksfraktion den Entwurf des Mantelgesetzes und der Ausgestaltung des Sondervermögens heute einstimmig angenommen hat. „Die geschlossene Zustimmung der Linksfraktion unterstreicht, dass wir uns der Verantwortung für die Bewältigung… Weiterlesen


 

Arbeit und Gewerkschaft

Schönen Feierabend!

Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wünscht zum heutigen Tag der betrieblichen Entgeltgleichheit allen Männern einen schönen Feierabend und für den Rest des Jahres 2016 gute Erholung. „Sie, liebe Männer, könnten ab heute zu Hause bleiben und hätten dann im Schnitt genauso viel verdient, wie… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Welttages für menschenwürdige Arbeit, den auch die Linksfraktion mit einer Veranstaltung im Thüringer Landtag würdigte, fordert Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ein gemeinsames Vorgehen gegen menschenunwürdige Arbeitsbedingungen und das solidarische Agieren… Weiterlesen

Nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) Weimar entschieden hat, dass die Läden in Erfurt sonntags geschlossen bleiben (bis auf den 2. Advent) wollten sich die Händlerinnen und Händler, allen voran das Erfurter Citymanagement, über die Rechtsprechung hinwegsetzen. Das OVG hat diesem Vorhaben durch eine einstweilige Anordnung vom heutigen Tag einen… Weiterlesen

„Die Baumarktkette OBI ‚liquidiert‘ ihren Gesamt- und Konzernbetriebsratsvorsitzenden und lässt sich das eine Million Euro und einen ganzen Baumarkt kosten“, konstatiert Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Wie durch die zuständige Gewerkschaft ver.di bekannt wurde, hat der… Weiterlesen

Sonntag ist und bleibt zu

Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sagt mit Verweis auf das Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes, das die sonntägliche Ladenöffnung in Erfurt auf den 2. Advent dieses Jahres begrenzt: „Der Sonntag ist ein Ruhetag. Er ist jetzt schon für viel zu viele Arbeitnehmerinnen und… Weiterlesen

Den Beschluss des Bundesarbeitsgerichtes, wegen einer Kündigung eines Chefarztes in einem katholischen Krankenhaus den Europäischen Gerichtshof anzurufen, begrüßt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Nachdem die Widerspruchsfrist abgelaufen ist, kann es nun auch öffentlich gemacht werden: Zeitungszustellerinnen und -zusteller, die nicht ausschließlich Zeitungen, Zeitschriften oder Anzeigenblätter mit redaktionellem Inhalt austragen, haben Anspruch auf den vollen Mindestlohn. Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE… Weiterlesen

Obwohl der Unsinn, den die AfD meist verbreitet, kaum einen Kommentar wert ist, gibt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Pressemitteilung des Abgeordneten Möller sicherheitshalber einen Hinweis. „Wenn die AfD äußert, der DGB wäre ‚Bestandteil und Instrument des links-grünen Parteienblocks‘ beweist sie… Weiterlesen


 

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