Abschaffung der Stichwahlen war großer politischer und demokratischer Fehler

"Damit die direkt gewählten Bürgermeister und Landräte ihre Aufgaben erfüllen können, müssen sie sich einer Mehrheit der Wählerinnen und Wähler sicher sein. Die Abschaffung der Stichwahlen war ein großer politischer und demokratischer Fehler der Thüringer CDU", stellt der Landtagsabgeordnete der LINKEN Frank Kuschel klar.

Die CDU hatte im Ergebnis der Kommunalwahlen 2006, bei der sie in allen kreisfreien Städten im zweiten Wahlgang das Amt des Oberbürgermeisters aus Bündnissen von LINKE und SPD verlor, die Stichwahlen abgeschafft. Gegen die Entscheidung der damaligen Mehrheitsfraktion des Landtages erhob sich zahlreicher Protest. Seitdem ist bei einzelnen Bürgermeisterwahlen deutlich geworden, dass Bewerber in das Amt gewählt wurden, die über eine geringe demokratische Legitimation der Wählerinnen und Wähler verfügen. "Damit sich dieser Demokratieverlust bei den Wahlen der ehrenamtlichen Bürgermeister im Jahr 2010 nicht verfestigt, sollte der Landtag die Stichwahlen möglichst schnell wieder einführen", fordert Frank Kuschel.

Der Abgeordnete kündigt deshalb an, dass DIE LINKE parlamentarisch aktiv wird, um die Stichwahlen in den Kommunen wieder einzuführen. Bereits bei der durch die CDU durchgesetzten Abschaffung der Stichwahlen waren sich LINKE, SPD und B'90/Grüne einig, dass der zweite Wahlgang beibehalten werden sollte. "Für die Wiedereinführung ist also eine parlamentarische Mehrheit vorhanden. Wenn alle bei ihren früheren Aussagen bleiben, könnten die Wählerinnen und Wähler wieder in der gewohnten Art und Weise abstimmen", erklärt abschließend Kuschel.