Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Anlässlich des morgigen Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen verlangt Karola Stange namens der Linksfraktion erneut die schnellstmögliche Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen. Die Behindertenpolitikerin unterstützt damit die in den vergangenen Wochen von Vereinen und Verbänden im Land erhobenen Forderungen. Weiterlesen
„Das Bildungspaket ist gut gemeint, aber nicht gut gemacht!“, so Matthias Bärwolff, kinderpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, vor der morgigen Beschlussfassung im Bundestag. Damit werde „die fatale Kinderpolitik weiter zementiert“. Weiterlesen
Anlässlich des morgigen Welt-AIDS-Tages mahnt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, noch mehr konkrete gesellschaftliche Solidarität, Akzeptanz und medizinische Unterstützung für die Betroffenen an. Weiterlesen
„Nach wie vor werden Frauen geschlagen, misshandelt und ausgebeutet“, konstatiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am morgigen 25. November. „Gesetze alleine helfen nicht, wir müssen uns auch weiter dafür einsetzen, dass die… Weiterlesen
Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, verlangt mit Blick auf heutige Medienäußerungen der Thüringer Aidshilfe von der „schwarz-rosa Landesregierung und Landtagsmehrheit, dass die Aidshilfe und ihr Netzwerk von Beratungsstellen in Thüringen langfristig in ihrem thüringenweiten Bestand finanziell abgesichert… Weiterlesen
Es sei zwar zu begrüßen, dass der Thüringer Bauminister Carius heute erneut die Rücknahme der geplanten Kürzungen bei der Städtebauförderung gefordert habe, „aber was nützen all die starken Worte, wenn dennoch und vor allem beim Programm Soziale Stadt massiv gekürzt werden soll“, betont Heidrun Sedlacik, wohnungspolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund des morgigen 20-jährigen Bestehens der Aids-Hilfe in Thüringen kritisiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, die fortbestehende Diskriminierung von Lesben und Schwulen bzw. gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften nicht nur in rechtlicher Hinsicht sondern auch im Alltag in Thüringen. Weiterlesen
Die Thüringer Landtagsfraktion der FDP soll ihren Bundesgesundheitsminister bei seinem heutigen Besuch in der Fraktion zur Vernunft bringen, fordert der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Jörg Kubitzki. „Nachdem Herr Rösler mit seiner Gesundheitsreform den Ausstieg aus der gesetzlichen Krankenversicherung besiegelt hat, geht er… Weiterlesen
Anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Thüringer Hebammenverbandes, das heute in Erfurt feierlich begangen wird, erklärt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir fordern die Bundesregierung auf, die Hebammen bei den Haftpflichtbeiträgen jetzt zu entlasten und nicht die Zeit mit… Weiterlesen
„Wenn die SPD die Kita-Finanzierung sinnvoll regeln will, muss sie einfach dem Änderungsantrag der LINKEN zustimmen“, erklärt Margit Jung, Sprecherin für Familienpolitik der Fraktion DIE LINKE, hinsichtlich der Ankündigung aus der SPD, bei der Finanzierung der Kita-Reform nachjustieren zu wollen. Weiterlesen
„Wenn qualifizierte und engagierte Frauen die Spitzen der Wirtschaft erklimmen wollen, ist die letzte wirksame Waffe der Männerbünde die Freiwilligkeit“, stellt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. Weiterlesen
Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, kritisiert entschieden, „dass die Thüringer Landesregierung sich der notwendigen kritischen Diskussion und Überarbeitung des geltenden Behindertengleichstellungsgesetzes entzieht“. Es sei, so die Gleichstellungspolitikerin der LINKEN, „ein behindertenpolitischer Offenbarungseid… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen