Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Anlässlich der morgen stattfindenden Demonstration des Landesverbandes der Gehörlosen, begleitet vom Blinden- und Sehbehindertenverband Thüringen e.V., kündigt die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, ihre Unterstützung für die Forderung nach einem auskömmlichen Nachteilsausgleich für… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat im Gleichstellungsausschuss die Situation der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen zum Thema gemacht. Hintergrund war die Forderung des Landesrechnungshofs, die Personalstellen aufgrund der zurückgehenden Einwohnerzahlen zu kürzen. Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag lehnt das weiterentwickelte Bürgergeld- Konzept durch den ehemaligen Ministerpräsident Dieter Althaus ab: „Das so genannte solidarische Bürgergeld der CDU zerstört die Sozialsysteme und fördert die soziale Spaltung der Gesellschaft“, kritisiert der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Jörg Kubitzki. Weiterlesen
Als „äußerst lückenhaft und nicht zufriedenstellend“, bezeichnet die Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, Antworten der Landesregierung auf eine Großen Anfrage zur Situation der Hebammenarbeit in Thüringen. Weiterlesen
"Das so genannte solidarische Bürgergeld der CDU zementiert die Armut und die soziale Spaltung der Gesellschaft und zerstört die Sozialsysteme", kritisiert der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Jörg Kubitzki, mit Blick auf die Ankündigung eines weiterentwickelten Konzeptes zum "Solidarischen Bürgergeld" durch den ehemaligen Ministerpräsident… Weiterlesen
Zur anstehenden Entscheidung der MinisterpräsidentInnen über den neuen Rundfunkgebührenstaatsvertrag erklärt André Blechschmidt, Medienpolitiker der Linksfraktion: "Wenn Frau Lieberknecht tatsächlich einem Vertrag zustimmt, der künftig auch Blinde und Gehörlose für Fernsehen und Radio zur Kasse bittet, wäre das eine dreiste Verhöhnung der… Weiterlesen
"Die Pläne der Bundesregierung zu verbesserten Zuverdienst-Möglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger sind ein weiterer Schritt zur Zementierung des Niedriglohnsektors und leisten dem Lohndumping zusätzlich Vorschub. Deshalb können diese menschenverachtenden skandalösen Pläne nur abgelehnt werden", kommentiert die Arbeitsmarktpolitikerin der Fraktion DIE… Weiterlesen
"Dass die Bundesagentur für Arbeit bereits das Elterngeld streicht, indem sie seit Mitte September, ohne dass es dafür eine gesetzliche Grundlage gibt, entsprechende Bescheide an die von Hartz IV abhängigen Eltern schickt, ist ein Skandal!", protestiert Matthias Bärwolff, kinderpolitischer Sprecher der LINKEN im Landtag, und bezieht sich auf… Weiterlesen
Anlässlich der bundesweiten Woche des Sehens vom 8. bis 15. Oktober fordert Karola Stange, gleichstellungs- und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, deutlich mehr Augenärzte in Thüringen. Mit Blick auf lange Wartezeiten und fehlende Versorgung in ländlichen Gebieten bestehe die Gefahr, dass es gerade im… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat am heutigen Tag der menschenwürdigen Arbeit den DGB bei der Aktion "Gerecht geht anders" unterstützt. Die symbolische Aktion "5 vor 12" sollte auf die schwierige Situation vieler Arbeitnehmer und ihrer Familien hinweisen. "Niedrige Löhne, Mini- und Midi-Jobs, zunehmende Leiharbeit und immer mehr… Weiterlesen
"Alles andere als ein Ruhmesblatt ist die heute vorgestellte Bilanz zur Förderung von sozial benachteiligten Kinder und Jugendlichen", sagt Matthias Bärwolff, Sprecher für Kinderpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Regierungspressekonferenz. Weiterlesen
"Die heute stattgefundene Fachtagung des Thüringer Landeselternverbandes Kindertagesstätten hat sich der Aufgaben angenommen, die von der Landesregierung abgesichert werden müssen", stellt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fest. "Anstatt zeitnah die Rechtsverordnungen vorzulegen, nimmt es die… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen