Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Die angedrohte zwanzigprozentige Haushaltssperre werde vor allem auch im Bereich der 31 Frauenzentren und 16 Frauenhäuser in Thüringen gravierende Auswirkungen haben, kritisiert die gleichstellungspolitischen Sprecherin der LINKEN, Karola Stange, und kündigt massiven Widerstand an. Auf Antrag der Linksfraktion soll sich der Gleichstellungsausschuss… Weiterlesen
„Keine Lippenbekenntnisse mehr, sondern verbindliche gesetzliche Regelungen zur geschlechtergerechten Besetzung von Aufsichtsräten und Vorständen“, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Sie kritisiert die ungenügenden Anstrengungen der Thüringer Landesregierung, um mehr Frauen in… Weiterlesen
Als „ermutigendes Zeichen“ wertet Michaele Sojka, Bildungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Nachricht über das Scheitern der von der Landesregierung vorbereiteten Kommunalisierung der Grundschulhorte. Allerdings sei der Plan immer noch nicht vom Tisch, sondern lediglich aufgrund von Finanzierungsfragen aufgeschoben. Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Diskussionsveranstaltung des Landesfrauenrats zum Thema „Gleichstellung auf dem Papier“ erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange: „Leider sind bis heute keine wirklichen Verbesserungen erreicht worden. Auch nach mehr als zwei Jahren CDU-SPD-Regierung und der im Koalitionsvertrag… Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember fordert Karola Stange, Behindertenpolitikerin der Linksfraktion, den dringenden Erlass eines Aktionsplanes für Thüringen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Die LINKE-Politikerin unterstützt damit die Resolution des außerparlamentarischen Bündnisses,… Weiterlesen
„Die HIV-Prävention verstärken und Betroffene unterstützen bedeutet, keine Kürzungen bei AIDS-Hilfe-Projekten zuzulassen“, erklärt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember. Nach aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts sind HIV-Neuinfektionen leicht… Weiterlesen
„Die Nichtannahme der Klage einer Mutter bezüglich des Bundeselterngeldes beim Bundesverfassungsgericht ist ein skandalöses Zeichen für die Betroffenen“, moniert Matthias Bärwolff. Die Mutter hatte dagegen geklagt, dass ihr als Erwerbslose das Bundeselterngeld nicht zusteht. „Mit der Nichtzulassung der Klage vor dem Bundesverfassungsgericht werden… Weiterlesen
„Das große Problem an der Hortkommunalisierung ist, dass ein SPD-geführtes Ministerium Althaussche Ideologie fortsetzt!“, sagt Michaele Sojka, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, nach der heutigen Pressekonferenz des Bündnisses für den Erhalt der Thüringer Grundschulhorte. Weiterlesen
Der heute vorgestellte Sozialwirtschaftsbericht für Thüringen enthält keine neuen Erkenntnisse. Viele Träger von Pflegeeinrichtungen haben schon seit längerer Zeit auf den zunehmenden Pflegefachkräftemangel hingewiesen. „Der Sozialwirtschaftsbericht bestätigt nur noch einmal diese bekannte Tatsache und auch, dass die Bezahlung der Pflegekräfte in… Weiterlesen
„Politik und Gesellschaft dürfen in ihrem Kampf gegen Gewalt an Frauen nicht nachlassen“, fordert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion, anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November. Ein wichtiger Schritt dazu sei die durch DIE LINKE seit vielen Jahren geforderte bundeseinheitliche Notrufnummer,… Weiterlesen
Aus Anlass des 22-jährigen Bestehens der UN-Kinderrechtskonvention, die am 20. November 1989 von der UN-Generalversammlung angenommen wurde, erinnert die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, an die noch immer nicht vollständig erfolgte Umsetzung des völkerrechtlichen Abkommens über die… Weiterlesen
Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied der Strafvollzugskommission des Landtages fordert, die wirksame Resozialisierung von Frauen nach der Haft in Thüringen sicherzustellen. Die Thüringer Behörden müssten dazu mit Blick auf Absicherung von Fort- und Weiterbildung in der Haft, aber auch mit wirksamen sozialen… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen