Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Unter Verweis auf Meldungen des Statischen Landesamts, wonach Thüringen 2009 mit 3,4 Prozent unter allen Bundesländern den zweithöchsten Anteil von Pflegebedürftigen an der Bevölkerung des Landes aufwies, spricht der Sozialexperte der LINKEN im Thüringer Landtag, Jörg Kubitzki, von alarmierenden Zahlen und warnt vor einem Pflegenotstand. Weiterlesen
Angesichts der Nachricht von der Insolvenz der Rennsteig Kur- und Touristik GmbH warnen Jörg Kubitzki und Tilo Kummer vor einer katastrophalen Situation für die beschäftigten Mitarbeiter, aber auch für die Region und die Gemeinde Masserberg. Weiterlesen
„Mit dem Abgang von Stiftungskurator Illert ist die größte Hürde zur Auflösung der Stiftung FamilienSinn gefallen, jetzt muss die Sozialministerin handeln!“, fordert Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen
„Das gestrige Urteil des Bundessozialgerichts, das die rückwirkende Zahlung von Opfer-Renten an ehemalige Zwangsarbeiter in Ghettos ablehnt, muss durch den Gesetzgeber korrigiert werden. Thüringen muss sehr zügig mit einer entsprechenden Gesetzesinitiative im Bundesrat aktiv werden“, fordert Karola Stange, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE… Weiterlesen
Anlässlich des internationalen Tages gegen Genitalverstümmelung am morgigen 6. Februar sagt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Weibliche Genitalverstümmelung findet nicht nur auf anderen Kontinenten statt. Auch in Deutschland sind Mädchen dem Risiko ausgesetzt, dass heimlich ihre Genitalien… Weiterlesen
Angesichts des Plans der Deutschen Bahn AG, in den Jahren 2012 und 2013 vermehrt Bahnhöfe barrierefrei umgestalten zu wollen, erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange: „Es ist vollkommen unverständlich, warum erst ab einem Reiseaufkommen von 1.000 Bürgerinnen und Bürgern pro Tag… Weiterlesen
Nach der heutigen Debatte im Plenum zum Entwurf des Gleichstellungsgesetzes der LINKEN fordert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Thomas Kemmerich (FDP) auf, den Vorsitz des Gleichstellungsausschusses niederzulegen. „Wer kritisiert, ein Gleichstellungsgesetz belaste finanziell die Kommunen, fördere die… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Anhörung zum Thema „Inklusion im Thüringer Bildungssystem“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Es ist positiv, dass alle Beteiligten eingeladen wurden. Wir sind endlich soweit, dass alle mit dem Thema Befassten die momentane Situation in Thüringen einschätzen und wir… Weiterlesen
„Das seniorenpolitische Konzept ist eine gute Grundlage, im Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen der Seniorenpolitik neue Impulse zu geben“, stellt Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. Die Handlungsschwerpunkte bildeten für alle Ebenen, sowohl die… Weiterlesen
„Eine Zwanzig-Prozent-Kürzung führt zur Existenzgefährdung von Gewaltschutzeinrichtungen für Frauen“, stellt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. Nachdem insbesondere der frauenpolitische Bereich vor sechs Jahren substantielle Einschnitte erfahren hat, ist die Arbeitsfähigkeit von… Weiterlesen
„Im Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen verpasst die Landesregierung die Chance, eine wirkungsvolle Einbindung von Seniorinnen und Senioren in die Politik vor Ort gesetzlich zu regeln“, kritisiert Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, das jetzt vorgelegte Seniorenmitwirkungsgesetz. Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der Proteste des Landesfrauenrates Thüringen zur vom Finanzminister angedrohten Haushaltssperre, erneuert die Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion, Karola Stange, ihre Warnung vor gravierenden Problemen im Bereich der 31 Frauenzentren und 16 Frauenhäuser in Thüringen. Die Abgeordnete verweist darauf, dass sich morgen der… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen