Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
„Die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen im Arbeitsmarkt darf nicht zur Farce verkommen“, erklärt Karola Stange zu den Äußerungen der Bundesagentur für Arbeit heute in Erfurt. Weiterlesen
Angesichts der positiven Prognose für die Rentenentwicklung erklärt Matthias Bärwolff, Sprecher für Sozialpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Eine Rentenerhöhung ist längst überfällig. Allerdings darf die derzeit gute Finanzausstattung der Rentenversicherung nicht darüber hinwegtäuschen, dass vor allem im Niedriglohnland Thüringen… Weiterlesen
Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage von Karola Stange zu Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen geht hervor, dass wohnortnah bedeutet, „wenn für den Besuch einer Beratungsstelle mit öffentlichen Verkehrsmitteln ein Tag verwendet“ werde. „Wenn wir das ernst nehmen, werden demnächst die Frauen nach Leipzig, Berlin oder Frankfurt geschickt“,… Weiterlesen
Als Konsequenz aus dem beim Bundesverfassungsgericht derzeit laufenden Verfahren zur Frage der Verfassungswidrigkeit einer Privatisierung des Maßregelvollzugs und der gestrigen mündlichen Verhandlung fordert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der LINKE-Fraktion und Mitglied der Strafvollzugskommission des Landtages: „Die Privatisierung des… Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Armut fordert der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Matthias Bärwolff, eine Umkehr in der Sozialpolitik. „Es ist an der Zeit, dass in Deutschland endlich ein Mindestlohn eingeführt wird, und diejenigen, die von der Finanzkrise profitieren bzw. sie verursacht haben, auch an den Kosten beteiligt… Weiterlesen
Anlässlich der bundesweiten Woche des Sehens vom 8. bis 15. Oktober erinnert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an die andauernde Forderung nach einem bundeseinheitlichen Blindengeld. Weiterlesen
Mit Blick darauf, dass sich am 1. Oktober der Arbeitsbeginn des Landesbeauftragten für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, zum ersten Mal jährt, zieht die Abgeordnete der Linksfraktion, Karola Stange, eine kritische Bilanz. Weiterlesen
Anlässlich des Weltkindertages der Vereinten Nationen am 20. September fordert der kinderpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Matthias Bärwolff, die Landesregierung auf, verfassungsrechtliche Schritte gegen den Hartz-IV-Kompromiss und das Bildungspaket zu prüfen. Weiterlesen
Den Auskunfts- und Beratungsstellen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Mitteldeutschland droht der Rotstift. Den Kürzungen sollen bis zu 23 Standorte in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zum Opfer fallen. „Davon wären Millionen Versicherte und Rentner betroffen“, sagt Margit Jung, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. „Die… Weiterlesen
Anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Landesarbeitsgemeinschaft Kommunale Gleichstellungsbeauftragte am morgigen Montag, 19.9., sagt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich möchte den Gleichstellungsbeauftragten für ihre Arbeit ausdrücklich danken und sie ermutigen, sich weiter engagiert für… Weiterlesen
„Mit der Entscheidung, das Personal in allen Grundschulhorten in die Trägerschaft der Kommunen zu übergeben, setzen CDU und SPD die Zukunft der Horte in Thüringen und damit der Grundschulen als Ganztagsschulen endgültig auf das Spiel“, protestiert die Bildungspolitikerin der Linksfraktion, Michaele Sojka. Angesichts immer klammerer Haushaltskassen… Weiterlesen
Angesichts der in dieser Woche stattgefundenen Sozialausschusssitzung erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringen Landtag: „Mit Verwunderung musste ich feststellen, dass die Landesregierung keinen Handlungsbedarf für eine Unterstützung im Bundesrat sieht, dass die 22 statistisch belegbar taubblinden… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen