Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Die Schwangerschaftsberatungsstellen in Bad Salzungen und Schmalkalden sind nach Angaben von ProFamilia immer noch nicht gesichert. "Mittlerweile kennen die Träger zwar die Richtlinie, aber sie ist nach wie vor nicht im Staatsanzeiger veröffentlicht und damit noch nicht gültig", kritisiert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE… Weiterlesen
Als "perfide" bezeichnet Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion, die Methoden der schwarz-gelben Bundesregierung zur Verschleierung der Ergebnisse ihrer neoliberalen Politik. Er verweist dabei auf die heute bekannt gewordenen Streichungen unliebsamer Zahlen und Passagen im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung… Weiterlesen
"Für viele Frauen ist Gewalt immer noch traurige Alltagserfahrung", stellt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich des morgigen internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen fest. "Besonders brisant ist die oft nicht zur Kenntnis genommene Gewalt an Frauen mit Behinderungen." Viele der… Weiterlesen
Anlässlich der wiederholten Verschiebung des Tagesordnungspunktes Ladenöffnungszeitengesetz im Sozialausschuss des Landtags erklärt Ausschuss-Mitglied Karola Stange: "Seit Monaten zeigt sich die Koalition aus CDU und SPD unfähig, eine Entscheidung über die Zukunft der Samstagsarbeitsbedingungen zu treffen. Erst heute mussten wir uns im… Weiterlesen
Einen fulminanten Sieg hat heute EU-Justizkommissarin Viviane Reding errungen. Trotz harter Widerstände konnte sie die EU-Kommission hinter ihren Gesetzentwurf zum 40-prozentigen Frauenanteil in Aufsichtsräten bringen. "Ich stimme der EU-Kommissarin zu, wenn sie von einem historischen Tag spricht", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische… Weiterlesen
Nach der heutigen Abstimmung im Bundestag zur Einführung eines Betreuungsgeldes ab dem 1. August 2013 unterstreicht die Linksfraktion im Landtag ihre Forderung nach Einstellung des Thüringer Erziehungsgeldes. "Spätestens ab August des kommenden Jahres muss das Geld für andere bildungs- und familienpolitische Leistungen eingesetzt werden", sagt… Weiterlesen
Zur Einigung der schwarz-gelbe Koalition auf ein Betreuungsgeld, das noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden soll, sagt die familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Margit Jung: "Damit hat das konservative Gesellschaftsmodell über die Familieninteressen in Deutschland gesiegt." Weiterlesen
Nach der ersten fraktionsübergreifenden Konferenz im Bundestag zum Thema "Menschen mit Behinderung", zu der Bundestagspräsident Norbert Lammert eingeladen hatte und an der etwa 300 Menschen mit Behinderung am Wochenende teilnahmen, betont der inklusionspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Maik Nothnagel, den wichtigen… Weiterlesen
"Es wird immer deutlicher, dass die Rentenpolitik des vergangenen Jahrzehnts eine schleichende Enteignung für Rentnerinnen und Rentner nach sich zieht", konstatiert Margit Jung, rentenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Kaufkraftentwicklung in diesem Jahrtausend. In diesem Zeitraum sei die Kaufkraft der Renten in… Weiterlesen
"Die heute im Bundesrat bestätigte Senkung der Beitragssatzes zur Rente von 19,6 auf 19 Prozent ist im Kern unsozial", sagt Margit Jung, rentenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. "Wer die Einnahmen verringert, obwohl für viele Menschen Altersarmut droht und die Ostrente immer noch nicht an das Westniveau angeglichen… Weiterlesen
Einmal mehr wurde die Diskussion über die Regelungen zur Samstagsarbeit beim Ladenöffnungsgesetz im Ausschuss verschoben. "Für mich ist das ein Indiz, dass es nach wie vor Unstimmigkeiten innerhalb der Koalition gibt", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
"Blinde und sehbehinderte Menschen müssen sich am gesellschaftlichen Leben genauso beteiligen können, wie Menschen ohne Beeinträchtigung", fordert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und bezieht sich auf die morgen beginnende bundesweite Woche des Sehens vom 8. bis 15. Oktober. Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen