Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
"Die Pläne der SPD zur Reform des Kindergelds gehen am Problem vorbei. Soziale Ungleichheit wird immer weiter reproduziert, wenn sich die Höhe der staatlichen Förderung auf das Einkommen bezieht" so Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Das Online-Diskussionsforum des Landtags hat nach Ansicht von Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, ergeben, dass sich die Mehrheit für ein Gleichstellungsgesetz ausspricht. Die LINKE sieht sich bestätigt, "denn wir haben lange vor der Landesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Gleichstellung von Frauen… Weiterlesen
Zur eingereichten Verfassungsklage von Möbelhäusern erklärt Karola Stange, Mitglied des Sozialausschusses des Thüringer Landtags: "DIE LINKE steht angesichts der Klage der Möbelhäuser eindeutig auf der Seite der Betroffenen und aller Beschäftigten. Nachdem die FDP sich als Türöffner für eine Aufweichung der Rechte der Arbeitnehmer versucht hat,… Weiterlesen
DIE LINKE begrüßt, dass die Gedenkveranstaltung für den letzten Rosa-Winkel-Häftling Rudolf Brazda, der aus Thüringen stammte, nach den Plänen der Landesregierung auch dazu dienen soll, an alle Menschen zu erinnern, die in Thüringen wegen ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert und verfolgt worden sind. "Es müssen aber weitere Schritte folgen.… Weiterlesen
Trotz der schon länger bestehenden Verpflichtung aus dem Allgemeinen Gleichstellungsgesetz (AGG) des Bundes hat Thüringen noch immer keine Antidiskriminierungsstelle, kritisiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linkfraktion. Sie fordert die Einrichtung einer solchen Antidiskriminierungsstelle, die unabhängig arbeiten und… Weiterlesen
"Zum 19.12.2012 ist die Richtlinie zur Förderung von Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in Thüringen noch immer nicht im Staatsanzeiger veröffentlicht. Somit gibt es bisher keine wirksame Grundlage für die Finanzierung der Beratungsstellen. Die Träger der Beratungsstellen wissen bis heute nicht, wie sie ab dem nächsten… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der heutigen mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zu Fragen im Zusammenhang mit der Adoption von Kindern durch eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften fordert Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE: "Die Thüringer Landesregierung muss umgehend im Bundesrat mit… Weiterlesen
Anlässlich der Ablehnung des Gesetzentwurfes von DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldes mit der Einführung des Betreuungsgeldes zeigen sich die familienpolitischen Sprecherinnen der beiden Fraktionen, Margit Jung und Anja Siegesmund, von der Debatte enttäuscht: Weiterlesen
Anlässlich des Tages der Menschenrechte am 10. Dezember fordert der inklusionspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Maik Nothnagel, dass die Rechte behinderter Menschen stärker in den Blickpunkt gerückt werden. „Nicht selten werden Menschen mit Behinderungen auch in Thüringen 'in die soziale Ecke' abgeschoben“, moniert… Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses hat Ministerin Taubert die Verordnung zur Einschränkung der freien Samstage für Verkäufer ersatzlos zurückgezogen. Dazu erklärt Karola Stange, Mitglied des Sozialausschusses: "Wieder einmal zeigt sich: Links wirkt - auch aus der Opposition. Zusammen mit Beschäftigten und Gewerkschaften haben wir gegen… Weiterlesen
Angesichts des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am morgigen 3. Dezember erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion: "Seit Erlass des Behindertengleichstellungsgesetzes vor zehn Jahren ist es der Landesregierung nicht gelungen, das Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration… Weiterlesen
Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages am morgigen Samstag, der unter dem Motto "Positiv zusammenleben" steht, fordert die Linksfraktion im Thüringer Landtag, dass auch künftig ausreichend finanzielle Mittel für die Prävention zur Verfügung gestellt und erkrankten Menschen die notwendige medizinische Hilfen zuteil werden müssen. Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen