Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
"Internationale Menschenrechtsregelungen verlangen die Rehabilitierung der wegen Paragraf 175 strafrechtlich verfolgten homosexuellen Menschen, und zwar aller bis 1994 in beiden deutschen Staaten verurteilten Betroffenen. Hier handelte es sich klar um einen Verstoß gegen Menschen und Grundrechte. Thüringen hat hier wegen des in der Landesverfassung… Weiterlesen
"Es kommt einer Missachtung des Parlaments gleich, dass sowohl die Vertreter der SPD- und der CDU-Fraktion als auch Sozialministerin Taubert die Aussprache bei der Zweiten Lesung zu unserem Gesetzentwurf zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes verweigert haben", kritisiert Maik Nothnagel, inklusionspolitischer Sprecher der… Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Familie sagt Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Wir haben mit dem Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen viel erreicht. Ein Großteil der Kinder besucht eine Kita und kann schon ab einem Jahr betreut werden." Dennoch fehlten… Weiterlesen
"Anstatt sich in Thüringen neue Vorschläge auszudenken, soll die CDU im Bund erst einmal ihre Hausaufgaben machen", kommentiert Margit Jung den Vorstoß von Ministerpräsidentin Lieberknecht zur Flexi-Rente. Die familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag dazu: "Für mich ist diese Diskussion ein reines… Weiterlesen
Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, fordert die Thüringer Landesregierung auf, sich für die flächendeckende und umfassende Einführung des "Jedermann-Kontos" einzusetzen. Hintergrund ist eine aktuelle Initiative der EU-Kommission für rechtliche Regelungen, die den Zugang aller Menschen über 18 Jahren zu einem… Weiterlesen
Auch am morgigen Mittwoch überträgt die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine Fachdebatte ihrer Fraktionssitzung per Livestream ins Internet. Zunächst referiert Frau Dinah Radtke zum Thema „Inklusion als gesellschaftliches Prinzip“, es folgt eine Diskussion. Frau Radtke ist seit ihrer Erkrankung an Spinaler Muskelatrophie… Weiterlesen
Zum Europäischen Aktionstag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am Sonntag, 5. Mai, erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE: "Die Landesregierung muss endlich die Voraussetzungen schaffen, damit alle Menschen - gerade auch diejenigen mit dauernden gesundheitlichen Einschränkungen -… Weiterlesen
Zum Internationalen Tag der Hebammen am 5. Mai sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Hebammen müssen in Krankenhäusern häufig drei bis vier Geburten gleichzeitig betreuen. Hinzu kommen nach Aussagen des Hebammenverbandes überlange Dienstzeiten und Nachtschichten. Da viele Frauen heute… Weiterlesen
Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Einschätzung des Kita-Gesetzes bei Erzieherinnen zeigt, es hat sich vieles zum Besseren entwickelt, aber Handlungsbedarf bleibt. "In der Gesetzeserarbeitung im Trägerkreis des Volksbegehrens ist es gelungen, den Personalschlüssel für kleine Kinder unter drei Jahren zu verbessern", stellt Margit Jung… Weiterlesen
"Es ist unerhört, Menschen mit Behinderung zu Kostenfaktoren zu degradieren", empören sich die LINKEN Politiker Karola Stange und Maik Nothnagel angesichts der heutigen Debatte zum Gesetzentwurf der LINKEN zur Novelle des Thüringer Behindertengleichstellungsgesetzes. Weiterlesen
Anlässlich des Girls'Day am morgigen 25. April hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Mädchen aus Thüringen eingeladen, damit sie sich ein Bild von der Arbeit im Landtag machen können. "Immer noch sind es die Berufe Kauffrau, Verkäuferin und Frisörin unter den zehn Ausbildungsberufen, für die sich Mädchen am häufigsten entscheiden", sagt… Weiterlesen
Nach monatelangem parlamentarischem Bemühen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag um die Verabschiedung der Richtlinie für die Schwangerschaftsberatungsstellen, berichtete jetzt Ministerin Taubert im Gleichstellungsausschuss, dass sie diese heute unterschrieben habe. "Das war längst überfällig", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen