Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
"Wer glaubt, irgendeine Wählerin lasse sich von inhaltsleeren Kompromissen überzeugen, glaubt wahrscheinlich auch, dass Frauen von Geburt an dumm sind", kommentiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den sogenannten Kompromiss zur Frauenquote. "Die Ankündigung, in sieben Jahren eine… Weiterlesen
1257 Frauen und 64 Männer wurden seit April 2008 von der Interventionsstelle Erfurt beraten. "In ihrer nun fünfjährigen Arbeit haben die Frauen der Beratungsstelle eine beachtliche Leistung vollbracht", stellt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. Mit diesem Beratungsangebot konnten… Weiterlesen
Dreizehn Bundesländer unterstützen Pflegefamilien mit einem höheren Betrag als Thüringen. Baden-Württemberg stellt 105 Euro im Monat mehr für ein fünfjähriges Pflegekind und 86 Euro mehr für Jugendliche bereit. "Das wäre ja noch nachvollziehbar, wenn es sich nur um die reichen Bundesländer handelte", sagt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer… Weiterlesen
Männer, die ihre Frauen schlagen, lassen sich nur selten freiwillig beraten. Dies sei auch an den Fallzahlen der Täterberatungsstelle „Notbremse“ in Weimar abzulesen, stellt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. Weiterlesen
Am 26. März 2013 jährt sich zum vierten Mal der Tag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention durch Deutschland (26.03.2009). Darauf verweist Maik Nothnagel, Inklusionspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Müsste man die in der Bundesrepublik erreichten Ergebnisse bei der Umsetzung der UN-Konvention benoten,… Weiterlesen
„Die Privatisierung des Maßregelvollzugs sollte Kosten sparen und das Land beim Personal entlasten – geblieben sind immer höhere Kostensätze für die privaten Krankhausträger“, so die Bilanz von Matthias Bärwolff, Sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.Wie aus den Antworten der Landesregierung auf Anfragen der… Weiterlesen
Karola Stange, Gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesrates, den Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule anzunehmen. Weiterlesen
Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, übt deutliche Kritik an Äußerungen der Staatskanzlei-Chefin Marion Walsmann. „Aktivitäten Thüringens zur Durchsetzung der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften sind gerade keine Schaufensterpolitik, sondern gerade auch mit Blick auf das… Weiterlesen
In der Bundesrepublik liegt der Verdienst von Frauen um 22 Prozent unter dem der Männer. Oder anders gesagt: In diesem Jahr haben Frauen erst nach 80 Tagen zusätzlicher Arbeit das Gehalt erreicht, das Männer während des gesamten Jahres 2012 verdient haben. Daran erinnert der diesjährige Equal Pay Day am 21. März. "Das ist zutiefst ungerecht",… Weiterlesen
Mit Blick auf heutige Medienäußerungen der GRÜNEN-Fraktion in Sachen Gleichstellung von Lesben und Schwulen in Thüringen fordert die Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion, Karola Stange, den umfassenden Umbau der landesrechtlichen Regelungen zur tatsächlichen Verwirklichung gleicher Teilhabe von Lesben und Schwulen. Hier bestehe noch… Weiterlesen
"Die verfassungsrechtlichen Bedenken bei der Privatisierung des Maßregelvollzugs geben Anlass zu einer intensiven und tiefgründigen Prüfung der Verträge, die mit den Krankenhausbetreibern geschlossen wurden", sagt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion nach der heutigen Sitzung des Sozialausschusses. Weiterlesen
Morgen jährt sich zum zehnten Mal die Verkündung der Agenda 2010 durch den damaligen Bundeskanzler Schröder. "Die Agendapolitik hat die Gesellschaft tief gespalten und Millionen Menschen ungezähmtem Wettbewerb und massivem Leistungsdruck ausgesetzt. Sie hat dazu geführt, dass sich Arbeits-, Einkommens- und Lebenssituationen eines großen Teils der… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen