Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
„Die Absage des nächsten Gleichstellungsausschusses am 3. Juli ist symptomatisch für die Arbeitsverweigerung der FDP“, kritisiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Diese Fraktion hat noch mit keinem einzigen eigenständigen Antrag zur inhaltlichen Diskussion in dem Fachausschuss… Weiterlesen
Nachdem das Kabinett in dieser Woche eine Entscheidung über das Konzept zum gemeinsamen Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung vertagt hat, weil es noch Diskussionsbedarf vor allem durch das Finanz- und das Bauressort gebe, warnt der inklusionspolitische Sprecher der Linksfraktion, Maik Nothnagel: „Es steht zu befürchten, dass die vorgesehenen… Weiterlesen
Mit Blick auf die Kritik des Thüringer Rechnungshofs am Gesetz zu Früherkennungsuntersuchungen erklärt Matthias Bärwolff, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Wenn es um die Sicherheit des Kindeswohls in Thüringen geht, dürfen finanzpolitische Erwägungen nicht der Dreh- und Angelpunkt der Diskussion sein." Weiterlesen
Mit Verwunderung hat die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange, aus den Medien entnommen, dass in der morgigen Kabinettssitzung ein Landesentwicklungsplan für die Weiterentwicklung des inklusiven Unterrichts in Thüringen beschlossen werden soll. Weiterlesen
Mit Blick auf die Ablehnung des gemeinsamen LINKE/GRÜNEN-Antrags zur Rehabilitierung der nach § 175 StGB (sog. "Schwulenparagraph") zwischen 1945 und 1994 in beiden deutschen Staaten verurteilten Menschen kritisiert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE, "dass die Regierungskoalition ihre unglaubwürdige Schaufenster- und… Weiterlesen
Nachdem DIE LINKE zu Jahresbeginn bereits die Sicherung der Früherkennungsuntersuchungen als Bestandteil des Kinderschutzsystems thematisiert hatte, legten Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP jeweils Anträge vor, in denen deutlich der finanzielle Aufwand, Effektivität, Effizienz und die Elternbefindlichkeiten im Vordergrund standen. "Das sind für uns… Weiterlesen
"Kindertagesstätten sind Orte frühkindlicher Bildung, in denen die Grundlagen für die weitere Bildungsbiographie der Kinder gelegt werden", betont Margit Jung und fordert: "Anstatt nur Wahlversprechen zu machen, sollten sich jetzt Landes- und Bundesregierung tatsächlich für kostenfreie Kitas für alle Kinder einsetzen." Dazu wird die LINKE noch vor… Weiterlesen
"Wir gratulieren dem Landesfrauenrat ganz herzlich zum 20-jährigen Jubiläum", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Als Dank für die engagierte Arbeit überreicht sie morgen zum Festakt einen Scheck des Abgeordneten-Vereins Alternative 54 in Höhe von 500 Euro. "Mit diesem Zeichen des… Weiterlesen
"Mit dem heute veröffentlichen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ehegattensplitting ist wieder ein Stück mehr Gerechtigkeit in diese Gesellschaft eingezogen", sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. "Einmal mehr musste aber erst ein oberstes Gericht die Versäumnisse der Politik… Weiterlesen
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag wird sich heute gemeinsam mit Kollegen ein Bild über die Folgen des Hochwassers machen. Dabei informiert sich Bodo Ramelow zusammen mit Karola Stange und André Blechschmidt im Erfurter Lagezentrum. Weiterlesen
"Wir wünschen uns für die Kinder in Thüringen, dass sie künftig in den Kommunen mehr zu sagen haben und die Politik Methoden findet, um Kinder angemessen an ihren Entscheidungen zu beteiligen", sagt Matthias Bärwolff, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, aus Anlass des morgigen Internationalen Kindertages.… Weiterlesen
"Die Fraktion DIE LINKE begrüßt den Ausbau der Schulsozialarbeit, den wir selbst im Landtag viele Jahre gefordert haben. Der Dank für die Umsetzung gebührt insbesondere Frau Taubert, die sich in der Koalition für die Mitteleinstellung stark gemacht hat. Lobenswert ist dabei auch, dass das Programm keine Zufinanzierung durch die größtenteils klammen… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen