Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Anlässlich einer Gesprächsrunde mit den Mitgliedern des „Vereins der in der DDR geschiedenen Frauen e.V.“ und Betroffenen kritisiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch 25 Jahre nach dem Ende der DDR weigert sich die Bundesregierung immer noch, eine Lösung für die Probleme der nach… Weiterlesen
„Es ist eine Schande, dass es durch die Jobcenter so viele Zwangsverrentungen gibt, obwohl bereits im vergangenen Jahr das Sozialgericht in Dresden in einem Urteil festgestellt hat, dass es rechtswidrig sei, SGB-II-Bezieher zur vorzeitigen Beantragung der Altersrente aufzufordern, wenn zuvor die zu erwartende Rentenhöhe nicht ermittelt wurde, sagt… Weiterlesen
Susanne Hennig-Wellsow, LINKE-Fraktions- und Landesparteivorsitzende, hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum umstrittenen Betreuungsgeld begrüßt und es als eine richtungsweisende Entscheidung bezeichnet. „Die rückwärtsgewandte Politik der CDU/CSU mit ihrem verstaubten Familienbild hat einen erheblichen Dämpfer erhalten.“ Weiterlesen
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) darf Deutschland keine anderen Grenzwerte für Arsen, Antimon und Quecksilber in Spielzeug ansetzen als die in der Spielzeugrichtlinie von 2009 genannten. Deutschland habe nicht nachweisen können, dass seine einzelstaatlichen Bestimmungen die Gesundheit besser schützen können als die gültigen… Weiterlesen
Anlässlich der heute beschlossenen Änderung des Landesblindengeldgesetzes durch die rot-rot-grüne Koalition betont Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dass nunmehr Unsicherheiten im Sinne der Betroffenen behoben seien. Weiterlesen
„Älter werden – aktiv bleiben – Seniorenmitwirkung in Thüringen“ lautete der Titel der Seniorenkonferenz, die heute in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag stattgefunden hat. Neben der Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, sowie Staatssekräterin Ines Feierabend… Weiterlesen
Zur Fachtagung „Älter werden – aktiv bleiben – Seniorenmitwirkung in Thüringen“ laden die Linksfraktion im Thüringer Landtag und die Senioren-AG der Landespartei DIE LINKE am Donnerstag, den 25. Juni (10.00 bis 14.30 Uhr), in den Thüringer Landtag (Raum 101) ein. Mit Blickrichtung auf eine stärke gesellschaftliche Teilhabe und Mitwirkung von… Weiterlesen
Große Wellen schlägt derzeit im Bereich der Kindertagespflege das Auslaufen der vergünstigten Sozialversicherungstarife für Tagesmütter und -väter, worauf eine Publikation des Bundesverbandes für Kindestagespflege hinwies. Dies nahm der Landtagsabgeordnete und Bildungsexperte der Linksfraktion, Torsten Wolf, zum Anlass, um bei Sozialministerin… Weiterlesen
In der Sitzung des heutigen Sozialausschusses haben die regierungstragenden Fraktionen der LINKEN, der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Änderungsantrag das Gesetz zur Abschaffung des Thüringer Landeserziehungsgeldes beschlossen. Es sollen nach dem Willen der drei Fraktionen für die Kinder, die vor dem 1. Juli 2015 geboren wurden und… Weiterlesen
Der Bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, hat die Vorwürfe der CDU, die Koalition umgehe mit der geplanten Abschaffung des Landeserziehungsgeldes in der kommenden Plenarsitzung den Bürgerwillen, scharf zurückgewiesen. „Offensichtlich hat Frau Meißner mehrere Jahre nicht in Thüringen verbracht,… Weiterlesen
Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die heute beginnende Woche der Gleichstellung an den Thüringer Hochschulen. „Die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern muss auf allen gesellschaftlichen Feldern weiter vorangetrieben werden“, betont der Abgeordnete. Hierzu habe sich die… Weiterlesen
„Die Rechte der Kinder müssen gestärkt werden“, sagt die Abgeordnete der Linksfraktion, Kati Engel, mit Blick auf den morgigen Internationalen Kindertag. „Nach über 25 Jahren UN-Kinderrechtskonvention ist es an der Zeit, diese Kinderrechte sowohl in die Thüringer Verfassung als auch ins Grundgesetz aufzunehmen. Indem Kinder nicht allein als… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen