Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
„Leider passiert es sehr selten, dass Sozialgerichte die Courage haben, verfassungswidrige Regelungen und Praktiken im Rahmen des SGB-II-(„Hartz IV“)-Vollzugs beim Namen zu nennen und zu monieren, umso wichtiger ist die aktuelle Entscheidung des Sozialgerichts Gotha, die Sanktionsregelungen zur Kürzung von Hartz-IV-Leistungen beim… Weiterlesen
Bezugnehmend auf die verfassungsrechtlichen Zweifel der CDU-Fraktion am Gesetz zur Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldes weisen die familien- bzw. sozialpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen, Margit Jung (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), darauf hin, dass die Abschaffung des… Weiterlesen
Die LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die Forderungen des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen, das sich morgen ab 13.00 Uhr (Raum 125) auf Einladung der Linksfraktion im Landtag trifft und anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am… Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Hebammentages am 5. Mai, der unter dem Motto steht „Hebammen für eine bessere Zukunft“, betont die Sprecherin für Soziales und Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange: „Hebammen sind wichtige Begleiterinnen ins Leben und unverzichtbar für Frauen, Babys und Familien“. Weiterlesen
„Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Problem des Ausschlusses von homosexuellen Männern von der Blutspende weist in die richtige Richtung, aber weitere konkrete Antidiskriminierungsarbeit bleibt auch bei diesem Thema dringend notwendig“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion. Weiterlesen
Die Frauen- und Geschlechterpolitik steht im Mittelpunkt eines LINKE-Treffens am nächsten Dienstag im Erfurter Landtag. Eingeladen sind die frauen- und geschlechterpolitischen Sprecherinnen, Referentinnen und Mitarbeiterinnen aus dem Europaparlament, Landtagen, Bürgerschaften, der Partei DIE LINKE und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Weiterlesen
„Es ist eine wichtige Maßnahme, das Thüringer Blindengeldgesetz zu entfristen, damit blinde Menschen in Thüringen auch weiterhin einen Nachteilsausgleich bekommen“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKEN Landtagsfraktion. Sie verweist dabei auf die dem Landtag zugestellte Unterrichtung zum Referentenentwurf der… Weiterlesen
Auch in diesem Jahr öffnet die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag anlässlich des Girls’Day und Boys’Day ihre Türen für ca. 25 Mädchen und Jungen, die sich am morgigen Aktionstag beteiligen wollen, bei dem es um das Kennenlernen von interessanten Ausbildungsberufen und Studienrichtungen geht. „Für die LINKE ist der Girls'Day eine weitere und… Weiterlesen
Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt ausdrücklich den gestrigen Kabinettsbeschluss, dass die Landesregierung eine staatliche Anlaufstelle für die UN-Behindertenrechtskonvention („Focal Point“) schaffen will. „Rot-rot-grün macht endlich den Weg frei für eine andere Politik im Sinne der… Weiterlesen
Mit 22 Prozent beträgt der durchschnittliche Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern in der Bundesrepublik noch immer um einiges mehr als in den meisten anderen europäischen Staaten (durchschnittlich 16 Prozent). Laut Bundesamt für Statistik erzielten die etwa 18 Millionen Arbeitnehmerinnen in Deutschland im Jahr 2014 im Durchschnitt lediglich… Weiterlesen
Ihren Protest gegen diese Situation - die Lohnlücke bei Frauen und Männern - wollen die Fraktionen von R2G – DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD – mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion am Freitag vor dem Landtag deutlich machen. Vertreterinnen und Vertreter aller drei Fraktionen (für DIE LINKE: Susanne Hennig-Wellsow, für die SPD-Fraktion:… Weiterlesen
Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, begrüßt, dass ab Mitte März „endlich die ‚Pille danach’ auch ohne Rezept in den Apotheken erhältlich ist“, und bezieht sich auf die heutige Entscheidung im Bundesrat. Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen