Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
In der Diskussion um die Rehabilitierung von schwulen Männern, die nach § 175 StGB und entsprechenden Strafvorschriften verurteilt worden waren, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, eine Aufhebung der Urteile ohne Einzelfallprüfung. Weiterlesen
„Thüringen hat für die von einer Verurteilung nach Paragraf 175 Betroffenen eine besondere Verpflichtung zur Durchsetzung einer umfassenden und zügigen Rehabilitierung für das erlittene Unrecht. Anders als in anderen Landesverfassungen enthält Artikel 2 der Thüringer Verfassung ein ausdrückliches Diskriminierungsverbot bezogen auf die sexuelle… Weiterlesen
„Alle nicht einvernehmlichen sexuellen Handlungen, die gegen den erkennbaren Willen einer der beteiligten Personen geschehen, müssen unter Strafe stehen“, erklärt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heute beschlossene Strafrechtsverschärfung, die dieser Forderung „sehr nahe kommt“. Weiterlesen
Fast 40 Prozent (39,2 Prozent) der Alleinerziehenden in Thüringen sind auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen, wie die aktuelle Bertelsmann-Studie zeigt. Damit liegt der Freistaat im Vergleich zu den anderen ostdeutschen Bundesländern etwas besser, aber dennoch über den Bundesdurchschnitt (37,6 Prozent). Weiterlesen
„Der Thüringer Bildungsplan ist ein ganzheitliches Konzept, das von individuellen Bildungsansprüchen ausgeht. Er zielt darauf, das Recht von Kindern und Jugendlichen auf umfassende Entwicklung ihrer individuellen Fähigkeiten sowie ihrer eigenen Persönlichkeit umzusetzen. Dies ist verbunden mit einer Absage an Intoleranz und Diskriminierung“, lobt… Weiterlesen
„Der Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz und die Diskussionen dazu sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg hin zu mehr Selbstbestimmung im Alltag von Menschen mit Behinderungen“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, auch vor dem Hintergrund des heutigen Pressegesprächs des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Der… Weiterlesen
Mit Blick auf die neuen Arbeitsmarktdaten verweist die Suhler Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Ina Leukefeld, auf die Situation in ihrem Wahlkreis: „Ich freue mich, dass es im Arbeitsamtsbezirk Südthüringen die niedrigste Arbeitslosigkeit in ganz Ostdeutschland gibt und die Bedingungen für die Arbeitsaufnahme mittlerweile besser sind als in… Weiterlesen
„Die zum 1. Juli anstehende Rentenerhöhung, die in diesem Jahr so hoch ausfällt wie lange nicht mehr, ist zwar für die Betroffenen nicht schlecht, ändert aber an vielen problematischen Baustellen im Bereich Rente, die längst hätten angegangen werden müssen, leider nichts. Das fängt schon damit an, dass viele Rentnerinnen und Rentner in… Weiterlesen
Heftige Kritik äußert Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der vom Bundestag beschlossenen Hartz IV-Reform: „Diese Rechtsvereinfachungen bedeuten im Kern eine massive Rechtsverschärfung. Damit werden Hartz-IV-Bezieher, insbesondere Aufstocker, noch mehr unter Druck gesetzt und noch mehr… Weiterlesen
Die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, begrüßt die heutige Novellierung des Thüringer Schwangerschaftskonfliktgesetzes, die einstimmig im Landtag beschlossen wurde. Weiterlesen
Um der Rosa-Winkel-Häftlinge zu gedenken hatten sich am 19. Juni eine ganze Reihe von Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft in der KZ-Mahn- und Gedenkstätte Buchenwald versammelt, unter ihnen der geschäftsführende Vorstand der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld, Jörg Litwinschuh, der Vorstand der AIDS-Hilfe Weimar und… Weiterlesen
„Die von der AfD in Person der Bundesvorsitzenden Petry geforderten Rentenkürzungen und Altersgrenzenanhebungen sind in höchstem Maße unsozial und entsprechen neoliberalen Rentenkonzepten. Wer für weitere Rentenkürzungen und damit Altersarmut – die auch in Thüringen seit Jahren anwächst – plädiert und den wohlverdienten Ruhestand immer weiter… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen