Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Die Vorstellung des Berichtes des Petitionsausschusses für das Jahr 2015 hat uns veranlasst, einmal näher hinzuschauen, von wem eigentlich Petitionen eingereicht werden. Dabei ist uns aufgefallen, dass es kaum Petitionen von Kindern und Jugendlichen gibt“, informiert Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE… Weiterlesen
"Genügt es denn nicht, dass das Kindergeld bei Hartz-IV-BezieherInnen teilweise auf das Einkommen angerechnet wird? Ist das nicht bereits herzlos genug? Nein, jetzt will die Bundesregierung Alleinerziehenden auch noch einen Teil des Geldes kürzen, welches doch explizit für die Kinder vorgesehen ist", kritisiert die kinder- und jugendpolitische… Weiterlesen
Anlässlich des Vorhabens des Bundesverbandes der in der DDR geschiedenen Frauen, sich bei der Erarbeitung des Alternativberichtes der Allianz deutscher Frauenverbände (CEDAW) einzubringen, erklärt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der LINKEN Landtagfraktion: „Der Kampf der Mitglieder und Betroffenen des Thüringer Landesverbandes… Weiterlesen
Sie sei „außerordentlich erfreut über die klaren Worte des Gutachtens der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, das die Rehabilitierung der nach §175 StGB (sog. „Schwulen-Paragraph“) Verfolgten in der Bundesrepublik ausgehend von internationalen Menschenrechtsgarantien und mit Blick auf in Deutschland geltende Grund- und Verfassungsrechte… Weiterlesen
„Es reicht nicht, schöne Sonntagsreden zu halten, es müssen konkrete Maßnahmen und Aktionen angegangen werden, mit denen die gesellschaftliche Inklusion und das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderungen im Alltag verwirklicht werden“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen… Weiterlesen
„Die Rückkopplung der rot-rot-grünen Landesregierung in Sachen Behindertengleichstellungsgesetze in die außerparlamentarischen Organisationen und Selbstvertretungen der Menschen mit Behinderungen ist unerlässlich, denn Gesetze am ‚grünen Tisch‘ ohne die Betroffenen funktionieren nicht wirklich. Umso erfreulicher, dass das heute tagende… Weiterlesen
Zum Girls' Day, dem Mädchen-Zukunftstag, der in diesem Jahr am Donnerstag, den 28. April, stattfindet, werden die Koalitionsfraktionen im Landtag gemeinsam mit der Schirmherrin des Girls' Day in Thüringen, der Gleichstellungsbeauftragten Katrin Christ-Eisenwinder, Mädchen und jungen Frauen die Gelegenheit geben, die konkrete Arbeit von… Weiterlesen
Anlässlich der Veranstaltung des Behindertenbeauftragten Joachim Leibiger zu 100 Tage im Amt erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karola Stange: „Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Landes- und Bundesgesetzen festzuschreiben, ist das eine. Vor allem muss der Wille zur Inklusion in den Köpfen ankommen, damit es… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Thüringer Schwangerschaftskonfliktgesetzes erklärt Karola Stange, Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Grundsätzlich geht der Gesetzentwurf in die richtige… Weiterlesen
Anlässlich der Pläne der CDU/CSU, das Thema Rente für den Bundestagswahlkampf 2017 in den Fokus zu rücken, erklärt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion: „Seit vielen Jahren werden die Rentnerinnen und Rentner bei der Rentenanpassung Ost/West vertröstet. Das selbst in der jetzigen Koalition von SPD, CDU und CSU laut… Weiterlesen
Als wichtiges Thema auch für den Landesseniorenrat Thüringen, bezeichnet Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, „Maßnahmen und Initiativen, die den Umgang älterer Menschen mit Computer und Internet unterstützen“. Die Landespolitikerin begrüßt in diesem Zusammenhang den Digital-Kompass für Senioren… Weiterlesen
Mit Unterstützung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag lädt das Netzwerk Frauengesundheit Thüringen am 6. April zu einer Fachtagung „Gesundheitsversorgung geflüchteter Frauen in Thüringen“ in den Landtag nach Erfurt ein. Die Schirmherrschaft der Veranstaltung hat die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie,… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen