Soziale Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe. Die Linke Fraktion steht für gute und tarifgebundene Arbeit, armutsfeste Einkommen, starke Familien, verlässliche Unterstützung für Kinder und Jugendliche sowie ein selbstbestimmtes Leben im Alter. Gleichstellung, Inklusion und der Schutz vor Armut gehören dabei zusammen. Niemand darf wegen Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter oder Einkommen von Bildung, Wohnen, Kultur oder öffentlicher Infrastruktur ausgeschlossen werden.
Von 2014 bis 2024 wurden unter Rot-Rot-Grün Familienförderung, Jugendbeteiligung, Senior:innenarbeit und Beratungsangebote ausgebaut. Soziale Träger und kommunale Strukturen erhielten mehr Planungssicherheit, Gleichstellungs- und Inklusionspolitik wurden gestärkt. Programme für Ausbildung, Weiterbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt halfen dabei, Beschäftigung zu sichern und neue Perspektiven zu eröffnen. Zugleich wurden wichtige Schritte gegen Kinderarmut und für mehr gesellschaftliche Teilhabe unternommen.
Heute setzt Die Linke auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro, stärkere Tarifbindung und eine Arbeitskammer, die Beschäftigte unabhängig berät und vertritt. Wir wollen Familien finanziell entlasten, Kinderrechte stärken, Armut wirksam bekämpfen und soziale Angebote dauerhaft statt nur projektweise finanzieren. Pflege von Angehörigen, Erziehung, Ehrenamt und Sorgearbeit müssen besser anerkannt werden. Sozialpolitik darf nicht erst reagieren, wenn Menschen in Not geraten, sondern muss Sicherheit und Teilhabe vorausschauend gewährleisten.
Soziales, Gleichstellung, Familie, Senioren, Frauen und Inklusion
Im Nachgang des heute stattgefundenen Sozialausschusses werben die Abgeordneten der Rot-Rot-Grünen Regierungskoalition: Birgit Pelke (SPD), Karola Stange (DIE LINKE) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für mehr Zeit für die Arbeit des Runden Tisches für „Geburt und Familie“, eine Verbesserung der Versorgung mit Hebammenleistungen und… Weiterlesen
Als in der Sache „völlig verfehlt und blind gegenüber eigenen politischen Stockfehlern“ weist Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion, die Kritik der CDU am inklusiven Schulgesetz der rot-rot-grünen Koalition zurück. „Von wegen zu früh, nach den Vorgaben der UNO und dem für Deutschland und damit auch für Thüringen… Weiterlesen
Im Nachgang des heute stattgefundenen Sozialausschusses werben die Abgeordneten der rot-rot-grünen Regierungskoalition: Birgit Pelke (SPD), Karola Stange (DIE LINKE) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für eine nachhaltige Verbesserung der Versorgung mit Hebammenleistungen und eine zukunftsfeste Bedarfsplanung für Thüringen. Weiterlesen
„Die heute vom Kabinett der rot-rot-grünen Landesregierung beschlossene Erhöhung des Blindengeldes stellt im Vergleich zu den Kürzungsorgien der vorangegangenen Landesregierungen eine echte Trendwende dar. Das werde auch daran deutlich, dass mit den Taubblinden eine Gruppe von Sinnesbehinderten in den Kreis der Anspruchsberechtigten aufgenommen… Weiterlesen
Das Motto zum diesjährigen Weltkindertag am 20. September lautet „Kindern ein Zuhause geben“. Das Deutsche Kinderhilfswerk und UNICEF Deutschland nutzen diesen Tag und rufen dazu auf, die Interessen, Rechte und Bedürfnisse von Kindern in das Zentrum von Politik und Gesellschaft zu stellen. „Dazu müssen Eltern endlich besser unterstützt werden,… Weiterlesen
Der Einladung der Linksfraktion zu einem Fachgespräch zum Gesetzentwurf des Bundesteilhabegesetzes waren am Montag zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus der Behindertenbewegung Thüringens, von Vereinen und Verbänden gefolgt. Dabei wurde massiv kritisiert, dass der Entwurf des „Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von… Weiterlesen
„Es ist zwar erfreulich, dass in Thüringen im Vergleich zu anderen ostdeutschen Bundesländern die Kinderarmut zurückgegangen ist, aber der immer noch viel zu hohe Anteil armer Kinder in der gesamten Bundesrepublik ist ein gesellschaftspolitischer Skandal“, kommentiert Karola Stange, Sprecherin für Sozialpolitik der Linksfraktion, das Ergebnis der… Weiterlesen
„Die Abschmelzung bei Ostrenten, d.h. die Verrechnung von Rentenerhöhungen, die zur Beibehaltung des bisherigen Rentenbetrags führt, stellt für immer noch knapp 10.000 Rentenbezieher in Thüringen eine unschöne Erfahrung dar. Besonders problematisch wird das Verfahren, wenn es auch bei Betroffenen angewendet wird, die damit unter die Grenze der… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Wahl eines neuen Vorstands des Landesfrauenrates Thüringen erklärt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses des Thüringer Landtags: „Ich schätze die Arbeit und das Engagement des Landesfrauenrates sehr und bedanke mich für die produktive… Weiterlesen
Die Linksfraktion fordert mit Blick auf die von ihr eingereichte Aktuelle Stunde für die kommende Landtagssitzung „eine schnelle Rehabilitierung und Entschädigung von nach Paragraf 175 StGB verurteilten Justizopfern“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Die Fraktion greift damit auch… Weiterlesen
„Auch gehörlose Menschen in Thüringen benötigen dringend einen Nachteilsausgleich in Form eines Gehörlosengeldes. Dafür werde ich mich bei den Koalitionsfraktionen und der Landesregierung weiterhin einsetzen“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, und bezieht sich auf das heute stattgefundene gemeinsame… Weiterlesen
Dass der Christopher Street Day (CSD) auch in Erfurt zu einer „bunten, lebhaften und starken Tradition geworden ist“, würdigt die Erfurter Wahlkreisabgeordnete und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange. Die verweist auf die Veranstaltungen in dieser Woche unter dem Motto „Erfurt stellt sich… Weiterlesen
Arbeit und Gewerkschaft
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hatte gestern Personalrätinnen und Personalräte zu einer Konferenz eingeladen, um über das Thüringer Personalvertretungsgesetz zu diskutieren. Dieses Gesetz regelt, wie Beschäftigte in den Dienststellen der öffentlichen Verwaltung, also von der Gemeindeverwaltung über Polizeiinspektion bis zu Ministerien,… Weiterlesen
Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Gemeinsam mit Vertretern aus den Ministerien, Behörden und Einrichtungen soll die Frage einer wirksamen Personalvertretung… Weiterlesen
Auf Einladung des Thüringer Beamtenbundes nahm Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) in Köln teil. Anlässlich der Veranstaltung veröffentlichte der dbb seine neueste Ausgabe von „Zahlen – Daten – Fakten“ und gab mit dieser… Weiterlesen
Zu den jüngsten Forderungen der CDU, eine weitere Ausnahme beim Mindestlohn zu schaffen, indem er für Flüchtlinge ausgesetzt wird, sagt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass der Mindestlohn eine untere Wertmarke für Lohnarbeit ist, müsste inzwischen auch die CDU verstanden haben – sie… Weiterlesen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft… Weiterlesen