Thüringer Landtag soll digital tagen und abstimmen können

Durch die Corona-Pandemie haben sich die Anforderungen an die Organisation der Arbeitsplätze und deren Abläufe in vielen Bereichen stark gewandelt. Philipp Weltzien, Sprecher für Digitalisierung, Netzpolitik, Datenschutz fordert: „Die Digitalisierung ist in vielen Betrieben zur gelebten Praxis geworden. Trotz anhaltender Corona-Pandemie ist es uns aber noch nicht gelungen, demokratische Prozesse digital zu gestalten und so umzusetzen, dass sie angemessen funktionieren. Gerade mit Blick auf die Ausschuss- und Plenarsitzungen muss sich dies dringend ändern. Sitzungen müssen digital stattfinden können und deren Beschlüsse bindend anerkannt werden.“

Mit Blick auf den Datenschutz erläutert Weltzien: „Als Thüringer Landtag sollten wir hier Vorbild sein und zum einen die notwendigen Anpassungen in der Geschäftsordnung vornehmen, damit Ausschusssitzungen beispielsweise über Videoformate möglich sind und zum anderen die technischen Voraussetzungen dafür gegeben sind. Hier sind auch die Datenschutzbeauftragten von Bund und Länder gefragt, sich mit Ihrer Expertise einzubringen.“

Digitale Formate inklusive Abstimmungen stellen eine Herausforderung dar, bieten aber auch viele Vorteile und können nicht nur den Thüringer Landtag stärken, sondern besonders den kommunalen Parlamenten helfen. „Gerade im ländlichen Raum kandidieren immer weniger Menschen für Mandate auf kommunaler Ebene. Mit der Digitalisierung lassen sich hier Verbesserungen erzielen“, ist sich Weltzien sicher und fügt abschließend hinzu: „Wir müssen mehr Demokratie wagen und Digitalisierung in den Parlamenten auch leben.“