Strafvollzugskommission muss Vorfall in JVA Untermaßfeld aufarbeiten

Die LINKE-Sozialpolitikerin Karola Stange, auch Mitglied in der Strafvollzugskommission des Landtags und deren Vorsitzende, erklärt mit Blick auf den jüngsten Vorfall in der Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld: „Für die Linksfraktion ist eine umfassende Aufarbeitung des jüngsten Vorfalls mit Polizeieinsatz  in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Untermaßfeld – vor allem hinsichtlich seiner Hintergründe und den notwendigen Konsequenzen zur zukünftigen Vermeidung solcher Ereignisse – durch die Strafvollzugskommission des Landtags dringend geboten.“

Deshalb sollte sich das Gremium zeitnah nach dem Jahreswechsel mit dem Vorfall beschäftigen und auch eine entsprechende thematische Zusammenarbeit mit dem Justiz- und dem Innenausschuss des Landtags ins Auge fassen. Es wäre sehr zu begrüßen, wenn spätestens bis dahin das zuständige Ministerium den Mitgliedern der Strafvollzugskommission und der anderen genannten Gremien entsprechend fundierte Informationen und Einschätzungen zu dem Vorfall und den darin deutlich werdenden Problemen zur Verfügung stellt, so Stange. „Im Rahmen der Aufarbeitung wird dann z.B. auch zu klären sein, ob die zugespitzte Situation in der JVA Untermaßfeld mit konkreten individuellen Problemlagen und Versäumnissen zu tun hatte oder sich auch Fragen hinsichtlich der Optimierung weitergehender organisatorischer Abläufe stellen“, so Stange abschließend.