LINKE Verbraucherpolitik für selbstbestimmte Verbraucherinnen und Verbraucher

Heute haben sich im Thüringer Landtag die VerbraucherpolitikerInnen der Bundestagsfraktion DIE LINKE und aller LINKEN Landtagsfraktionen zu einer Klausur getroffen. Ziel der Beratung war die Festlegung gemeinsamer Themen und Initiativen in diesem Jahr.

„Verbraucherschutz mit seinen vielen Schnittstellen ist eines der dynamischsten Politikfelder überhaupt“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Susanne Hennig-Wellsow. „Ich freue mich, dass wir heute in Erfurt die verschiedenen Bereiche einer eigenständigen LINKEN Verbraucherpolitik gemeinsam beraten konnten. Wir wollen eine soziale Verbraucherpolitik gestalten, die die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärkt und diese gegenüber Unternehmen durchsetzt.“

In der Beratung wurde deutlich, dass sich eine an den Zielen einer sozialen und gerechten Gesellschaft orientierte Verbraucherschutzpolitik nicht mehr nur bei ihren ursprünglichen Handlungsfeldern wie einer guten Beratung aufhalten will. „Wir wollen eine Politik für Verbraucherinnen und Verbraucher gestalten, die es den Menschen ermöglicht, sich auch unter Berücksichtigung von ökologischen und sozialen Aspekten zu entscheiden, sich umfassend zu informieren und vor allen Dingen, ihre Rechte in Anspruch zu nehmen“, so die Bundestagsabgeordnete Karin Binder.

Im Ergebnis der Klausur wurden konkrete Initiativen für die nächsten Monate vereinbart. „Hierzu gehört die Verbesserung der Schulverpflegung. Die LINKE im Bundestag und die LINKEN Landtagsfraktionen werden dieses Thema in den nächsten Monaten gemeinsam angehen und sowohl auf Länder- als auch auf Bundesebene konkrete Vorschläge machen“, so die Thüringer Landtagsabgeordnete Diana Skibbe, die außerdem betont: „Die Klausur hat eindrucksvoll gezeigt, dass die erfolgreiche Gestaltung einer eigenständigen LINKEN Verbraucherpolitik nicht nur an der Frage von Opposition oder Regierungsverantwortung hängt, sondern an der Kraft des Gestaltens. Dazu war die heutige Tagung ein guter Auftakt.“ Das begonnene Format soll regelmäßig fortgesetzt werden.