Gefangene sollen nicht auf Petitionen verzichten

Aufgrund der aktuell steigenden Infektionszahlen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sieht die Strafvollzugskommission vorerst von Besuchen in den Thüringer Justiz- und Maßregelvollzugsanstalten ab. Damit werde einem zusätzlichen und nicht notwendigen Ansteckungsrisiko für die Bediensteten und Gefangenen aus dem Weg gegangen, so Karola Stange, Mitglied in der Strafvollzugskommission für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Das heißt aber nicht, dass keine Petitionen aus dem Justiz- und Maßregelvollzug aufgenommen werden können“, so die Abgeordnete weiter, die gleichzeitig Vorsitzende der Strafvollzugskommission ist.

„Ich möchte vielmehr dazu aufrufen, dass auch die Gefangenen bei Bitten und Beschwerden, die nicht in der Anstalt selbst geklärt werden können, von ihrem Recht auf Petitionen Gebrauch machen.“ Die Gefangenen könnten sich weiterhin schriftlich per Post oder telefonisch an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages wenden. Auch die Abgeordnete selbst sei über die bekannten Kontaktdaten für Anliegen der Bediensteten und Gefangenen erreichbar. Die Mitglieder der Strafvollzugskommission hätten zudem großes Interesse, die Besuche der Justiz- und Maßregelvollzugsanstalten wieder aufzunehmen, sobald es die Infektionslage erlaube, so Stange abschließend.