Solidarisch gegen radikalisierte Coronaleugner
„Eine erhängte Schaufenster-Puppe mit ‚Covid-Presse‘-Schild um den Hals, Bedrohungen von Gesundheitspolitikern, Journalisten und Virologen, der Brandanschlag auf das Robert-Koch-Institut, Anfeindungen gegen Lehrer und Menschen, die in der Öffentlichkeit Masken tragen, sowie die vorsätzliche Inkaufnahme des Ansteckens anderer Menschen durch Masken-Weigerung machen deutlich, dass unter den Coronaleugnern und Verschwörungsanhängern derzeit eine Radikalisierung im Gange ist, der wir dringend entgegen wirken müssen“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
Die Abgeordnete konstatiert, dass sich Coronaleugner, teils befeuert von der extrem rechten Szene, auch in öffentlich einsehbaren Chatgruppen und Plattformen radikalisieren. Dabei würden sie sich zunehmend selbst ermächtigen, in die Grundrechte anderer, insbesondere das Recht auf körperliche Unversehrtheit, einzugreifen und dabei auch Leben gefährden. Die Vorkommnisse rund um die in Berlin stattgefundene Demonstration am Wochenende seien Ausdruck dessen, aber auch manche Aktivitäten in Thüringen. Dazu gehört, dass sich in öffentlichen Chatgruppen (bspw. auf Telegram) Anhänger sammeln und dazu aufrufen, in Gruppen maskenlos einzukaufen oder maskenlos den Nahverkehr zu nutzen. Darüber hinaus gibt es von mehreren Demonstrationen der Coronaleugner in Thüringen Berichte über dort verbreitete antisemitische Verschwörungsmythen. In Heiligenstadt wurden bei einer so genannten „Hygiene-Demo“ Journalisten an ihrer Arbeit gehindert.
„Wir sollten uns als Gesellschaft solidarisch zeigen und all jene unterstützen, die in der Coronakrise unter besonderen Belastungen arbeiten müssen, egal ob im Medizinbereich und in den Gesundheitsämtern, im Einzelhandel, in der Lehrerschaft oder im ÖPNV. Alle Menschen sind aufgefordert, solidarisch und respektvoll zu handeln, sich von der teils lautstarken und auch gewaltbereiten Minderheit an Coronaleugnern abzugrenzen und gegenzuhalten, wenn diese Verschwörungserzählungen und Falschmeldungen verbreiten oder andere wegen des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung anfeinden“, so König-Preuss.
Zugleich müsse auch der Staat konsequent gegen bewusste Regelverstöße, beispielsweise bei Hygiene-Demos, vorgehen und sensibel auf Entwicklung im Corona-Kontext reagieren, etwa die Sicherheit von Journalisten bei Corona-Protesten garantieren und organisierten, angekündigten Aktionen zur Verweigerung der Mund-Nasen-Bedeckung entgegentreten, die die Gesundheit anderer gefährden.