Linksfraktion begrüßt neue Corona-Regelungen und das Wegfallen vieler bisheriger Maßnahmen

Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, und Ralf Plötner, gesundheitspolitische Sprecher, zu den geplanten Corona-Regeln ab 1. März:

„Wir begrüßen das planmäßige Auslaufen der epidemischen Lage zum 24. Februar und schließen uns damit dem Expertenrat an. Mit dem Ende der epidemischen Lage liegt vielen Maßnahmen, die in dem heutigen Verordnungsentwurf noch enthalten sind, keine Rechtsgrundlage mehr zugrunde. Wir begrüßen es, dass die Verordnung entsprechend angepasst wird und die Maßnahmen dementsprechend wegfallen.“

Das Auslaufen der epidemischen Lage bedeutet jedoch nicht das Ende der Corona-Pandemie an sich: „Das Virus bleibt weiter präsent, die Gefahr einer Ansteckung bleibt bestehen und Ziel muss weiterhin sein, schwere Krankheitsverläufe und eine Überbelastung der Versorgungsstruktur zu verhindern. Deshalb gilt es, weiterhin gemeinsam und solidarisch aufeinander achtzugeben und wann immer möglich, die Grundmaßnahmen einzuhalten. Das heißt: den Mindestabstand einzuhalten, eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und sich regelmäßig die Hände zu waschen. Weiterhin sollte in entsprechenden Bereichen für Regelungen gesorgt werden, um den Schutz vulnerabler Gruppen zu gewährleisten“, erklären die Abgeordneten.

Ein wirksamer und wichtiger Schutz gegen das Corona-Virus ist und bleibt die Impfung: „Sie bietet Schutz vor schweren Krankheitsverläufen. Deshalb appellieren wir weiterhin dafür, sich impfen zu lassen und Angebote zur Auffrischungsimpfung wahrzunehmen“, so Stange und Plötner.